Deutschland: Welle von Vergewaltigungen durch Migranten

Obwohl sich die Vergewaltigung schon im Juni ereignete, verschwieg die Polizei sie fast drei Monate lang, bis die lokalen Medien darüber berichteten. Wie das Westfalen-Blatt schreibt, lehnt die Polizei es ab, Verbrechen öffentlich zu machen, an denen Flüchtlinge und Migranten beteiligt sind, weil sie Kritikern der Masseneinwanderung keine Legitimation verleihen will.

In einer Flüchtlingseinrichtung in Detmold wurde ein 13-jähriges muslimisches Mädchen von einem anderen Asylbewerber vergewaltigt. Berichten zufolge waren das Mädchen und seine Mutter aus ihrem Heimatland geflohen, um einer Kultur sexueller Gewalt zu entkommen.

Gut 80 Prozent der Flüchtlinge/Migranten in der Münchener Aufnahmeeinrichtung sind männlich. … Der Preis für Sex mit weiblichen Asylsuchenden beträgt 10 Euro. (Bayerischer Rundfunk)

In der bayerischen Stadt Mering, wo am 12. September in 16-jähriges Mädchen vergewaltigt wurde, hat die Polizei Eltern davor gewarnt, ihre Kinder ohne Begleitung aus dem Haus zu lassen. Im bayerischen Pocking ruft die Schulleitung des Wilhelm-Diess-Gymnasiums Eltern dazu auf, ihre Töchter keine freizügige Kleidung tragen zu lassen, um „Missverständnisse“ zu vermeiden.

„Wenn minderjährige muslimische Jungs ins Freibad gehen, sind sie völlig überfordert damit, Mädchen in Bikinis zu sehen. Die Jungen, in deren Kulturkreis nackte Haut von Frauen völlig verpönt ist, laufen den Mädchen nach und bedrängen sie – ohne das zu beabsichtigen, aber das löst natürlich Ängste aus“, wird ein bayerischer Lokalpolitiker in der Tageszeitung Die Welt zitiert.

Eine Polizeirazzia in der Münchener Flüchtlingseinrichtung brachte zutage, dass die Wachleute, die eingestellt worden waren, um in der Einrichtung für Sicherheit zu sorgen, mit Drogen und Waffen handelten und die Prostitution duldeten.

Gleichzeitig ist die Vergewaltigung deutscher Frauen durch Asylsuchende gang und gäbe.

Immer mehr Frauen und junge Mädchen, die in deutschen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge untergebracht sind, werden von männlichen Asylbewerbern vergewaltigt, oder anderweitig sexuell missbraucht und sogar zur Prostitution gezwungen – das berichten Sozialverbände, die über Informationen aus erster Hand verfügen.

Viele der Vergewaltigungen werden in gemischtgeschlechtlichen Unterkünften verübt, in denen die deutschen Behörden aus Platzmangel Tausende Männer und Frauen dazu zwingen, gemeinsam dieselben Schlafräume und sanitären Einrichtungen zu benutzen.

In einigen Einrichtungen ist die Lage für Frauen und Mädchen so gefährlich, dass Frauen dort als „Freiwild“ bezeichnet werden, die sich gegen Angriffe muslimischer Männer zur Wehr setzen müssen. Viele Opfer schweigen darüber – aus Angst vor Rache – sagen Sozialarbeiter.

Unterdessen werden in Städten und Dörfern überall im Land deutsche Frauen von Asylbewerbern aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten vergewaltigt. Oft werden diese Verbrechen von den Behörden und den überregionalen Medien verharmlost, offenbar, um zu vermeiden, dass sie die Stimmung gegen Einwanderung befeuern könnten.

Ein Bündnis von vier Sozialverbänden und Frauenrechtsorganisationen sandte am 18. August einen zwei Seiten langen Brief an die frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen im Hessischen Landtag, in dem sie angesichts der sich immer weiter verschlimmernden Lage von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften Alarm schlugen. In dem Brief heißt es:

„Der stetig wachsende Zustrom von Flüchtlingen hat zur Folge, dass sich die Situation in der Giessener Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) und ihren Außenstellen insbesondere für Frauen und Mädchen weiter zuspitzt.“

„Die Unterbringung in Großzelten, nicht geschlechtergetrennte sanitäre Einrichtungen, nicht abschließbare Räume, fehlende Rückzugsräume für Frauen und Mädchen – um nur einige räumliche Faktoren zu nennen – vergrößern die Schutzlosigkeit von Frauen und Kindern innerhalb der HEAE. Diese Situation spielt denjenigen Männern in die Hände, die Frauen ohnehin eine untergeordnete Rolle zuweisen und allein reisende Frauen als ,Freiwild‘ behandeln.“

„Die Folge sind zahlreiche Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe, zunehmend wird auch von Zwangsprostitution berichtet. Es muss deutlich gesagt werden, dass es sich hierbei nicht um Einzelfälle handelt.“

„Frauen berichten, dass sie, aber auch Kinder, vergewaltigt wurden oder sexuellen Übergriffen ausgesetzt sind. So schlafen viele Frauen in ihrer Straßenkleidung. Frauen berichten regelmäßig, dass sie nachts nicht zur Toilette gehen, weil es auf den Wegen dorthin und in den sanitären Einrichtungen zu Überfällen und Vergewaltigungen gekommen ist. Selbst am Tag ist der Gang durch das Camp bereits für viele Frauen eine angstbesetzte Situation.“

„Viele Frauen sind – neben der Flucht vor Kriegen oder Bürgerkriegen – auch aus geschlechtsspezifischen Gründen auf der Flucht, wie beispielsweise drohender Zwangsverheiratung oder Genitalverstümmelung. Diese Frauen sind auf der Flucht besonderen Gefährdungen ausgesetzt, insbesondere wenn sie allein oder nur mit ihren Kindern unterwegs sind. Die Begleitung durch männliche Angehörige oder Bekannte sichert jedoch nicht immer Schutz vor Gewalterleben, sondern kann auch zu besonderen Abhängigkeiten und sexueller Ausbeutung führen.“

„Die meisten geflüchteten Frauen haben eine Vielzahl von traumatisierenden Erlebnissen im Herkunftsland und auf der Flucht erlebt. Sie wurden Opfer von Gewalt, waren Entführungen, Folterungen, Schutzgelderpressungen und Vergewaltigung teilweise über Jahre ausgesetzt.“

„Das Gefühl, hier angekommen zu sein – in Sicherheit – und sich angstfrei bewegen zu können, ist für viele Frauen ein Geschenk. … Daher bitten wir Sie, sich … unserer Forderung nach der sofortigen Einrichtung von Schutzräumlichkeiten (abgeschlossene Wohneinheiten oder Häuser) für allein reisende Frauen und Kinder … anzuschließen.“

„Diese Räumlichkeiten müssen so ausgestattet sein, dass Männer keinen Zugang zu den Räumlichkeiten der Frauen haben, ausgenommen sind Rettungskräfte und Sicherheitspersonal. Zudem müssen Schlafräume, Aufenthaltsräume, Küchen und Sanitärräume so verbunden sein, dass sie eine abgeschlossene Einheit bilden – und damit nur über den abschließbaren und überwachten Zugang zum Haus bzw. der Wohnung erreicht werden können.“

Nachdem zahlreiche Blogs auf den Brief aufmerksam gemacht hatten (hier, hier und hier), entfernte der LandesFrauenRat (LFR) Hessen – jene Frauenlobbyorganisation, die das politisch nicht korrekte Dokument ursprünglich auf ihre Website gesetzt hatte – ihn am 14. September plötzlich und ohne Erklärung aus dem Internet.

Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe in Flüchtlingsunterkünften sind ein bundesweites Problem.

In Bayern werden Frauen und Mädchen, die in einer Flüchtlingsunterkunft in der Bayernkaserne, einer ehemaligen Bundeswehreinrichtung in München, untergebracht sind, täglich Opfer von Vergewaltigung und Zwangsprostitution, berichten Frauenrechtsgruppen. Zwar hat die Einrichtung getrennte Schlafsäle für Frauen, doch deren Türen können nicht abgeschlossen werden und Männer kontrollieren den Zugang zu den sanitären Einrichtungen.

Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, sind gut 80 Prozent der Flüchtlinge/Migranten in der Münchener Aufnahmeeinrichtung männlich. Der Preis für Sex mit Asylbewerberinnen liege bei 10 Euro, heißt es in dem Bericht. Ein Sozialarbeiter beschreibt die Einrichtung mit den Worten: „Wir sind das größte Bordell in München.“

Die Polizei beteuert, für Vergewaltigungen gebe es keine Beweise – obwohl eine Polizeirazzia zutage brachte, dass die Wachleute, die eingestellt worden waren, um in der Einrichtung für Sicherheit zu sorgen, mit Drogen und Waffen handelten und Prostitution duldeten.

Am 28. August wird ein 22-jähriger Asylbewerber aus Eritrea zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt, nachdem er versucht hatte, in der Flüchtlingsunterkunft im bayerischen Höchstädt eine 30-jährige irakisch-kurdische Frau zu vergewaltigen. Die Strafe war auf dieses Maß reduziert worden, weil der Verteidiger den Richter davon überzeugt hatte, dass die Situation seines Mandanten in der Unterkunft trostlos sei: „Seit einem Jahr sitzt er herum und macht sich Gedanken – über das Nichts.“

Am 26. August versucht ein 34-jähriger Asylbewerber, eine 34-jährige Frau in der Waschküche einer Einrichtung für Flüchtlinge in Stralsund zu vergewaltigen.

Am 6. August gibt die Polizei bekannt, dass ein 13-jähriges muslimisches Mädchen von einem anderen Asylsuchenden in einem Flüchtlingsheim in Detmold vergewaltigt wurde. Das Mädchen und seine Mutter waren aus ihrer Heimat geflohen, um einer Kultur sexueller Gewalt zu entkommen. Wie sich herausstellte, kam der Vergewaltiger des Mädchens aus demselben Land. Obwohl sich die Vergewaltigung schon im Juni ereignete, verschwieg die Polizei sie zwei Monate lang, bis die lokalen Medien darüber berichteten. Wie ein Journalist des Westfalen-Blatt in einem Kommentar schreibt, lehnt die Polizei es ab, Verbrechen öffentlich zu machen, an denen Flüchtlinge und Migranten beteiligt sind, weil sie Kritikern der Masseneinwanderung keine Legitimation verleihen will. Polizeichef Bernd Flake entgegnet, das Stillschweigen diene dem Schutz des Opfers. „Bei dieser Linie [die Öffentlichkeit nicht zu informieren] bleiben wir, wenn die Taten in Asylbewerberunterkünften passieren.“

Am Wochenende vom 12. bis 14. Juni wird ein 15-jähriges Mädchen, das in einem Flüchtlingsheim in Habenhausen bei Bremen untergebracht ist, wiederholt von zwei anderen Asylbewerbern vergewaltigt. Weil die Gewalt zwischen rivalisierenden Jugendbanden aus Afrika und dem Kosovo dort eskaliert, wird die Einrichtung das „Horrorhaus“ genannt. Insgesamt leben in dem Heim, das eine Kapazität für 180 Personen und eine Cafeteria mit 53 Sitzplätzen hat, 247 Asylbewerber.

Gleichzeitig ist die Vergewaltigung deutscher Frauen durch Asylsuchende gang und gäbe. Im Folgenden einige wenige ausgewählte Fälle, die sich alle allein im Jahr 2015 ereigneten.

Am 12. September wird ein 16-jähriges Mädchen von einem unbekannten „dunkelhäutigen Mann mit gebrochenem Deutsch“ in der Nähe eines Flüchtlingsheims im bayerischen Mering vergewaltigt. Der Übergriff ereignet sich, als das Mädchen auf dem Heimweg vom Bahnhof ist.

Am 13. August verhaftet die Polizei zwei irakische Asylbewerber im Alter von 23 und 19 Jahren. Sie sollen hinter einem Schulhof im nordrhein-westfälischen Hamm eine 18-jährige deutsche Frau vergewaltigt haben.

Am 26. Juli kommt es bei Heilbronn in der Toilette eines Regionalzugs zu einem sexuellen Übergriff auf einen 14-jährigen Jungen. Die Polizei fahndet nach einem „dunkelhäutigen“ Mann zwischen 30 und 40 Jahren mit „arabischem Aussehen“. Am selben Tag vergewaltigt ein tunesischer Asylbewerber in der Dornwaldsiedlung im Kreis Karlsruhe eine 20-jähre Frau. Die Polizei verheimlicht das Verbrechen bis zum 14. August, als eine Lokalzeitung die Nachricht an die Öffentlichkeit bringt.

Am 9. Juni werden zwei somalische Asylbewerber im Alter von 20 und 18 Jahren zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Sie hatten am 13. Dezember 2014 in Bad Kreuznach eine 21-jährige Deutsche vergewaltigt.

Am 5. Juni wird ein 30-jähriger somalischer Asylbewerber namens „Ali S.“ wegen versuchter Vergewaltigung einer 20-jährigen Frau in München zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Ali hatte zuvor eine siebenjährige Haftstrafe wegen Vergewaltigung abgesessen und war erst seit fünf Monaten wieder auf freiem Fuß, als er wieder zuschlug. Mit dem Ziel, die Identität von Ali S. zu schützen, wird er von einer Münchner Zeitung politisch korrekter „Joseph T.“ genannt.

Am 22. Mai wird ein 30-jähriger Marokkaner wegen der versuchten Vergewaltigung einer 55-jährigen Frau in Dresden zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Am 20. Mai wird ein 25-jähriger Asylbewerber aus dem Senegal verhaftet; er hatte versucht, auf dem Stachus (Karlsplatz) in München eine 21-jährige deutsche Frau zu vergewaltigen.

Am 16. April wird ein 21-jähriger Asylbewerber aus dem Irak zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Er hatte im August 2014 bei einem Fest in der bayerischen Stadt Straubing eine 17-Jährige vergewaltigt. Am 7. April wird in Alzenau ein 29-jähriger Asylbewerber wegen der versuchten Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens verhaftet.

Am 17. März werden zwei afghanische Asylbewerber im Alter von 19 und 20 Jahren wegen der von ihnen in Kirchheim bei Stuttgart am 17. August 2014 verübten „besonders abscheulichen“ Vergewaltigung einer 21-jährigen deutschen Frau zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Am 11. Februar wird ein 28-jähriger Asylbewerber aus Eritrea wegen der Vergewaltigung einer 25-jährigen deutschen Frau in Stralsund im Oktober 2014 zu vier Jahren Haft verurteilt.

Am 1. Februar wird ein 27-jähriger Asylbewerber aus Somalia verhaftet, nachdem er versucht hatte, im bayerischen Reisbach Frauen zu vergewaltigen.

Am 16. Januar wird eine 29-jährige Frau in Dresden von einem 24-jährigen marokkanischen Einwanderer vergewaltigt.

Dutzende weiterer Fälle von Vergewaltigungen und versuchten Vergewaltigungen – Fälle, bei denen die Polizei ausdrücklich nach ausländischen Tätern sucht (wobei die deutsche Polizei die Täter oft als „Südländer“ bezeichnet), bleiben unaufgeklärt. Im Folgenden eine unvollständige Liste allein aus dem August 2015:

Am 23. August versucht ein „dunkelhäutiger“ Mann, eine 35-jährige Frau in Dortmund zu vergewaltigen. Am 17. August versuchen drei „Südländer“, eine 42-jährige Frau in Ansbach zu vergewaltigen. Am 16. August vergewaltigt ein „Südländer“ eine Frau in Hanau.

Am 12. August versucht ein „Südländer“, eine 17-jährige Frau in Hannover zu vergewaltigen. Ebenfalls am 12. August entblößt sich ein „Südländer“ vor einer 31-jährigen Frau in Kassel. Wie die Polizei sagt, war es in derselben Gegend am 11. August bereits zum einem ähnlichen Vorfall gekommen.

Am 10. August versuchen fünf Männer „türkischer Herkunft“, ein Mädchen in Mönchengladbach zu vergewaltigen. Ebenfalls am 10. August versucht ein „Südländer“ in Rinteln, ein 15-jähriges Mädchen zu vergewaltigen. Am 8. August versucht ein „Südländer“, eine 20-jährige Frau in Siegen zu vergewaltigen.

Am 3. August vergewaltigt ein „Nordafrikaner“ in einem Park in Chemnitz am helllichten Tag ein siebenjähriges Mädchen. Am 1. August versucht ein „Südländer“, in der Stuttgarter Innenstadt eine 27-jährige Frau zu vergewaltigen.

Unterdessen werden Eltern dazu angehalten, auf ihre Töchter aufzupassen. In der bayerischen Stadt Mering, wo am 12. September ein 16-jähriges Mädchen vergewaltigt wurde, warnt die Polizei Eltern davor, ihre Kinder ohne Begleitung aus dem Haus zu lassen. Zudem weist sie Frauen an, nicht allein vom oder zum Bahnhof zu gehen, da dieser in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft liegt.

In der bayerischen Stadt Pocking ruft die Schulleitung des Wilhelm-Diess-Gymnasiums Eltern dazu auf, ihre Töchter keine freizügige Kleidung tragen zu lassen, um „Missverständnisse“ unter den 200 muslimischen Flüchtlingen zu vermeiden, die in Notunterkünften neben der Schule untergebracht sind. In dem Brief heißt es:

„Die syrischen Bürger sind mehrheitlich Muslime und sprechen arabisch. Die Asylbewerber sind von ihrer eigenen Kultur geprägt. Da unsere Schule in direkter Nachbarschaft ist, sollte eine zurückhaltende Alltagskleidung angemessen sein, um Diskrepanzen zu vermeiden. Durchsichtige Tops oder Blusen, kurze Shorts oder Miniröcke könnten zu Missverständnissen führen.“

Ein in der Tageszeitung Die Welt zitierter Lokalpolitiker sagt:

„Wenn minderjährige muslimische Jungs ins Freibad gehen, sind sie völlig überfordert damit, Mädchen in Bikinis zu sehen. Die Jungen, in deren Kulturkreis nackte Haut von Frauen völlig verpönt ist, laufen den Mädchen nach und bedrängen sie – ohne das zu beabsichtigen, aber das löst natürlich Ängste aus.“

Eine Rekordzahl von 104.460 Asylsuchenden traf im August in Deutschland ein, wodurch die Gesamtzahl für die ersten acht Monate des Jahres 2015 auf 413.535 kletterte. Deutschland erwartet in diesem Jahr insgesamt 800.000 Flüchtlinge und Migranten, viermal so viele wie 2014.

Laut einer jüngsten Schätzung des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) sind mindestens 80 Prozent der eintreffenden Flüchtlinge/Migranten Muslime.

Die Asylsuchenden sind zudem zum allergrößten Teil Männer. Von den 411.567 Flüchtlingen/Migranten, die dieses Jahr auf dem Seeweg in die Europäische Union kamen, waren 72 Prozent männlich, 13 Prozent Frauen und 15 Prozent Kinder. Das geht aus Berechnungen der UN-Flüchtlingsagentur UNHCR hervor. Informationen über die Geschlechterverteilung unter denjenigen, die auf dem Landweg kommen, sind bislang nicht verfügbar.

Laut der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren von den Asylsuchenden, die 2014 in Deutschland eintrafen, 71,5 Prozent der 16- bis 18-Jährigen männlich; unter den 18- bis 25-Jährigen waren es 77,5 Prozent, unter den 25-bis 30-Jährigen 73,5 Prozent. Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor.

Eingereist und abgetaucht

Deutsche Sicherheitsbehörden schlagen Alarm: in Deutschland sind rund ein Dutzend Menschen mit gefälschten syrischen Pässen eingereist und zudem auch noch untergetaucht. Das Besorgniserregende daran: zwei Attentäter der Anschläge in Paris benutzten Pässe mit ähnlichen Merkmalen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat bestätigt, dass in Deutschland Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen untergetaucht sind. Bei ihnen bestehe ein „Anfangsverdacht“ auf Kontakte zur Terrormiliz Islamischen Staat (IS).

Medien hatten zuvor berichtet, dass die betreffenden Pässe aus der gleichen Quelle stammen wie jene zweier IS-Attentäter von Paris.

Herrmann sagte am Dienstag in München, den Bundessicherheitsbehörden zufolge seien im Oktober und November „weitere Personen“ eingereist, deren Reisepässe ähnliche Seriennummern hätten wie syrische Pässe, die vom IS erbeutet worden seien.

„Das weiß man, weil man damals Kopien dieser Pässe gemacht hat.“

Auch bei zwei Pariser Attentätern seien Pässe aus einer solchen Serie gefunden worden. Herrmann betonte:

„Ein Anfangsverdacht, dass es sich da um weitere Leute, die auch vom IS geschickt worden sind, handeln könnte, der liegt natürlich nahe; er muss zumindest aufgeklärt werden.“ Leider wisse man aber im Moment nicht, wo die betreffenden Flüchtlinge nun seien.

Medienberichten zufolge handle es sich nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden um etwa ein Dutzend Flüchtlinge, die mit solchen Pässen ins Land gekommen und nun untergetaucht seien.

http://www.sat1bayern.de/news/20151222/eingereist-und-abgetaucht/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/12/22/unbekannte-mit-gefaelschten-syrischen-paessen-eingereist-und-abgetaucht/

Die knallharte Wahrheit: Wir erwarten zehn Millionen Asylanten bis Ende 2016

Die Bundesregierung machte vor einem Monat bei einem vertraulichen Treffen klar, was die Ministerien für 2016 zu erwarten hätten. Bis Ende 2016 erwarte man bis zu zehn Millionen Asylanten in Deutschland. Das mag absurd klingen, lässt sich jedoch durch harte Zahlen belegen.
Flüchtlingszahlen: Der Familiennachzug bleibt besser unerwähnt?

Die offiziellen Zahlen sprechen nur von den registrierten Asylbewerbern. Von denen, die einen Asylantrag gestellt haben, der wahrscheinlich auch bewilligt wird. Denn die überwiegende Anzahl der Asylanten kommt ja aus Syrien zurzeit und die werden schnellstmöglich bewilligt.

Nur wenige hingegen sprechen vom sogenannten Familiennachzug. Doch erst mit diesen Zahlen zusammen ergeben sich die richtigen Zahlen, mit denen wir zu rechnen haben. Und diese Zahlen sind dann schlagartig höher.
Zehn Millionen Flüchtlinge mit Bleiberecht. Absurd?

Ganz im Gegenteil. Reine Mathematik für Einsteiger. Die Bundesregierung will den Familiennachzug definitiv nicht anfassen und alles so belassen, wie es ist. Das bedeutet, dass Verwandte ersten Grades (Ehegatten und leibliche Kinder), das Recht auf Familiennachzug genießen dürfen.

Realistisch dürften also auf jeden allein reisenden jungen Mann noch drei Familiennachzügler kommen. Allein reisende junge Männer stellen 80 Prozent der Flüchtlingsflut, die in unser Land kommen, laut dem Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge.
Die einfache Rechnung – darum sind es circa zehn Millionen

Die Rechnung lautet so: 2014 kamen 300.000 Asylbewerber zu uns. Mit dem Familiennachzug kommen wir auf 1,2 Millionen. In 2015 werden über eine Million Flüchtlinge zu uns gekommen sein. Mit Nachzüglern sind das bereits vier Millionen, wenn man eine Frau und zwei Kinder rechnet, was wohl durchaus realistisch sein dürfte.

Für 2016 rechnet man mit mindestens einer Million, eher noch mit steigenden Zahlen. Da wären dann schon acht Millionen erreicht. Es können jedoch auch neun oder zehn Millionen Menschen werden.
Die Rechnung:

1,2 Millionen (2014) + vier Millionen (2015) + vier Millionen (2016) = 9,2 Millionen Flüchtlinge, mit etwas Luft nach oben also 10 Millionen.
Eine Überfremdung ist ausgeschlossen?

Nein, definitiv nicht. Denn zu den Zahlen, die bis zum Ende nächsten Jahres Realität sein werden, kommen ja auch noch die Muslime dazu, die bereits unter uns leben. Das sind nach neuesten Einschätzungen circa sechs Millionen Anhänger des Islam. Es werden bis zum Ende 2016 16 Millionen sein (16!). Selbst Optimisten erscheint diese Zahl zu hoch, um keine erheblichen Probleme zu verursachen.

Natürlich bleibt es nicht dabei. Denn auf 2016 folgt das Jahr 2017 usw…

Ohne eine Obergrenze wird Deutschland zu einem islamischen Staat werden.
Menschenrechtlerin Sabatina James übt scharfe Kritik an der Asylpolitik

Die bekannte Menschenrechtlerin Sabatina James (33) übte scharfe Kritik an der größenwahnsinnigen Asylpolitik Deutschlands. Man solle sich zwei Fragen stellen: Sollen in Deutschland die Menschenrechte erhalten bleiben? Soll Deutschland ein islamischer Staat werden?

Eine Politik gegen die Menschenrechte nannte James die Praktik, allen Flüchtlingen einen deutschen Pass geben zu wollen, ohne eine eingehende Prüfung, ob diejenigen auch demokratietauglich sind oder gar gewaltbereit. Denn im Nachhinein könne man keine gewaltbereiten Islamisten Abschieben, wenn man ihnen zuvor einen deutschen Pass gab.

Wenn in den nächsten Jahren bis zu zehn Millionen junge muslimische Männer nach Deutschland kämen, stellten sie in ihrer Altersgruppe die Mehrheit: »Das ist dann ein islamisches Deutschland.« Wenn die Flüchtlingsströme unvermindert anhielten, könne das durchaus der Fall sein.

Gewaltbereite Muslime keine Seltenheit in den Asylbewerberheimen

Unter anderem kritisierte sie auch, dass gewalttätige junge Männer, welche Christen, Jesiden und demokratische Muslime in den Asylbewerberheimen angriffen, nicht sofort abgeschoben würden. Diese dürften kein Asylrecht erhalten. Man kann nicht voraussetzen, dass alle Flüchtlinge auch die demokratischen Werte teilen.

Sie seien in ihren Herkunftsländern wie Syrien oder Afghanistan mit der Überzeugung aufgewachsen, »dass Frauen nicht gleichberechtigt und Nicht-Muslime keine im rechtlichen Sinne vollwertigen Menschen sind«.

http://www.democraticpost.de/zehn-millionen-asylanten-erwartet-34094/

TTIP, TiSA und CETA sind ein Angriff auf unsere Freiheit

Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. TTIP, TiSA und CETA sind ein Angriff auf unsere Freiheit, unsere Souveränität, unsere Umwelt und letztendlich unsere Demokratie. Das jedenfalls meint Wolfgang Berger im Hinblick auf die geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und dem USA, welche seit längerem verhandelt werden, und zwar geheim. Kaum ein Thema stößt derzeit auf so massiven Widerstand in der Bevölkerung wie dieses.
Doch warum? Grundsätzlich wäre ein Freihandelsabkommen doch zu begrüßen, wenn diese für die Wirtschaft und den Verbraucher zum Vorteil wären.

In der Tat gibt es einige gute Gründe um Handelshemmnisse und Bürokratie abzubauen. Auch der Investorenschutz, welcher in TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) eine wesentliche Rolle einnimmt, ist ein berechtigtes Anliegen der Wirtschaft, da Planungssicherheit ein notwendiges Element erfolgreichen Wirtschaftens darstellt.

Schaut man sich TTIP allerdings im Detail an, wird schnell ersichtlich, daß die berechtigten Forderungen und dargestellten Vorteile lediglich das trojanische Pferd zur Ausplünderung der Mitgliedsstaaten und damit letztendlich des Steuerzahlers darstellen. Mit TTIP soll Investoren der ungehemmte Marktzutritt auch der Produkte erleichtert werden, die hierzulande niemand will und die aus gutem Grunde verboten sind. Dafür sollen die Investorenrechte gestärkt werden, indem der europäische und der amerikanische Binnenmarktes angeglichen und die Märkte für öffentliche Aufträge geöffnet werden. Die Vorteile, die TTIP den Unternehmen bieten würde, wären bindend, dauerhaft und quasi unumkehrbar, weil jede Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann.

Was würde dies konkret bedeuten? So könnte zum Beispiel ein Unternehmen wie Monsanto einen Staat verklagen, in dem der Einsatz von Gentechnik verboten ist. Unternehmensinteressen würden in diesem Falle höher bewertet werden als der Wille des Volkes, und unsere demokratischen Strukturen wären untergraben bzw. im Interesse des großen Geldes komplett ausgehebelt.

Im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt erläutert Wolfgang Berger die Inhalte der verschiedenen geplanten Freihandelsabkommen und welche massiven Gefahren und erheblichen Nachteile sich für die Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerung daraus ergeben.

Offene Grenzen, Sozialstaat und Eigentum: Carlos A. Gebauer

Sozialstaat, Eigentumsschutz und offene Grenzen sind drei Teile einer Gleichung die nicht aufgehen kann. Immer nur zwei der drei Aspekte sind miteinander vereinbar. Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer analysierte diese Thematik in einem Kurzvortrag am 9. Dezember beim Hayek-Club Köln.

Carlos A. Gebauer ist stellvertretender Vorsitzender der Hayek Gesellschaft, studierte Philosophie, Neuere Geschichte, Sprachwissenschaft, Rechtswissenschaft und Musikwissenschaft in Düsseldorf, Bayreuth und Bonn. Seit 1994 ist er tätig als Rechtsanwalt, vor allem für Versicherungsrecht und Krankenhausrecht. Seit 2003 Richter am Anwaltsgericht für einen Bezirk in Düsseldorf. Seit 1995 verfasst er juristische und gesellschaftspolitische Texte und Bücher mit überwiegend liberalen und libertären Inhalten.

Sozialhilfe für EU-Ausländer + 1,5 Mio. (Asyl)- Zuwanderer allein in 2015 – Ist der deutsche Sozialstaat bald am Ende?

Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte (Az: B 4 AS 44/15 R und B 4 AS 59/13 R) , dass nach 6 Monaten Aufenthalt EU-Ausländer in Deutschland einen Anspruch auf Sozialhilfe haben.

Die ohnehin schon klammen Kassen würden dadurch massiv belastet. Zudem wirke die Entscheidung des Bundessozialgerichts als „Pull-Faktor“. Allein in diesem Jahr kommen noch zusätzlich ca. 25 Mrd. Euro an Transferleistungen für „Flüchtlinge“ hinzu.

„Das Urteil des Bundessozialgerichts bedeutet, dass über 130.000 Personen bei uns auf einmal Anspruch auf Sozialhilfe bekommen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der „Rheinischen Post“.

„Das würde die Kommunen finanziell zu sehr belasten.“

Zudem werde Deutschland durch dieses Urteil für Menschen in ärmeren EU-Ländern mit deutlich geringeren Sozialleistungen noch attraktiver. „Das ist ein riesengroßer Pull-Faktor.

Fazit : Die Regierung ist verpflichtet Grenzen des Landes und das Eigentum zu sichern. Insofern besteht dringend Handlungsbedarf um Deutschland nicht weiter zu destabilisieren!