Migrantenterror wird weiter zunehmen

Die Terrorisierung normaler Bürger durch einzelne Migranten und Migrantenbanden nimmt immer mehr zu, genau wie Diebstähle, Einbrüche,Vergewaltigungen, Gewaltdelikte und andere Straftaten durch die Horden von Bereichern aus aller Herren Länder, die unsere professionellen Politverbrecher alle Asylgesetze brechend zu Millionen ( 2015 – 2 Millionen) ins Land schleppen, große Teile davon unregistriert, viele mit großen Mengen an Bargeld, nicht wenige professionelle Killer von Verbrecher-, Mord- und Terrorvereinigungen wie dem IS.

“ Was in Köln geschah, das war nichts, das kommt hier jeden Tag vor “

Quelle : http://new.euro-med.dk/20160419-einwanderungsfolgen-ii-schweden-das-modell-von-nwo-agenda-21und-europas-zukunft-verstadterte-muslimische-monokultur-und-kommunistische-diktatur.php

Und was machen unsere ferngesteuerten Politiker angesichts des Migrantenterrors?

Weisen sie aus? Natürlich nicht…….

Statt kriminelle Migranten auszuweisen holen sie immer noch mehr von ihnen ins Land, denn das Ziel ist neben der Demütigung und Ausrottung der Deutschen vor allem auch Bürgerkrieg und eine Stärkung des Überwachungs– und Polizeistaats.

Die Gewerkschaft der Firma POLIZEI bläst ins gleiche Horn. Sie sieht als Ursache für den Migrantenterror nicht die Migranten sondern zu wenig Personal.

Normal in einer Zeit, die geprägt ist von Demenz und einem sich rasant in Richtung 90 bewegenden IQ.

Die Logik:

Wenn es im Zuge der Masseninvasion wieder vermehrt Krankheiten gibt, die hier als längst ausgerottet galten, dann liegt das nicht an denen, die sie im großen Stil hier einschleppen, und denen, die die politischen Weichen dafür gestellt haben, sondern daran, daß nicht alle geimpft sind oder die Produkte der Pharmamafia nicht in sich hineinkippen.

In welche Richtung es geht, wenn wir den Migrantenwahnsinn unserer Politverbrecher nicht endlich stoppen, zeigt Schweden, „das Modell von NWO-Agenda 21 und Europas Zukunft: Verstädterte muslimische Monokultur und kommunistische Diktatur“:

Wie ich so oft geschrieben habe, gibt es Schweden als Nationalstaat nicht mehr – aufgrund von jahrzehntelanger politisch erzwungener Masseneinwanderung und Unterdrückung der Proteste der Bevölkerung.

In der Tat, Schweden hat den Boden der Menschenwürde und den Gipfel der politischen Heuchelei erreicht, schützt nicht mehr primär seine alteingesessenen Bürger, sondern gewalttätige fremde Muslime.

Schweden hat den Dänen die Fremdenfeindlichkeit und den Rassismus vorgeworfen, um dann plötzlich selbst die Grenzen zu schließen:

Politische Angst vor Verlust ihrer Sitze im Parlament an die schnell wachsende Protestpartei der Schwedendemokraten.

Schweden hat längst den Punkt von keiner Wiederkehr passiert – wie alle EU-Länder. Schwedens Zukunft heißt Islam

Schweden ist das Modell der NWO-Agenda 21:

Abschaffung der Demokratie, Nationalstaaten und hoher Intelligenz sowie der weißen Rasse – durch grenzenlose NWO, den absoluten Gegensatz zu Christi Lehre, niedrige Intelligenzund die gemischte Rasse, die vom EU-Vater Coudenhove Kalergiund Präs. Nicolas Sarkozy verlangt wurde.

Schweden beginnt sehr ähnlich wie Nordafrika und dem Nahen Osten auszusehen – wie viele Ghettos in Europa…… Toll diese kulturelle Bereicherung….

Aber es ist überall in Europa das gleiche Spiel

Die ferngesteuerten Politiker und Massenmedien belügen und betrügen die Bürger in einem unfaßbaren Ausmaß. Sie sollen glauben, alles sei bestens, obwohl wir auf eine Katastrophe zusteuern!

Die wenigsten Menschen realisieren, daß ein Plan von immer denselben dahintersteckt. Es herrscht Krieg an allen Fronten……

Ein Riesenkontingent steht und wartet nach Europa zu kommen …, man spricht – Insider – von 550 Millionen ausreisewilligen Menschen !

Wann werden die Deutschen zum Stahl greifen ???

Euer Admin,

CETA, TTIP, TPP – Trojanische Pferde der Machtelite zur Be­sei­ti­gung der letzten noch verbliebenen Freiheiten und Privatisierung des gesamten Planeten

Der Widerstand gegen die vor allem von den USA massiv vorangetriebenen Freihandelsverträge wächst weltweit, was die Politik allerdings so wie bereits bei anderen bedeutsamen Verträgen in der Vergangenheit herzlich wenig interessiert. Millionen kritischer Stimmen missachtend werden die angeblichen Vorzüge dieser Verträge konsequent verbreitet und dabei in Kauf genommen, dass sich die Überzeugung der Menschen festigt, dass in der Politik und bei den Mainstreammedien fast nur gemeingefährliche Kriminelle aktiv sind, die ausschließlich die Interessen der Machtelite vertreten. Eines sollte völlig klar sein, gelingt es den Völkern nicht diese Verträge zu verhindern, wird ein weltweiter totaler Faschismus die Folge sein, der alles in den Schatten stellen wird, was es in dieser Hinsicht in der Vergangenheit gegeben hat. Die Freihandelsverträge spielen in derselben Liga wie die Verträge im Zuge der Implementierung der Klimareligion und der Agenda 21 bzw. Agenda 2030. Alle diese Verträge sind extrem gefährlich für die 99 Prozent, sie dienen ausschließlich dem 1 Prozent.

In seinem gut verständlichen Beitrag weist David Icke noch einmal mit Nachdruck darauf hin, daß es diese Verträge nicht vorrangig gibt, weil Konzerne von Natur aus gierig sind, sondern vor allem deshalb, weil im Hintergrund eine sehr, sehr mächtige Elite die Fäden zieht und alle entscheidenden Entwicklungen auf diesem Planeten im Verborgenen steuert, auch wenn es immer noch Menschen gibt, die das einfach nicht verstehen wollen oder können und von Verschwörungstheorien rumfaseln.

„Diese Handelsabkommen betreffen absolut jeden, und die Vertragsinhalte sind von einer derart tyrannischen Natur, dass sie möglichst lange geheim bleiben sollen. Sie reden zwar von drei unterschiedlichen Abkommen, aber im Grunde ist es ein globales Handelsabkommen, und das wollen sie verheimlichen.

Es gibt eine globale Agenda einer globalen Macht, und die steckt hinter diesen Verträgen. Mit diesen Abkommen erhalten die internationalen Großkonzerne die Kontrolle über praktisch alles und jeden, und diese Konzerne gehören natürlich jemand, genau wie die Banken. Mit anderen Worten, mit diesen Abkommen erlangt die globale Elite Macht über praktisch alles. Regierungen können von Konzernen vor Handelsgerichten verklagt werden, wenn Regierungsaktivitäten (z. B. Umweltgesetze) die Gewinne von Unternehmen tangieren. Das Internet ist im Fokus dieser Unternehmen genau wie der Nahrungsmittel-, der Finanz- und der Gesundheitsbereich.

Mit diesen Handelsabkommen soll die Macht an der Spitze weiter massiv konzentriert und ausgebaut werden. Nur deshalb gibt es ja auch die EU. Es geht in Richtung einer von ein paar Leuten dominierten Welt-Regierung, einer bargeldlosen Welt-Währung, Welt-Armee, ein paar Superstaaten wie der EU (in der Endphase), wobei alle Lebensbereiche (Nahrungsmittel, Umwelt, Wasser, Energie etc.) von riesigen, global aktiven privaten Konzernen und der Welt-Regierung kontrolliert werden.“

Die Freihandelsverträge sind also genau wie die Agenda-21/2030-Verträge ein extrem wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur totalitären, diktatorischen Neuen Weltordnung (NWO). Ein klein wenig Hoffnung TTIP zu verhindern kommt zwar momentan aus Österreich, aber wetten, dass beide Politiker umfallen, wenn sie ein Angebot bekommen haben, dass sie nicht ablehnen können?

Wie ernst die Lage für dieses Land jetzt bereits ohne TTIP und CETA ist, macht folgender Beitrag deutlich:

„DEUTSCHER MICHEL WACH AUF, DASS MAN IM SCHLAF DICH NICHT VERKAUFT!

Das Wirken hoher Finanz-, Justiz- und Politkreise: so wird heute, Krieg geführt, gegen DICH

Im Internet ist u.a. der Originalbrief des redlichen Gustl Mollath vom 12.9.2003 an die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg zu finden, in dem er konkret beschreibt, wie welche Banken Riesen-Eigentumsverschiebungen deutschen Volkseigentums, und Korruptionsgelder, durch und an höchste Kreise in Ämtern und Würden, in Millionen- und Milliardenwerten, organisiert haben, zu Lasten des breiten deutschen Volkes.

Es geht mit Sicherheit dabei vor allem um gigantische Wirtschaftskriminalität, perfekt organisiert durch (verheimlicht zionistische) Politiker und hohe Beamte, die im Namen des deutschen Volkes, aber ohne Wissen des deutschen Volkes PPP-Geheimverträge (= Private Public Partnership-Geheimverträge) und CBL-Geheimverträge (= Cross Border Leasing-Geheimverträge) abgeschlossen haben.

Mit diesen Geheimverträgen wurde das Eigentum an unseren deutschen Grundversorgungseinrichtungen seit 25 Jahren verkauft.

Verkauft an anonyme „Investoren“ (die ihre Identität raffiniert verbergen hinter zig Schichten von Strohmännern, Strohfirmen, Briefkastenfirmen, Steueroasen und unzähligen undurchsichtigen Firmenbeteiligungen und -verschachtelungen im In- und Ausland, obwohl sie größtenteils in Deutschland wohnen).

Gleichzeitig wurden uns unsere verkauften Grundversorgungseinrichtungen mit diesen PPP- und CBL-Verträgen für 20-100 Jahre teuer (für den Steuerzahler) zurückgemietet, durch neu erfundene, täuschend benannte juristische Vertrags-Konstrukte, so dass der deutsche Michel glaubt, sie seien noch in öffentlichem deutschem Eigentum, und immer mehr gemolken und erpresst werden kann durch steigende Kosten und Gebühren für Wasser, Strom, Abwasser, Energie, Transport, Kommunikation, Sicherheit, Verkehr und vieles andere Lebenswichtige mehr, und schließlich enteignet werden kann.

Entgegen anderslautenden politischen Beteuerungen wurden längst verkauft, unter Steuersubventionen, mit Geheimverträgen ab 100 Millionen € aufwärts, in Gesamtpaketen:

unsere einst öffentliche/n Infrastruktur, nämlich Wasserversorgung (wie z.B. die Bodensee-Gegend-Trinkwasserversorgung für 900 Millionen €), Stromnetze, Krankenhausketten, Müllverbrennungsanlagen, Telefonnetze und -knotenpunkte, Stromerzeugungs-Turbinen, Abwasser-Kläranlagen, Kanalisationsnetze, Eisenbahnnetze samt Zügen u. Bahnhöfen, Gasleitungsnetze, Kraftwerke, Postsortier- und verteilzentren, Umspannwerke, Bundesdruckerei, Schulgebäude, Hochschulgebäude, Kindergärten, Polizeigebäude, Justizgebäude, Gefängnisgebäude, Ministeriengebäude, Kasernen, Feuerwachen, Verwaltungsgebäude wie Rathäuser, Landratsämter u. sonst. Behördengebäude, Flughäfen, Autobahnmeistereien, Straßen-, Autobahn- und Straßenbahnnetze samt Autobahnmeistereien, Windkraftparks, ganze Innenstädte in 1A-Lagen, Hunderttausende Hektar Ländereien zur Nahrungsmittelerzeugung, Bauhöfe, Schlachthöfe, öffentl. Grundbesitz wie Verwaltungsgebäude, tausende von Hektar Staatsforsten, Ländereien, Messehallen, Sportstadien, Veranstaltungshallen, Millionen von öffentlichen Wohnungen, große Parks in Innenstädten, geschichtsträchtige Attraktionen samt schönster Landschaft drum herum wie Schlösser samt ganzer Berge und Seen drumherum, und ganze historische Altstädte in besten Lagen u.v.a.m.).

Nach der Identität der Käufer, mit Namen, Wohnort, Straße, Haus-Nr., Pass, Herkunft, Staatsangehörigkeiten, Quellen der Anhäufung des Ultrareichtums von Multimillionen und Milliarden, Geschäftsaktivitäten und Besitztümern, Leumund, darf nicht gefragt oder gar recherchiert werden.

Fragen werden nicht oder ausweichend beantwortet….

Nach deren fehlender Haftung darf nicht gefragt werden. Dass sie Kredite und Subventionen für ihre kapitalen Wirtschaftsverbrechen über die Banken vom deutschen Steuerzahler in Anspruch nehmen, darf nicht gesagt werden. Dass deutsche Banken und Sparkassen, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Unternehmensberater, hohe Politiker und Beamte, Bürgermeister, Landräte, Regierungsräte, Regierungspräsidenten, Bezirkstagspräsidenten, IHK-Präsidenten, Handwerkskammerpräsidenten, Gutachter und Berater desselben Netzwerks dabei Honorare, Korruptionen und Schweigegelder in Millionenhöhe abkassieren, all dies wird von den Mitbeteiligten und den Chefredakteuren in den Medien total unterdrückt.

Die deutschen Massenmedien sind zu 95 % im Eigentum und/oder unter Beherrschung von 5 Familien (Fernsehsender incl. ARD, ZDF, Rundfunksender incl. Deutschlandfunk, Deutschlandradio usw., Zeitungs- u. Zeitschriftenverlage incl. FAZ, SZ, Spiegel, Focus, Buchverlage incl. Bertelsmann, Springer mit jeweils mehr als 260 Unterverlagen mit anderen Namen, Nachrichtenagenturen, Rating-Agenturen, Think Tanks, Stiftungen).

Dieses Medienkartell unter Beherrschung von 5 verheimlicht Eigentümerfamilien beherrscht die Berichterstattung und vernebelt vorsätzlich diese hochkriminellen Vorgänge in allen Medien.

All diese Grundversorgungseinrichtungen wurden von Generationen von Deutschen für unsere Kinder und Enkel und weitere zukünftige Generationen Deutscher erarbeitet, errichtet und einst gut instand gehalten. Sie gehören dem deutschen Volk. Sie sind unverzichtbar für unsere elementarsten täglichen Grundbedürfnisse wie Zugang zu sauberem Wasser, unbelastetes Essen, sicheres Wohnen, Schutz vor Verbrechen und Feuer, Sicherheit der Energieversorgung, Gesundheit, Information, bezahlbare Energie, Heizung, Bildung, Auskommen, Transport, Verkehr.

Grundversorgungseinrichtungen sind deutsches Volksvermögen, sind ohne Zustimmung des Volkes unverkäuflich und dürfen niemals Objekt von Spekulation, Profitgier, Machtmissbrauch, Abhängigkeit und Erpressung privater deutschfeindlicher Eigentümer werden!

Etwas Hochverräterisches und Kriminelleres gegen das deutsche Volk konnten die verantwortlichen Juristen, Regierungs- u. Ministerialräte, Landräte, Bürgermeister, Landes- und Bundesbeamten und Volkszertreter nicht tun.

Und doch haben sie es bereits getan, seit ca. 25 Jahren zunehmend, durch Zehntausende geheimer PPP-und CBL-Übereignungsverträge an anonyme „Investoren“, und teures Zurückmieten unseres eigenen Volkseigentums für 20 bis 100 Jahre, damit der naive Michel ausgezutzelt und schließlich offiziell enteignet werden kann.

Das ist gigantische organisierte Kriminalität und Hochverrat, ausgeführt durch die bestehende beherrschte Parteien-, Beamten- und Mediendiktatur mit ihrer Korruption und ihrem Lobbyismus, die keine Vertretung des deutschen Volkes ist, sondern eine Zertretung des deutschen Volkes, hochgradfreimaurerisch und gleichzeitig zionistisch.

Um Zeit zu gewinnen, die Spuren zu den Tätern, Dienstleistern und Profiteuren dieser gigantischen Wirtschaftskriminalität und des Hochverrats zu verwischen:

Statt Gustl Mollaths Strafanzeige nachzugehen, sperrte die Staatsanwaltschaft den Wahrheitsfinder (wie Hunderttausende anderer, die die Wahrheit publizierten, publizieren wollten, oder Staatsanwaltschaften meldeten) 7 ½ Jahre lang in die geschlossene Psychiatrie (oder in Haft), manche wurden dort sogar durch Staatsgeheimdienste ermordet so dass es wie Selbstmord oder Unfall aussah, Hunderttausende von Buchtiteln darüber wurden heimlich, still und leise beschlagnahmt oder anderweitig aus dem Verkehr gezogen, aufgrund mächtigem plutokratischem Machtmissbrauch der Eigentümer der involvierten Medien, Banken, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Steuerberatungsgesellschaften und deutschfeindlichen Schaltstellen in Politik, Justiz, Zensurbehörden, Finanzaufsicht, die an diesen Machenschaften Millionen und Milliarden mitverdienen.

Auch korrupte Helfershelfer wurden so Millionäre…..

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bestätigte als Insider, dass die BRD keine staatlichen Hoheitsbefugnisse mehr besitzt, diese wurden an die beherrschte EU abgegeben.

Die heimliche Übertragung von Eigentum eines ganzen Landes und im Grunde der gesamten Welt kann nur deshalb gelingen, weil die Schwarze Hand der Elitebanker im Hintergrund gnadenlos Regie führt, und das nicht erst seit gestern.

Henry Makow 12 Dec. 2015:

Die Gesellschaft wurde einer Gehirnwäsche unterzogen, um die Realität zu leugnen. h.

Der Beweis — sie haben weitgehend Erfolg.

In Zukunft werden sie sich auf zunehmenden Terror unter falscher Flagge verlassen, um ihre Verschwörung zu galvanisieren. Westliche Gesellschaften haben eine Krebserkrankung, die nicht behandelt werden kann, wenn sie nicht zuerst erkannt wird.

Die Macht der Illuminaten stammt vom privaten zentralen Bankenkartell, das die Wechsel-Mittel (Währung) in der Form von Schulden an sich selbst produziert.

Währung ist nichts anderes als ein Coupon, das die Regierungen leicht schulden- und zinsfrei hervorbringen könnten.

Sie suchen ein komplettes Monopol auf das menschliche Leben – politisch, wirtschaftlich, geistig, kulturell und spirituell.

Sie wollen Ihre Immobilie. Noch wichtiger ist, sie wollen Ihre Seele. Sie wollen Ihren Ehepartner(in) und Ihre Kinder (Feminismus, Homosexualität, Sex-ed).

Das ist die Bedeutung des Kommunismus und das Ziel der NWO.

Euer Admin.

Bisher größte Gefahr für TTIP: In Österreich kaum noch Chancen

Die bisher größte Gefahr für das TTIP droht überraschend aus Österreich: Dort haben die beiden Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl unmißverständlich erklärt, das Abkommen zu blockieren. Bei einer ORF-Diskussion sagte der Grüne Alexander Van der Bellen, er werde das Abkommen dem österreichischen Parlament nicht zur Ratifizierung vorlegen. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hatte bereits zuvor gesagt, er werde das Abkommen nicht unterzeichnen – selbst wenn ihm das Parlament zustimmt.

Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Ludwig Adamovich sagte im ORF, daß der österreichische Bundespräsident das TTIP als Staatsvertrag dem Parlament zur Abstimmung vorlegen müsse. Verzichte er auf die Vorlage, könne das TTIP in Österreich nicht ratifiziert werden. Es sei also verfassungstechnisch möglich, daß der Bundespräsident in Österreich das TTIP tatsächlich stoppt.

Ob das TTIP dann für die ganze EU gescheitert wäre, ist unklar: Aktuell diskutieren Juristen darüber, ob das Votum der Niederländer gegen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine für andere Staaten Folgen hätte, wenn die Regierung eine Ratifizierung verweigert hätte.

Für Österreich scheint allerdings eine klare Weichenstellung gemacht: Denn die Aussagen der beiden Bewerber sind so klar, daß sie im Grund sofort zurücktreten müßten, wenn sie das TTIP gegen ihr Versprechen zulassen.

Der Vorteil beider Kandidaten: Sie gehören nicht der großen Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen an, die in Österreich und in der EU beherrschend sind. Hofer und Van der Bellen unterliegen daher keinem Partei-Zwang, um ihre Meinung zu ändern. Die österreichischen Grünen kämpfen wesentlich energischer gegen das TTIP,als dies die deutschen Grünen praktizieren, und geben dem Abkommen kaum noch Chancen. Anders als die deutschen Grünen sind die österreichischen Grünen kaum in transatlantischen Netzwerken aktiv.

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/28/bisher-groesste-gefahr-fuer-ttip-in-oesterreich-kaum-noch-chancen/

Anklage in Den Haag: Europol soll Obama in Hannover verhaften

US-Präsident Barack ‪Obama‬ ist unmittelbar bei Betreten der Europäischen Union festzusetzen“, mit diesen Worten des Chefanklägers Di Pace ging am Donnerstag eine aufgrund mehrerer Strafanzeigen anberaumte Anhörung vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag mit einem politischen Paukenschlag zu Ende. ‪

Europol‬ und ‪Bundespolizei‬ wurden angewiesen, den US-Präsidenten unmittelbar nach der geplanten Landung in ‪#‎Hannover‬ Langenhagen zu verhaften. … … … Mit dem politisch heiklen Haftbefehl stellt das ‪UN‬-Tribunal Europol und die deutsche Bundespolizei vor erhebliche Probleme.

Der bewaffnete Secret Service Obamas würde sich wohl der Verhaftung des Präsidenten mit allen Mitteln widersetzen und man prüfe nun, der Präsidentenmaschine die Einreise in den europäischen Luftraum zu verweigern, um eine gefährliche Eskalation zu vermeiden. Dies erklärte der Pressesprecher des Innenministeriums in einem kurzfristig anberaumten Briefing. Das Bundeskanzleramt verweigerte bisher jede Stellungnahme.

Der Chefankläger des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag hat Europol mit einem internationalen Haftbefehl angewiesen, US-Präsident Barrack Obama bei einem geplanten Besuch der Hannover-Messe am Sonntag zu verhaften und umgehend nach Den Haag zu überstellen.

Grundlage für den Haftbefehl sind eine ganze Reihe an Völkerrechtsverbrechen, die den USA unter der Präsidentschaft Obamas angelastet werden. Tausendfacher Mord durch Drohnen und völkerrechtswidrige Spezialeinheiten in verschiedenen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie in Afrika. Unterstützung des internationalen Terrorismus, Waffenlieferung und Ausbildung terroristischer Gruppierungen, Massenmord an unschuldigen Zivilisten und millionenfache Vertreibungen.

Darüberhinaus wird das Regime in Washington für die Destabilisierung Syriens, Libyens, des Jemen, Europas,der Ukraine und Osteuropas verantwortlich gemacht.

Laut Chefankläger Raynaldo Di Pace sind die vorliegenden Beweise überwältigend. Drohungen der USA aus der Vergangenheit, man werde gegebenenfalls militärisch eingreifen, würden die erhobenen Vorwürfe nur bestätigen.

Obama ist nach seinem Vorgänger George Bush einer der rücksichtslosesten Massenmörder nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Allein durch völkerrechtswidrige Drohnenmorde, die Barack Obama persönlich zugeschrieben werden können, seien Tausende Menschen ums Leben gekommen – darunter mehrheitlich vollkommen unschuldige Männer, Frauen, Kinder und Greise (Obamas geheime Todeslisten). Die Ankläger in Den Haag sehen ausschließlich niedere Motive hinter den Verbrechen und benannten Wirtschaftsinteressen und geopolitische Vormachtsansprüche.

Mit dem von den USA betriebenen militanten Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung der Ukraine und dem gegen die Bevölkerung der Ostukraine angezettelten Krieg solle Russland provoziert und dauerhaft von Westeuropa separiert werden, um einen gemeinsamen eurasischen Wirtschaftsraum zu verhindern, der die globale Vormachtstellung der USA unterminieren würde. Die Stabilisierung der mittlerweile vollkommen bankrotten Ukraine werde die Europäische Union in den kommenden 10 Jahren nach Berechnungen von Experten bis zu 236 Milliarden Euro kosten.

Mit dem politisch heiklen Haftbefehl stellt das UN-Tribunal Europol und die deutsche Bundespolizei vor erhebliche Probleme. Der bewaffnete Secret Service Obamas würde sich wohl der Verhaftung des Präsidenten mit allen Mitteln widersetzen und man prüfe nun, der Präsidentenmaschine die Einreise in den europäischen Luftraum zu verweigern, um eine gefährliche Eskalation zu vermeiden. Dies erklärte der Pressesprecher des Innenministeriums in einem kurzfristig anberaumten Briefing. Das Bundeskanzleramt verweigerte bisher jede Stellungnahme.

Bis heute stolz auf seine Präsidentschaft

Der US-Präsident ist bis heute stolz auf seine Zeit im Weißen Haus und hatte kürzlich lediglich die Bombardierung und Destabilisierung Libyens als Fehler bezeichnet. Das ehemals reichste und fortschrittlichste Land Nordafrikas habe seit Jahren versucht, mehrere arabische Länder zu einer Wirtschafts- und Währungsunion zu verbünden. Das habe man in Washington nicht hinnehmen können. Angesprochen auf die tausenden Toten, den entflammten Bürgerkrieg, das Erstarken eines terroristischen Islamismus und wachsende Flüchtlingsströme verwies Obama auf die Aufgabe der Europäer vor ihrer Haustür für Ordnung zu sorgen.

Bereits in den vergangenen Jahren waren Berge von Strafanzeigen gegen Obamas Vorgänger George Bush und den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair in Den Haag eingegangen und regelmäßig unter fadenscheinigen Gründen abgeblockt worden. Unter vorgehaltener Hand bezeichneten unabhängige Rechtsexperten das Tribunal deshalb als kolonialistische Muppetshow im Dienste des militärisch-industriellen Komplexes. Mit dem heutige Haftbefehl beweist das Gericht, dass es zumindest den Anschein erwecken will, dass es dem Völkerrecht zum Durchbruch verhelfen möchte. Aus informierten Kreisen hieß es, weitere Anklagen seien in Vorbereitung, darunter gegen führende europäische Politiker und Journalisten, die bei den Verbrechen geholfen haben sollen. Die bereits jetzt absehbaren diplomatischen Verwicklungen lassen jedoch befürchten, dass die USA eher Den Haag bombardieren (US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion), als ihren Präsidenten dem internationalen Völkerrecht auszuliefern.

Quelle : http://spiegel-de-politik-ausland.clonezone.link/europol-soll-obama-in-hannover-verhaften-11045667

Massive Ablehnung von TTIP in Deutschland

Das Freihandelsabkommen TTIP stößt in Deutschland auf große Ablehnung und Skepsis. Nur 17 Prozent der befragten Deutschen finden das TTIP gut. Die Geheim-Verhandlungen schaden auch der Idee des Freihandels insgesamt: Nur noch eine knappe Mehrheit der Deutschen ist für den Freihandel. Auch in den USA hat die Art und Weise, wie das TTIP durchgedrückt werden soll, Spuren hinterlassen

Das umstrittene Vorhaben eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und Europa (TTIP) stößt in Deutschland auf massive Vorbehalte. Jeder dritte Deutsche lehnt TTIP inzwischen ab und nur weniger als ein Fünftel hält das Projekt für gut, ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Auch die Idee des Freihandels insgesamt findet in Deutschland weniger Anhänger als früher: Nur noch 56 Prozent hielten den für eine gute Idee. Beim früheren Exportweltmeister schwinde der Rückhalt für Handelsabkommen, sagte der Chef der Bertelsmann-Stiftung Aart de Geus. Die Bertelsmann-Stiftung sieht in der Ablehnung eine Gefahr für die Handelsposition Deutschlands.

Die neuen Zustimmungswerte zeigen einen deutlichen Verlust an Rückhalt für das TTIP-Projekt. 2014 unterstützten noch 55 Prozent der befragten Bürger das Vorhaben. Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte gerade erst von der Möglichkeit eines Scheiterns von TTIP gesprochen. „Die Verhandlungen sind festgefressen“, kritisierte er am Mittwoch. Wenn das Abkommen schlecht sei und nicht die erhofften Fortschritte etwa beim Thema Marktzugang oder bei dem Ersatz der umstrittenen privaten Schiedsgerichte zur Streitschlichtung mit Investoren bringe, dann könne es auch scheitern.

Die ablehnende Haltung vieler Deutscher hängt nach dem Ergebnis der Bertelsmann-Umfrage vor allem mit der Angst vor schlechteren Produkt-, Verbraucherschutz- und Arbeitsmarkt-Standards zusammen. So fürchten fast die Hälfte der Bürger negativer Folgen für den Verbraucherschutz durch TTIP. Auch von den positiven Konsequenzen für das Wirtschaftswachstum sind die Bürger mehrheitlich nicht überzeugt. Nur 26 Prozent rechnen mit solchen Impulsen für das Wachstum, 27 dagegen erwarten eher schädliche Wirkungen. „Die Menschen befürchten ein ‚race to the bottom‘ infolge von TTIP“, fasste De Geus das Ergebnis der Untersuchung zusammen.

Die Bertelsmann-Stiftung im Wortlaut:

In der Exportnation Deutschland gerät die Idee des Freihandels immer stärker unter Druck. Nur knapp jeder Fünfte (17 Prozent) ist der Meinung, dass das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP eine gute Sache ist. Jeder dritte Deutsche (33 Prozent) lehnt das Abkommen komplett ab. In den USA sind nur 18 Prozent der Bevölkerung gegen TTIP. Ein Grund für die Ablehnung ist die Sorge über den Verlust an regulatorischer Qualität, über die sich Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks beklagen. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des internationalen Instituts YouGov hervor, das im Auftrag der Bertelsmann Stiftung in den USA und Deutschland Bürger zu den Themen Freihandel und TTIP befragt hat.

Im Verhältnis zu einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2014 hat auch die Zustimmung der Deutschen zum Freihandel allgemein und nicht nur zu TTIP abgenommen. Vor zwei Jahren sprach sich eine deutliche Mehrheit für den Freihandel allgemein aus (88 Prozent dafür; 9 Prozent dagegen). Laut aktueller Erhebung ist diese Zustimmung stark eingebrochen. Nur noch etwas mehr als die Hälfte der Deutschen (56 Prozent) hält den Freihandel für eine gute Idee. Mehr als ein Viertel (27 Prozent) lehnt ihn komplett ab. Auch die Zustimmung zu TTIP hat in den letzten Jahren gelitten: 2014 sprachen sich noch 55 Prozent dafür (2016: 17 Prozent) und 25 Prozent dagegen aus (2016: 33 Prozent). „Beim Exportweltmeister schwindet der Rückhalt für Handelsabkommen“, sagte Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung und warnte vor möglichen Konsequenzen: „Der Handel ist ein wesentlicher Motor der deutschen Wirtschaft. Wird er geschwächt, könnte nicht nur die Wirtschaftskraft, sondern auch der deutsche Arbeitsmarkt ins Stottern geraten.“

Bürger befürchten schlechtere Standards

Die ablehnende Haltung der Deutschen gegenüber TTIP lässt sich vor allem durch die Angst vor schlechteren Produkt-, Verbraucherschutz- und Arbeitsmarktstandards infolge von TTIP erklären. Fast die Hälfte der Deutschen (48 Prozent) fürchtet negative Folgen für den Verbraucherschutz. Nur 12 Prozent sind der Meinung, dass sich das Abkommen positiv auf den Verbraucherschutz auswirken könnte. Positive Folgen für das Wirtschaftswachstum durch TTIP sehen 26 Prozent, negative Folgen 27 Prozent der Befragten. Auch die Informationspolitik wird weiterhin kritisiert. Obwohl die Europäische Kommission mehr Informationen bereitstellt, haben die Deutschen nicht das Gefühl, dass sich der Zugang zu Informationen und Hintergründen über das Freihandelsabkommen verbessert hat. 48 Prozent der Befragten sagen, dass die Informationslage zum Abkommen gleich geblieben sei. 30 Prozent der Deutschen fühlen sich nicht ausreichend über TTIP informiert, um Fragen dazu zu beantworten.

Aart De Geus sieht die Umfragewerte auch als Warnsignal: „Die Menschen befürchten einen ‚race to the bottom‘ infolge von TTIP. Freihandelsabkommen bieten aber auch Chancen: Wenn Standards auf dem jeweils höchsten Niveau etabliert werden, können Abkommen auch Vorbildcharakter für gute Regulierung entfalten“, so der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung.

Meinungsbild in den USA: Freihandel ist gut, TTIP ist schlecht

Das Stimmungsbild in den USA ist im Vergleich zu Deutschland differenzierter. Die Zustimmung zum Freihandel allgemein ist stabil und sogar gewachsen. Das konkrete Abkommen TTIP hingegen findet in den USA immer weniger Befürworter. 82 Prozent der Befragten in den USA sehen den Freihandel allgemein positiv. Dies ist eine Steigerung gegenüber 2014 (71 Prozent). 18 Prozent der US-Amerikaner sprechen sich jedoch gegen das Freihandelsabkommen TTIP aus, nur 15 Prozent sind dafür. 2014 war die Zustimmung zu TTIP noch stärker. Damals waren noch 53 Prozent der US-Amerikaner dafür und 20 Prozent dagegen. Die stark veränderten Werte erklären sich auch durch die hohe Anzahl von Bürgern, die sich über Informationsdefizite beklagen. Fast die Hälfte der Bevölkerung (46 Prozent) fühlt sich nicht ausreichend informiert und sieht sich weder als Befürworter noch als Gegner des Abkommens.

Überraschend ist bei den Ergebnissen in beiden Ländern, dass die Befragten den Handel miteinander positiv sehen. 69 Prozent der US-Amerikaner halten verstärkten Handel mit Deutschland für eine gute Sache, in Deutschland sind es immerhin 61 Prozent. TTIP, das den Handel auch zwischen Deutschland und den USA intensivieren soll, kann von diesen positiven Grundeinstellungen aber nicht profitieren.

Zusatzinformationen

Ende Februar führte YouGov im Auftrag der Bertelsmann Stiftung eine bevölkerungsrepräsentative Umfrage in den USA und in Deutschland durch. Hierzu wurden in Deutschland 2.019 Menschen online befragt, in den USA waren es 1.126. Die geschlossenen Fragen, die in beiden Ländern gestellt wurden, waren überwiegend identisch. Hinzu kamen jeweils noch einige länderspezifische Fragen. Die Vergleichsumfrage 2014 wurde vom Pew Research Center im Auftrag der Bertelsmann Foundation Washington durchgeführt.

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/04/21/umfrage-massive-ablehnung-von-ttip-in-deutschland/