Anklage in Den Haag: Europol soll Obama in Hannover verhaften

US-Präsident Barack ‪Obama‬ ist unmittelbar bei Betreten der Europäischen Union festzusetzen“, mit diesen Worten des Chefanklägers Di Pace ging am Donnerstag eine aufgrund mehrerer Strafanzeigen anberaumte Anhörung vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag mit einem politischen Paukenschlag zu Ende. ‪

Europol‬ und ‪Bundespolizei‬ wurden angewiesen, den US-Präsidenten unmittelbar nach der geplanten Landung in ‪#‎Hannover‬ Langenhagen zu verhaften. … … … Mit dem politisch heiklen Haftbefehl stellt das ‪UN‬-Tribunal Europol und die deutsche Bundespolizei vor erhebliche Probleme.

Der bewaffnete Secret Service Obamas würde sich wohl der Verhaftung des Präsidenten mit allen Mitteln widersetzen und man prüfe nun, der Präsidentenmaschine die Einreise in den europäischen Luftraum zu verweigern, um eine gefährliche Eskalation zu vermeiden. Dies erklärte der Pressesprecher des Innenministeriums in einem kurzfristig anberaumten Briefing. Das Bundeskanzleramt verweigerte bisher jede Stellungnahme.

Der Chefankläger des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag hat Europol mit einem internationalen Haftbefehl angewiesen, US-Präsident Barrack Obama bei einem geplanten Besuch der Hannover-Messe am Sonntag zu verhaften und umgehend nach Den Haag zu überstellen.

Grundlage für den Haftbefehl sind eine ganze Reihe an Völkerrechtsverbrechen, die den USA unter der Präsidentschaft Obamas angelastet werden. Tausendfacher Mord durch Drohnen und völkerrechtswidrige Spezialeinheiten in verschiedenen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie in Afrika. Unterstützung des internationalen Terrorismus, Waffenlieferung und Ausbildung terroristischer Gruppierungen, Massenmord an unschuldigen Zivilisten und millionenfache Vertreibungen.

Darüberhinaus wird das Regime in Washington für die Destabilisierung Syriens, Libyens, des Jemen, Europas,der Ukraine und Osteuropas verantwortlich gemacht.

Laut Chefankläger Raynaldo Di Pace sind die vorliegenden Beweise überwältigend. Drohungen der USA aus der Vergangenheit, man werde gegebenenfalls militärisch eingreifen, würden die erhobenen Vorwürfe nur bestätigen.

Obama ist nach seinem Vorgänger George Bush einer der rücksichtslosesten Massenmörder nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Allein durch völkerrechtswidrige Drohnenmorde, die Barack Obama persönlich zugeschrieben werden können, seien Tausende Menschen ums Leben gekommen – darunter mehrheitlich vollkommen unschuldige Männer, Frauen, Kinder und Greise (Obamas geheime Todeslisten). Die Ankläger in Den Haag sehen ausschließlich niedere Motive hinter den Verbrechen und benannten Wirtschaftsinteressen und geopolitische Vormachtsansprüche.

Mit dem von den USA betriebenen militanten Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung der Ukraine und dem gegen die Bevölkerung der Ostukraine angezettelten Krieg solle Russland provoziert und dauerhaft von Westeuropa separiert werden, um einen gemeinsamen eurasischen Wirtschaftsraum zu verhindern, der die globale Vormachtstellung der USA unterminieren würde. Die Stabilisierung der mittlerweile vollkommen bankrotten Ukraine werde die Europäische Union in den kommenden 10 Jahren nach Berechnungen von Experten bis zu 236 Milliarden Euro kosten.

Mit dem politisch heiklen Haftbefehl stellt das UN-Tribunal Europol und die deutsche Bundespolizei vor erhebliche Probleme. Der bewaffnete Secret Service Obamas würde sich wohl der Verhaftung des Präsidenten mit allen Mitteln widersetzen und man prüfe nun, der Präsidentenmaschine die Einreise in den europäischen Luftraum zu verweigern, um eine gefährliche Eskalation zu vermeiden. Dies erklärte der Pressesprecher des Innenministeriums in einem kurzfristig anberaumten Briefing. Das Bundeskanzleramt verweigerte bisher jede Stellungnahme.

Bis heute stolz auf seine Präsidentschaft

Der US-Präsident ist bis heute stolz auf seine Zeit im Weißen Haus und hatte kürzlich lediglich die Bombardierung und Destabilisierung Libyens als Fehler bezeichnet. Das ehemals reichste und fortschrittlichste Land Nordafrikas habe seit Jahren versucht, mehrere arabische Länder zu einer Wirtschafts- und Währungsunion zu verbünden. Das habe man in Washington nicht hinnehmen können. Angesprochen auf die tausenden Toten, den entflammten Bürgerkrieg, das Erstarken eines terroristischen Islamismus und wachsende Flüchtlingsströme verwies Obama auf die Aufgabe der Europäer vor ihrer Haustür für Ordnung zu sorgen.

Bereits in den vergangenen Jahren waren Berge von Strafanzeigen gegen Obamas Vorgänger George Bush und den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair in Den Haag eingegangen und regelmäßig unter fadenscheinigen Gründen abgeblockt worden. Unter vorgehaltener Hand bezeichneten unabhängige Rechtsexperten das Tribunal deshalb als kolonialistische Muppetshow im Dienste des militärisch-industriellen Komplexes. Mit dem heutige Haftbefehl beweist das Gericht, dass es zumindest den Anschein erwecken will, dass es dem Völkerrecht zum Durchbruch verhelfen möchte. Aus informierten Kreisen hieß es, weitere Anklagen seien in Vorbereitung, darunter gegen führende europäische Politiker und Journalisten, die bei den Verbrechen geholfen haben sollen. Die bereits jetzt absehbaren diplomatischen Verwicklungen lassen jedoch befürchten, dass die USA eher Den Haag bombardieren (US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion), als ihren Präsidenten dem internationalen Völkerrecht auszuliefern.

Quelle : http://spiegel-de-politik-ausland.clonezone.link/europol-soll-obama-in-hannover-verhaften-11045667