Keine Strafverfolgung bei Flüchtlingen: Kieler Polizei macht sich die Welt, wie sie ihr, den Polithuren und den Bankern gefällt

Ist aber auch verständlich, wie soll es sonst sehr bald europaweit so richtig krachen? Die BRiD wird zum Gelobten Land für den Abschaum der Menschheit. Immer mehr Länder schließen inzwischen ihre Gefängnisse und drücken ihren Knackis und anderen professionellen und nicht professionellen Mördern, Kriminellen, Terroristen und Bekloppten ein Einfachticket nach Angieland, dem größten Puff unter Gottes Sonne, in die Hand: „Tunesien und Nordafrika-Staaten schicken Verbrecher und Terroristen nach Deutschland“. Begleitet von einem „Lasst euch hier nie wieder sehen!“ unterstützen sie damit nur, was unsere alternativlos von USrael ferngesteuerte oberste Puffmutti mehrfach wie eine unter Drogen gesetzte Irre geäußert hat: „Kommt alle, es gibt keine Obergrenze!“

Polizei-Erlass in Kiel:

Ladendiebstahl von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere straffrei

Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft Kiel haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei „einfachen/niedrigschwelligen Delikten“ wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen. Das geht aus einem internen Polizeiprotokoll vor, über das die „Kieler Nachrichten“ (Donnerstagsausgabe) berichten.

Am 7. Oktober gab es dem Papier zufolge eine „gemeinsame Erörterung“ von Polizeidirektion Kiel und Staatsanwaltschaft „hinsichtlich des Umgangs mit strafrechtlich auffälligen Flüchtlingen, deren rechtmäßige Personalien nicht eindeutig feststehen“.

Es wird festgestellt, dass es bereits zu diesem Zeitpunkt „Probleme in der polizeilichen Praxis“ bei straffälligen Flüchtlingen gegeben hat, die nicht im Besitz eines Personaldokuments waren und nicht durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) registriert wurden.

Es sei „regelmäßig problematisch“ zu beurteilen, ob „strafprozessuale Maßnahmen“ bei einfachen Straftaten wie zum Beispiel Ladendiebstahl erforderlich seien.

Solange es keine landesweite Regelung gebe, richte man sich „vorläufig“ nach folgenden Leitlinien, heißt es wörtlich:

„Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden…)“ bei einfachen Delikten wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung „regelmäßig aus“.

Es sei denn, ohne Einsatz eines Dolmetschers gebe es Hinweise auf den Unterbringungsort des Flüchtlings. Bei „höherwertigen Straftaten (Faustregel: ab Körperverletzung und besonders schwerer Fall des Diebstahls)“ sei Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft zu halten.

Bauchrowitz werde eine Initiative für eine landesweite Regelung auch in Richtung Landes-Innenministerium starten, heißt es weiter in dem Papier vom Oktober. Ein Ministeriumssprecher lehnte am Mittwochabend jeden Kommentar ab und verwies auf die Polizeidirektion Kiel.

Auch Bauchrowitz‘ Behörde beantwortete eine Anfrage nicht. Der Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft der Polizei, Karl-Hermann Rehr, äußerte sich bestürzt.

„Diese Weisung ist die Resignation des Rechtsstaates. Polizei unterliegt dem Strafverfolgungszwang, der hier ausgesetzt wird.“ [Quelle, Hervorhebungen hinzugefügt; Anm. d. Red.)

Muss das noch kommentiert werden? Gesetze? War da was? Gesetze gelten nur für Deutsche bzw. bereits vorhande­nes Personal von „Deutsch“. Die BRiD soll mit vollem Anlauf komplett vor die Wand gefahren werden, und genau das passiert. Aber nicht nur hier sondern auch in anderen Ländern:

„Sie kreieren Chaos. … Frankreich hat das Militär jetzt nach Calais geschickt um die Probleme in den Griff zu bekommen. Dort kommen die LKW nicht mehr durch, weil überall Migranten unterwegs sind. Die Spannungen steigen, die Leute sind extrem aufgebracht. Vergleichbares in Deutschland mit Gewalt und Vergewaltigungen.“

Das alles aber auch der Vorfall bei der Kieler Polizei bestätigen im Grunde nur, was Neujahr in Köln und anderen Städten passierte. Gleichzeitig unterstreicht die Aktion er Kieler einmal mehr, dass die Machtelite verzweifelt den Ausnahmezustand, Bürgerkrieg, Chaos und Krieg sucht, und ihre Polithuren und die ganzen sogenannten staatlichen Instanzen wie die Firmen Polizei, die Firmen Amtsgerichte, die Firma Bundesverfassungsgericht, die Firma Bundesstaatsanwaltschaft usw. – Firmenstatus u. a. recherchierbar bei firmendb.de und upik.de – gehorchen und tun wie ihnen aufgetragen. Nur wenn hier das blanke Chaos und Mord und Totschlag herrscht, können von langer Hand geplante Maßnahmen durchgesetzt werden, die anders undenkbar wären.

Die einzige Rettung vor den Amoklaufenden und völlig wahnsinnig gewordenen Politmarionetten am Gängelband der Banker und den anderen sogenannten staatlichen Instanzen der Firma BRiD ist der Friedensvertrag für Deutschland einhergehend mit der Wiedererlangung der Souveränität. Der ganze Betrug und Wahnsinn in der BRiD ist nur möglich, weil wir immer noch besetzt sind…..

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