Gesetzentwurf: Familien sollen mindestens einen Migranten beherbergen

Man fragt sich, was eigentlich noch passieren muß, damit die Menschen im EU-Knast realisieren, daß die „Flüchtlings“-Inwahnsion, die wir derzeit erleben, erst der Beginn ist. Den bis jetzt hier eingefallenen, meist jungen, gut gebauten, männlichen Bereicherern werden Hunderte Millionen weitere Invasoren folgen – wenn wir den von USA ferngesteuerten professionellen EU-Politverbrechern nicht endlich Einhalt gebieten.

Die NATO spricht von 950 Millionen nur allein aus Afrika und dem Nahen Osten bis zum Jahre 2050, und die NATO muß es wissen, denn die von USA beherrschte Nord-Atlantische Terror-Organisation sorgt mit den ganzen Kriegen überhaupt erst dafür, daß Millionen von Menschen getötet werden und diejenigen, die überleben wollen, ihre Heimat verlassen müssen, wobei das nur ein geringer Prozentsatz ist derer, die kommen.

Die meisten flüchten nicht vor dem Krieg sondern vor der Armut, und sie werden sogar nicht selten von den Verursachern der Armut und der Kriege für ihre Flucht bezahlt, denn die Migranteninvasion ist ein Herrschaftsinstrument in der Hand von kriminellen Psychopathen mit Weltherrschaftsambitionen und ihren Polithuren.

Die EU-Politmafia läuft inzwischen regelrecht Amok.

Sollte ein neuer italienischer Gesetzentwurf als Gesetz verabschiedet werden – falls die Sache kein Fake oder so eine Art Testballon ist, wonach es inzwischen aussieht -, dürfte das einer Garantie für Volksaufstände, Mord und Totschlag, Bürgerkrieg und Kriegsrecht zuerst in Italien und dann ganz Europa gleichkommen, also genau das, was die Machtelite und ihre Polithuren zur Durchsetzung der Neuen Weltordnung (NWO) jetzt unbedingt brauchen.

Jede Wette, kommt dieses Gesetz, wird es nicht bei immer mehr Migranten-Hochburgen, No-Go-Areas, einem extremen Anstieg der Kriminalität, Vergewaltigungen, Messerstechereien und anderen Übergriffen bleiben, dann wird ganz Europa in Flammen aufgehen.

Das ist auch der Grund, warum weder die Politik noch die Mainstreammedien nach den Ursachen und dem Verursacher der Invasion fragen…..

Es reicht noch nicht, daß sich in Europa inzwischen niemand mehr allein nachts auf die Straße traut sondern nur in Gruppen und möglichst bewaffnet mit Totschlägern, Pfefferspray, Kampfhunden und Pistole.

Mit der Unterbringung von Bereicherern in den letzten, bisher noch geschützten Tabuzonen – den privaten Wohnungen der EU-Sklaven – will die Politik nun offenbar alle Grenzen überschreiten.

Die sind völlig irre, was hat USrael denen gegeben bei der letzten Grippeimpfung, den Tollwuterreger?

Immerhin, kein anderes Gesetz dürfte den Menschen in Europa so unmißverständlich klarmachen, daß in der Politik und bei den Mainstreammedien ausschließlich Kriminelle im Interesse der Machtelite tätig sind und das mit Abstand gefährlichste Verbrecherpack in Berlin sitzt.

„Neues Gesetz tyrannisiert Italiener

Ab dem 1. September dieses Jahres wird den Italienern vorgeschrieben, dass sie, laut neuem Einwanderungsgesetz, Gastgeber für mindestens einen Migranten werden.

Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause durchgeboxt und beschlossen werden.

Der EU Parlamentarier Massimo Pezzati hat einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet um mehr „Migranten“ menschenwürdig unterzubringen.

Pezzati sagte vor dem EU Parlament:

„Wir stehen vor einem Problem der gigantischen Größe. Wir stehen vor einem kulturellem Wandel und müssen die Menschen dazu bringen mehr über die Flüchtlinge und deren Herkunftsländern zu erfahren. Das Gesicht des Westen wird sich ändern müssen, und in der Tat, durch die Zuwanderung hat sich der Westen bereits gewandelt.

Wir müssen nur diese Phänomene des Wandels verstehen und nutzen.

Wir sind auf dem Weg, Familien, nach ihren Möglichkeiten dazu zu bringen, Migranten zu beherbergen und sich um diese zu kümmern. Dies ist in Anbetracht der Millionen Flüchtlinge von besonderer Notwendigkeit.

Dies wird nicht nur in Italien geschehen, sondern auch in allen anderen EU Ländern.

Aus Deutschland haben wir, auf diesen Vorschlag der Unterbringung von Migranten bei Gastfamilien, viele positive Antworten erhalten. Die Deutschen sind gutherzig und aufgeschlossen, und so wissen wir, daß wir richtig liegen mit unserem neuen Gesetz.

Die Zeiten ändern sich, die Menschen ändern sich und die Bevölkerungen in den Ländern ändern sich auch.

Wir müssen nur unseren Geist öffnen und erkennen, dass es nur eine Zukunft gibt, eine Zukunft der multikulturellen Gesellschaft in Europa. Ich hoffe, dass die Notwendigkeit meines neuen Gesetzen verstanden wird.

Denn trotz großer Emotionen, und wilder Diskussionen ist es so, daß die italienischen Familien schon jetzt Gastgeber für Flüchtlinge werden und andere Länder, allen voran Deutschland, unserem Gesetz folgen werden.“
(https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2016/05/25/neues-gesetz-tyrannisiert-italiener/)

Von jedem Politiker in der EU das gleiche, von der USA und Leuten wie Thomas Barnett und Barbara Lerner Spectre vorgegebene Multikulti- und Transformations-Geschwafel, Massimo Pezzati ist keine Ausnahme….

WACHT AUF UND WEHRT EUCH !!!!

Euer Admin

10.000 „Flüchtlinge“ pro Tag, und bei 2 Millionen wird nicht Schluß sein, am Ende kommt dann noch die Familien­zu­sammen­führung hinzu, 20 Millionen neue Siedler allein bis 2020

Wir haben wirklich die kriminellste Regierung auf der ganzen Welt! …
Wir stehen in einem unmittelbaren Existenzkampf in Deutschland

Wird also der von der UNO geforderte und von den professionellen Politverbrechern Deutschlands und Europas bedingungslos umgesetzte Bevölkerungsaustausch (Replacement Migration) – in Wahrheit die von langer Hand geplante Ausrottung der Deutschen und der anderen autochthonen weißen europäischen Bevölkerungen, Rassen und Stämme durch Überfremdung – in letzter Sekunde noch verhindert werden können?

Kaum…

Der Rückgang der (deutschen) Bevölkerung kann nicht mehr aufgehalten werden. Die Abwärtsspirale ist unumkehrbar.

Deutschland wird 2050 ein moslemischer Staat sein!

Sieht das in anderen Ländern, z. B. Schweden, Dänemark oder Holland, sehr viel anders aus?

Eher im Gegenteil, Schweden gilt bereits heute als verloren.

In dieser dramatischen Situation müssen wir konkreter diskutieren. … Wir müssen uns in Deutschland im Augenblick auf eine … Forderung konzentrieren, … die nichts Grundsätzliches am System ändert, aber die unser Überleben wenigstens sichern kann als deutsches Volk, und diese Forderung heißt:

Sofortige Schließung der Grenzen, da darf keiner mehr rüberkommen!

Merkel SOFORT verhaften !

„Nur“ 20 Millionen?

Da sagt die NATO aber ganz etwas anderes. Sie spricht von 950 Millionen Migranten bis 2050 nur allein aus Afrika und dem Nahen Osten!

CIA-Mann Michael Hayden sagte bereits 2008, daß Deutschland spätestens im Jahr 2020 nicht mehr regierbar sein wird. Werteverfall, Islamisierung, Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille einiger Zuwanderer würden dazu führen, daß diese Zuwanderer sich rechtsfreie, ethisch weitgehend homogene Räume selbst mit Waffengewalt erkämpfen würden. Michael Hayden scheint mit seiner Einschätzung goldrichtig zu liegen:

„Holzkeule 2.0: Berlin auf dem Weg zurück in die Steinzeit

In der Bundeshauptstadt merkt man gerade so richtig, wie die Zivilisation zerfällt und sich archaische Gesellschaftsmodelle auf Steinzeitniveau wieder ausbreiten.

Nur zur Erinnerung, die UNO ist die Organisation der Feindstaaten des Deutschen Reichs; der Erste Weltkrieg dauert immer noch an.

Wir wollen einen Friedensvertrag. Und damit wird deutlich, … es geht hier nicht nur um Deutschland und die Deutschen, es geht um viel, viel mehr. Wenn Sie wollen, dann hängt davon das Wohl und Wehe der ganzen Welt ab. Denn was passiert hier weltweit, die ganzen Kriege, die ganzen Schweinereien, die gemacht werden?

Das darf man machen, legal machen, weil man im Krieg ist. Ein Friedensvertrag muß her. Den können nur Staatsangehörige verhandeln. Und wer Staatsangehöriger ist, der muß die Staatsangehörigkeit besitzen, d. h. er muß sie nachweisen können. … Wir, die Bundesrepublik Deutschland und ihre Institutionen, wir können das nicht machen.

Das müssen die deutschen Staatsangehörigen machen !!!

… eine ätzende und zugleich verzweifelte Antwort auf die Frage, »wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden«.

Mit Deutschland von Sinnen blies der türkischstämmige Erfolgsautor Akif Pirinçci vor zwei Jahren frische Luft in die stickige Debatte. Seither hat Deutschland ein Flüchtlingschaos ungeahnten Ausmaßes angerichtet und den »Austausch« des eigenen Volkes vorangetrieben. Umvolkung nennt Pirinçci das in Anspielung auf die verrückte Idee der Nationalsozialisten, ganze Volksgruppen wie Schachfiguren zu verschieben.

Pirinçci beschreibt den Riß, der quer durch ein verrückt gewordenes Volk geht:

Wollen wir zur Minderheit im eigenen Land werden oder wollen wir es nicht?

Wollen wir unsere Lebens- und Rechtsordnung behalten oder wollen wir sie aufgeben?

Bleiben wir vernünftig oder drehen wir durch?

Umvolkung ist eine Bestandsaufnahme dessen, was seit Deutschland von Sinnen passiert ist – auch mit dem Autor selbst:

(http://www.kopp-verlag.de/Umvolkung.htm?websale8=kopp-verlag&pi=123745&ci=000398)

Wichtig zu wissen, bei der Flüchtlings-Invasion geht es nur mittel­fristig um die Übernahme Europas durch den Islam und vor allem extremistische Islamisten. Die sind nur die nützlichen Idioten anderer, was sie aber natürlich nicht wissen. Langfristig geht es um die Ausrottung der Deutschen und auch aller anderen weißen und asiatischen Rassen , es geht um die Weltherrschaft und die Neue Weltordnung (NWO).

Was in Europa passiert, ist von langer Hand geplant. Nicht von Moslems, wie gesagt, die werden nur benutzt. Ein Ding dieser Größenordnung können nur eiskalte, von endloser Raff- und Macht­gier getriebene Menschenhasser mit viel Geld aushecken. Mit anderen Worten, was hier bis jetzt passiert ist und uns erst noch bevorsteht, kann nur den kranken Hirnen Gottes auserwählter Krimineller entsprungen sein.

Europa wird in den nächsten Jahren mit Millionen und in den nächsten Jahrzehnten mit Hunderten von Millionen meist moslemischer Migranten überrollt werden, die die europäische Kultur von Jahrtausenden unter sich begraben werden. Die NATO schätzt die Zahl der Mi­gran­ten auf sage und schreibe 900 Millionen (900.000.000) bis zum Jahre 2050 nur allein aus Afrika und dem Nahen Osten.

Euer Admin.

Griechenland-Rettung: Die größte Farce in der Geschichte der EU

Die sogenannte „Rettung“ Griechenlands, die von den Politikern in der EU und vor allem von Bundeskanzlerin Angela Merkel stets als notwendiges europäisches Projekt präsentiert wurde, kann nun auch offiziell als die größte Farce in der Geschichte der EU bezeichnet werden: Denn bei den Milliarden-„Hilfen“ ging es nicht um Solidarität mit dem griechischen Volk, sondern ausschließlich um die Rettung des Finanzsystems. Die seit 2010 an Griechenland geflossenen „Milliardenhilfen“ sind einer Studie der Berliner Privat-Hochschule ESMT zufolge nämlich so gut wie vollständig an internationale Kreditgeber und Banken geflossen. Von den 215,9 Milliarden Euro, mit denen Griechenland im Rahmen der ersten beiden Rettungsprogramme von den europäischen Partnern und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt wurde, gingen nur 9,7 Milliarden Euro und damit weniger als fünf Prozent direkt an Griechenlands Staatshaushalt.

Lächerliche 10 Milliarden Euro gingen an den griechischen Staatshaushalt und hätten damit theoretisch den Bürgern zugute kommen können. Auch das weiß man nicht, weil die korrupten Netzwerke aus Nea Dimokratia und Pasok den griechischen Staat als ihr Eigentum betrachteten und sich nach Belieben aus öffentlichen Geldern bedient hatten.

Wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Analyse weiter hervorgeht, wurden mit 139,2 Milliarden Euro und damit 64 Prozent der Gesamtsumme Schulden zurückgezahlt und Zinsen beglichen. Die direkten Kapitalhilfen für Banken beliefen sich auf 37,3 Milliarden Euro oder 17 Prozent. Und knapp 30 Milliarden Euro wurden als Anreiz für Investoren genutzt, damit die sich an dem Forderungsverzicht von 2012 beteiligten.

Damit steht nun amtlich fest: Die europäischen Banken, die EZB und der IWF sind die großen Nutznießer der Milliarden-Hilfen. Bezahlt wird der ganze Vorgang von den europäischen Steuerzahlern, weil nun sämtliche Forderungen beim ESM liegen. Dieser wird ohne jede Transparenz verwaltet. 700 Milliarden Euro wurden aus den europäischen Staatshaushalten abgezweigt. Die Studie verweist auch auf die für die griechischen und europäischen Steuerzahler gefährliche Umverteilung, die mit der „Rettung“ vollzogen wurde: Die Risiken liegen nach der Rettung des Finanzsystems faktisch zur Gänze bei den europäischen Steuerzahlern.

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die europäischen Steuerzahler mit einem rechtzeitigen Schuldenschnitt viel besser gefahren wären. Warum dieser nicht erfolgt ist, kann kein Politiker in der EU schlüssig erklären. Das Bundesfinanzministerium zeigt sich trotz der ernüchternden Erkenntnisse weiter uneinsichtig. „Was die Programmpolitik in Griechenland erreicht hat, ist, dass eine ungeordnete Staatsinsolvenz verhindert wurde“, sagte eine Sprecherin laut Reuters. Die Hilfen hätten es Griechenland ermöglicht, seine Schulden zu bedienen und so weiterhin Renten und Gehälter zahlen zu können.

Angela Merkel hatte am 27.2.2012 im Bundestag den Deutschen erklärt, warum die „Griechenland-Rettung“ notwendig sei:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag eindringlich für die Zustimmung zu dem zweiten Rettungspaket für Griechenland geworben. Die Kanzlerin sagte, sie plädiere nach Abwägung aller Vor- und Nachteile dafür, dem Rettungspaket zuzustimmen. Jetzt müßten die Chancen genutzt werden, die Griechenland mit dem neuen Programm eröffnet würden. Forderungen nach einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone wies sie zurück.

Das Hilfsprogramm sei ein wichtiger Baustein der neuen Stabilitätsunion für den Euro, so Merkel. Griechenland zu helfen, liege im europäischen Interesse und damit auch im deutschen Interesse.

Die Kanzlerin betonte: „Europa scheitert, wenn der Euro scheitert. Europa gewinnt, wenn der Euro gewinnt.“ Wichtig seien nun unumkehrbare Schritte für eine Stabilitätsunion zugunsten des Euro. Merkel betonte, daß der vor den Griechen liegende Weg nicht ohne Risiko sei: „Eine hundertprozentige Erfolgsgarantie kann niemand geben.“ Die Risiken einer ungeordneten Insolvenz seien aber unkalkulierbar und deshalb unverantwortbar.

Ziel des Programms sei es nicht nur zu sparen, sagte Merkel. „Es geht darum, Griechenland wettbewerbsfähig zu machen und auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen.“ Zugleich forderte sie Griechenland erneut zu umfassenden Strukturreformen auf. Griechenland müsse die in Athen gefaßten Beschlüsse umsetzen, damit eine Perspektive für eine wirklich bessere Zukunft eröffnet werde.

Momentan läuft das dritte „Hilfsprogramm“ für Griechenland im Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro. Eine Experten-Überprüfung der bisherigen „Reformfortschritte“, von der weitere Auszahlungen abhängen, steht kurz vor dem Abschluß. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Dienstagabend verkündet, es werde dieses Jahr keine neue große Griechenland-Krise geben.

Für den durch die Umverteilung verursachten Milliarden-Schaden hat bisher kein einziger Politiker in der EU oder in einem der Mitgliedsstaaten die Verantwortung übernommen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/05/griechenland-rettung-die-groesste-farce-in-der-geschichte-der-eu/

Letzte Hürden beseitigt: EU bereitet CETA zur Abstimmung vor

Die EU-Kommission bereitet den Weg zur Abstimmung über das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vor. Die EU ist es in letzter Sekunde gelungen, die umstrittenen Schiedsgerichte neu zu strukturieren. EU-Parlament und Rat werden im Juni abstimmen. Danach können die Schiedsgerichte ihre Arbeit aufnehmen – auch ohne Zustimmung der Staaten, weil sie in der alleinigen Kompetenz der EU liegen.

Die EU-Kommission hat am Freitag signalisiert, dass das Abkommen mit Kanada im Oktober auf einem Gipfel unterzeichnet werden könnte: „Die Mitgliedsstaaten unterstützen das Abkommen sehr stark“, sagte die Vertreterin der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, Lilianne Ploumen, am Freitag beim Ministerrat der EU-Handelsminister in Brüssel.

Nach massiven Einwänden aus den EU-Mitgliedsstaaten ist es der EU-Kommission gelungen, eine völlige Neufassung der Schiedsgerichte in das CETA mit Kanada einzubauen. Ein Sprecher der EU-Kommission bestätigte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten die Neufassung zu diesem Punkt, der erst nach dem bereits fertig verhandelten Vertragswerk eingefügt wurde – ein in der EU eher ungewöhnlicher Prozess, der auf die Delikatesse der Materie verweist.

Der Sprecher lässt offen, ob es zu einer vorläufigen Anwendung kommen wird – ob also Teile schon vor der Ratifizierung durch alle Staaten angewendet werden: „Derzeit wird der CETA-Text nach der inzwischen abgeschlossenen Rechtsförmlichkeitsprüfung, dem sogenannten ,legal scrubbing‘, in alle EU-Amtssprachen übersetzt. Bevor der CETA-Text dann dem Ministerrat zur Entscheidung vorgelegt wird, spricht die Kommission eine Empfehlung aus, welchen Charakter das Abkommen hat, also ob es ein gemischtes oder nicht-gemischtes Abkommen sein könnte.“ Dies werde „sehr wahrscheinlich Anfang Juni sein. Das Europäische Parlament muss ebenfalls darüber beraten und abstimmen, wahrscheinlich ebenfalls im Juni. Ohne die Zustimmung der beiden europäischen Gesetzgeber wird das Abkommen nicht angewandt werden, auch nicht vorläufig.“

Der Sprecher über die Mitwirkung der nationalen Parlamente: „Befindet der Rat, dass das Abkommen gemischt ist, müssen dann noch die Parlamente der Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren. Voraussetzung ist immer, dass Rat und Europäisches Parlament dem Text zugestimmt haben.“ Nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten wird die EU auf Grundlage ihrer Juristen-Expertise das Abkommen als gemischt ansehen. Der Sprecher: „Dieser Ratifizierungsprozess in den Mitgliedstaaten dauert in der Regel zwei Jahre oder länger. Während dieser Zeit kann das Abkommen vorläufig angewendet werden. Bei gemischten Abkommen betrifft das allerdings nur die Bereiche, die ausschließlich in der Zuständigkeit der EU liegen.“

Dies würde allerdings auf das Schiedsgericht zutreffen: Laut Artikel 207 des 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrages fallen ausländische Direktinvestitionen – also solche, die von den Investitionsschutzkapiteln des CETA reguliert werden – unter die alleinige Kompetenz der EU.

Der nun endgültige CETA Entwurf sieht vor, ein ständiges Schiedsgericht ins Leben zu rufen, welches Streitigkeiten zwischen kanadischen und europäischen Investoren auf der einen und Kanada und den europäischen Mitgliedstaaten auf der anderen Seite schlichten soll (CETA Entwurf vom 29. Februar 2016, Artikel 8.27). Laut der Pressemitteilung der EU-Kommission soll das ständige Schiedsgericht mit 15 „hochqualifizierten und ethisch über jeden Zweifel erhabenen” Juristen bestellt werden.

Artikel 8.27(2) des Entwurfes sieht vor, dass fünf der Schiedsrichter Europäer, fünf Kanadier und fünf Staatsbürger von einem anderen Land, also nicht der EU oder Kanada sein sollen. Interessanterweise spricht der Entwurf des Abkommens hier von einem „Drittland“ und behandelt die 28 EU-Mitgliedstaaten als ein einheitliches Völkerrechtssubjekt.

Außerdem soll die Anzahl der Mitglieder des ständigen Schiedsgerichtes von einem gemeinsamen Gremium je nach Belieben vergrößert oder verkleinert werden, jeweils in Dreierschritten. Wenn sich also nicht genügend Schiedsrichter finden lassen die den hohen ethischen Ansprüchen des Gremiums entsprechen, könnte das Schiedsgericht am Ende also aus nur drei Mitgliedern bestehen. Ein starker Andrang für Kandidaten aus immerhin 29 unabhängigen souveränen Staaten ist ein wahrscheinlicheres Szenario.

Die Frage, ob es sich bei Freihandelsabkommen um gemischte Abkommen handelt, stellte sich bereits bei dem von der EU Kommission verhandelten Freihandelsabkommen mit Singapur (EUSFTA). Nachdem das EUSFTA im Oktober 2014 fertig verhandelt wurde, ließ die EU-Kommission die Frage der Rechtsnatur des EUSFTA vom europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen. Laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) sind die meisten EU-Mitgliedstaaten einschließlich Deutschlands der Meinung, das Freihandelsabkommen wie EUSFTA nicht die ausschließliche Kompetenz der EU, sondern auch die Kompetenzen der Mitgliedstaaten betreffen.

Das Urteil des europäischen Gerichtshofes zur Rechtsnatur des Abkommens mit Singapur ist nach wie vor ausstehend. Laut dem BMWI ist „während der Dauer des EuGH Verfahrens nicht mit einer Unterzeichnung und Anwendung des Abkommens“ zwischen der EU und Singapur zu rechnen. Dieselbe Logik müsste also auch für das CETA gelten. Bis die grundlegende Frage zur Kompetenzverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten nicht endgültig geregelt ist, kann die EU stellvertretend für alle 28 Mitgliedstaaten ein weitreichendes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen im Grunde nur abschließen, wenn sich Rat und Kommission darauf einigen.

Es ist denkbar, dass wegen des erbitterten Streits um TTIP ein Kompetenzstreit innerhalb der EU beim CETA ausbleiben könnte.

Ganz sicher ist das allerdings nicht: Am Freitag zeigte sich, dass es immer noch sehr unterschiedliche Standpunkte gibt: Wegen der Front gegen TTIP machten der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig und zahlreiche Minister in Brüssel deutlich, dass den nationalen Parlamenten bei Handelsabkommen weiterhin ein Mitspracherecht eingeräumt werden soll. Aussagen des italienischen Industrieministers Carlo Calenda sagte dagegen, dass Italien es für zu risikoreich halte, neben den Regierungen und dem EU-Parlament immer auch alle nationalen Parlamente zu beteiligen. Ein solches Verfahren könne das Aus für die europäische Handelspolitik bedeuten, sagte Calenda mit Blick auf die Gefahr, dass Abkommen wegen des Widerstandes eines einzelnen Parlamentes nicht in Kraft treten können.

Die Vertreterin der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, Lilianne Ploumen, sagte mit Blick auf CETA gesagt, es handele sich nach der Auffassung vermutlich aller Regierungen um ein sogenanntes gemischtes Abkommen. Konkret müssen damit nicht nur die Regierungen, sondern – je nach verfassungsrechtlicher Vorgabe – auch die nationalen Parlamente zustimmen.

Die EU-Kommission verweist daher auf einen Punkt, der den EU-Staaten das Abkommen schmackhaft machen könnte. Der Sprecher der EU-Kommission: „Kanada öffnet seine öffentlichen Ausschreibungsverfahren für EU-Unternehmen in größerem Umfang als für seine anderen Handelspartner. EU-Unternehmen werden – als erste nicht-kanadische Unternehmen – in Kanada künftig nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Ebene der Provinzen und Kommunen Angebote für die Lieferung von Waren und Dienstleistungen einreichen können. Das geschätzte Volumen des öffentlichen Beschaffungsmarktes in Kanadas Provinzen ist doppelt so groß wie das Marktvolumen auf Bundesebene.“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/14/letzte-huerden-beseitigt-eu-bereitet-ceta-zur-abstimmung-vor/

TTIP: Für die einen ist die BRD, für die anderen ist es Beklopptis­tan, die wahrscheinlich größte Ba­na­nen­republik des Universums

Weiter unten der Hilferuf einer Dame in Sachen TTIP, die sich heldenhaft im Kampf gegen die Machenschaften einer Bande von Kriminellen aka Politikern engagiert, die in der Souveränen Bananenrepublik Beklopptistan (SBB) – im Volksmund auch Angieland oder Gelobtes Land aller Kriminellen genannt – die Geschäfte im ausschließlichen Interesse der Achse des Bösen führen, wobei wir grundgesetzlich garantiert sogar deren Kosten übernehmen. Mit der Achse des Bösen sind natürlich die Besatzer gemeint, die Alliierten, die Deutschland seit rund Hundert Jahren besetzt halten und ausrauben, dass es eine wahre Freude ist.

Möglich ist all das vor allem, weil sie in allen entscheidenden Positionen willige Helfer haben…..

Die Vertreter der Politik und Main­stream­medien sind durch die Bank verlogen und korrupt bis auf die blanken Knochen, und sie sind fast ausschließlich im Interesse der Besatzer tätig.

Sie werden unterstützt von weiten Teilen des sog. Bildungs­wesens und der sog. Wissenschaft aber auch von der Wirtschaft, wozu auch die ach so hochgelobten, supertollen Familienunternehmen zählen, die aber leider nur genauso dekadent sind wie das Zombie-Personal der Souveränen Bananenrepublik Beklopptistan, die natürlich auch führendes Mitglied der Klimasekte ist.

Viele, die zum erlauchten Kreis der Familienunternehmen zählen, argumentieren beispielsweise – gerne auch vor laufender Kamera in einer der zahlreichen Labershows in ARD und ZDF – dass Erbschaftssteuer total ungerecht sei, weil das Geld ja schließlich schon versteuert sei.

Allein daran lässt sich ihr unterirdisches Niveau erkennen; sie sind meist nur, weil sie haben, vor allem geerbt haben.

Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll.

Ist das wirklich nicht nur ein böser Traum, ist es nicht nur Kabarett?

Wie ist es möglich auch nur darüber nachzudenken geschweige es tun zu wollen, dass der eine Vertrags­partner darauf besteht, dass der andere Verträge unterschreibt, ohne sie vorher gelesen und verstanden zu haben?

Die US-Agenten der Firma BRiD sollen einen Vertrag von nicht dagewesener Reichweite unterschreiben, den niemand kennt außer die waffenstarrende US-Mafia in Übersee, und für das nach Strich und Faden belogene und betrogene, beklaute und verschuldete, entrechtete und versklavte Personal der Firma BRiD so tun als sei alles rechtens – so wie sonst auch. Es steht viel auf dem Spiel – für Betrüger wie für Betrogene:

CETA, TiSA und TTIP gelten auch rückwirkend !!!

Willkommen im EU-Knast der Bankster und ihrer Konzerne…..

Aber Teile des Personals der Firma BRD haben keinen Bock mehr, sich weiterhin von den US-Politmarionetten der BRD verarschen zu lassen und fordern Transparenz.

Sie möchten vorher wissen, was für einen Betrug die kriminelle Geschäftsführung der Firma BRiD später zulasten des Personals in Form eines Vertrages verbindlich machen wird.

Leider stellt man nicht den Vertrag bzw. den Status des Vertragspartners, der Firma BRiD, einer Staats­simulation, und der kriminellen Geschäftsführung dieser Firma in Frage, was man besser tun sollte, denn dann könnte man sich das Kriechen und Katzbuckeln ersparen:

Angela Merkel und Sigmar Gabriel: Einblick für alle in die TTIP-Unterlagen!

Seit dem 1. Februar 2016 wird deutschen Parlamentariern Einblick in die Verhandlungsunterlagen vom geplanten US-europäischen Freihandelsabkommens TTIP nur unter besonderen strengen Bedingungen gewährt.

Im Wirtschaftsministerium wurden nun nach Angaben aus dem Hause mehrere Computerarbeitsplätze eingerichtet, an denen bis zu acht Abgeordnete gleichzeitig in die bislang 13 Verhandlungsdossiers Einsicht nehmen können. Der Raum ist pro Woche nur für wenige Stunden geöffnet. Entscheidende Dokumente wie die Anhänge, in denen die wichtigen Details geregelt sind, fehlen vollkommen. Die Unterlagen sind weiterhin mit einer Geheimhaltungsstufe versehen, deshalb sehen die Einsichtsbedingungen so aus:

* Abgeordnete dürfen die Dokumente nur unter Aufsicht einsehen;

* vorher müssen sie eine Vertraulichkeitserklärung unterzeichnen, in der sie zusichern, den Inhalt der Dokumente nicht mit unbefugten Dritten zu teilen;

* Handys, Laptops und andere elektronische Geräte sind nicht erlaubt;

*die vorgelegten handelsrechtlichen Texte sind nur in Englisch;

* die Parlamentarier dürfen sich handschriftliche Notizen machen, aber keine Kopien der Dokumente anfertigen.

Die ausführlichen Einsichtbedingungen könnt ihr dem Schreiben des Bundestagspräsidenten entnehmen:

https://www.change.org/p/angela-merkel-und-sigmargabriel-einblick-f%C3%BCr-alle-in-die-ttip-unterlagen-ttiptransparenz

Bei der nächsten Petition wird man dann die Politiker anflehen, doch bitte die obige Petition entgegenzunehmen.

Zur Erinnerung: Petitionen sind keine Volksentscheide sondern nur eine laute Bitte.

Gegen das, was hier passiert, hat keine Klapsmühle eine Chance.

Abgeordnete dürfen die Dokumente nur unter Aufsicht (von Erwachsenen? und US-Besatzern?) einsehen

Elektronische Hilfsmittel sind nicht erlaubt, nur Handschriftliches auf der kleinen grünen Schiefertafel mit weißer Zauberkreide ist erlaubt

Unsere fürstlich bezahlten Deppen wagen es sich als Volksvertreter auszugeben, die unsere Interessen wahrnehmen, müssen sich aber zum Pinkeln beim Besatzer abmelden. Bananenrepublik ist noch weit untertrieben.

In unserer Demokratie geht alle Macht vom Volke aus? Welche Demokratie? Aber klar, darum geht es natürlich im Kern, denn wir sind ein besetztes Land. Demokratie ist an sich schon problematisch genug, aber selbst die haben wir nicht in diesem Möchtegern-Staat.

Dieses unterwürfige Bitten und Betteln, dieses widerwärtige Kriechen vor Kriminellen, die nur die Besatzerinteressen vertreten, ist grotesk.

Die gehören alle in den Knast, das sind keine Volksvertreter!

Nein, wir fordern keine Transparenz in TTIP, wir fordern weit mehr:

US-Truppen und Truppen anderer Länder raus aus der BRD !

USA raus aus Europa!

BRD raus aus dem Deutschen Reich

Friedensvertrag für das Deutsche Reich und Wiedererlangung der Souveränität!

Und TTIP? Dazu ist zu sagen: Fuck TTIP! Fuck CETA! Fuck TiSA! Fuck ESM! Fuck Target2! Fuck the EU! Fuck the US! Fuck USrael!

Ist die BRiD weg vom Fenster, sind auch alle diese Raub- und Unterwerfungsverträge der verkackten USA obsolet, die von BRD-Kriminellen unter Vortäuschung falscher Tatsachen abgeschlossen wurden oder noch abgeschlossen werden sollen!

Wären die BRD-Politiker nicht mit die größten Feinde Deutschlands und Europas würden sie den USA den Finger zeigen und dabei laut und deutlich rufen:

„Entweder der TTIP-Vertragsentwurf wird komplett und auch in deutscher Sprache veröffentlicht, oder ihr könnt euch euren Vertrag irgendwo hin stecken!“

Aber was will man von Landes- und Volksverrätern der übelsten Sorte anderes erwarten als Landes- und Volksverrat der übelsten Sorte…..?

Euer Admin

Der größte Bevölkerungs­aus­tausch (Völker­mord) der Neuzeit er­mög­licht von den größten Politverbrechern aller Zeiten

Die Aktivitäten der professionellen Politverbrecher, die von den Mainstreammedien bedingungslos unterstützt werden, beginnen apokalyptische Ausmaße anzunehmen. Der Wahnsinn ist nur deshalb ohne Volksaufstand und Bürgerkrieg möglich, weil Politik und Lügenpresse Schutz von ganz oben erhalten, d. h. von den Besatzern.

Aber die von der Machtelite ferngesteuerten Politiker dieses Landes und der NGO EU sind nicht nur an zentraler Stelle mit verantwortlich für den größten Bevölkerungsaustausch (Völker­mord durch gezielte Überfremdung) der Neuzeit in Deutschland und Europa, den die Machtelite im Hintergrund ausgeheckt hat.

Inzwischen wird ein weiterer Aspekt deutlich, der an Perfidie kaum noch zu toppen ist:

„Flüchtlinge“, denen Asyl gewährt wird, bekommen automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit mit Rechten, von denen das ahnungslose und nach allen Regeln Kunst belogene und betrogene überwiegend staatenlose Personal der BRiD nur träumen kann.

„Flüchtlinge“, denen hier Asyl gewährt wird, und die eine Staatsangehörigkeit nachweisen können, bekommen zusätzlich die deutsche Staats­angehörigkeit, wobei das nicht nur die Schein-Staatsangehörigkeit der BRiD-Treuhandverwaltung ist. Ausländer, die bereits die Staatsangehörigkeit eines anderen Landes besitzen, können also nach Asylgewährung Deutsche werden, während bereits hier lebende, möglicherweise hier geborene vermeintliche Deutsche, die allerdings ihre deutsche Abstammung bzw. Staatsangehörigkeit nicht nachweisen können (gelber Schein), nicht nur niemals Deutsche werden können sondern als staatenloses Personal des Vereins BRiD auch keinerlei Rechte haben z. B. in Bezug auf Rente und Sozial­leistungen, denn diese Rechte stehen nur Deutschen zu.

Mit anderen Worten, die Irre von Berlin und ihre megakriminellen, von USrael ferngesteuerten landes- und volksverräterischen Helfershelfer sorgen mit ihrer alternativlosen Politik des maximalen Irrsinns nicht nur dafür, dass die autochthonen Deutschen (und Europäer) ausgerottet werden, indem sie Millionen und Abermillionen Ausländer ins Land holen – und bald sogar via Türkei direkt einfliegen lassen -, sondern auch, daß Millionen Fremder aus aller Herren Länder via Asylgewährung die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen, wozu das Personal von Deutsch ohne die richtigen deutschen Vorfahren (Linie des Vaters) absolut keine Möglichkeit hat.

Es ist davon auszugehen, daß alle Ausländer, die es bis in die BRiD geschafft haben, Asyl beantragen werden, um damit die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten und Deutsche zu werden. Alle diese Ausländer, die noch nie etwas für dieses Land geleistet haben, noch nie hier waren, kein Deutsch sprechen, jemals einen einzigen Cent an Steuern, Beiträgen und Abgaben geleistet haben und schlicht und einfach keine Deutschen sind, werden so per Gesetz Deutsche und besitzen damit sofort automatisch mehr Rechte als all das staatenlose Personal von Deutsch, selbst wenn diese vermeintlich Deutschen hier geboren wurden, ihre Vorfahren möglicherweise Deutsche waren oder sind, sie im Besitz eines „Passes“ der Firma Bundesrepublik Deutschland mit Staatsangehörigkeit „Deutsch“ sind.

Die Bewohner dieses Landes sollten sich eines klarmachen: solange sie ihre deutsche Staatsangehörigkeit nicht nachweisen, sind sie nur staatenloses Personal ohne Rechte. Mehr noch, es ist davon auszugehen, dass das staatenlose Personal von Deutsch nicht nur alles verlieren wird (Immobilien, Rentenansprüche, Sozialleistungen), es ist sogar nicht auszuschließen, dass Nicht-Deutsche irgendwann ausgewiesen werden, z. B. wenn sich genug Ausländer mit (neuer) deutscher Staatsangehörigkeit finden und dies mehrheitlich (demokratisch) beschließen.

Sagen Horden von wildgewordenen Neu-Deutschen bald den autochthonen vermeintlichen Deutschen (staatenloses Personal), was sie zu tun haben oder schmeißen sie einfach aus dem Land? Machen wir uns nichts vor, es wird gerade ein Albtraum Realität, der kaum schlimmer sein könnte.

„“Nightmare” Mistake: Visa Free Travel For 80 Million Turks Coming Up

Of all the inane, self-serving, deals German Chancellor Angela Merkel made with Turkey, visa-free travel for 80 million Islamic Turks tops the list.

“This is all a nightmare,” said one diplomat charged with making the deal work.“

Was hier passiert, ist der absolute Wahnsinn. Wann erwachen die autochthonen Deutschen endlich aus dem Koma?

„Erst durch den Besitz [der deutschen Staatsangehörigkeit] … haben wir die Möglichkeit zur Verfassung von 1871 zu kommen und dadurch die Welt wieder neu zu ordnen. Ich sage ganz bewusst „die Welt“, weil die Amerikaner haben diesen Kampf vor 150 Jahren schon verloren. Wir führen ihn noch, aber die Amerikaner warten zum Teil auch darauf.

Es gibt 50 Millionen Amerikaner deutscher Nationalität, die darauf warten, dass die Deutschen aufwachen, weil die Amerikaner selbst auch dieses Firmenkonstrukt verlassen wollen, und das wollen übrigens auch die Kreise, die uns jetzt angreifen oder meinen gegen den Gelben Schein vorzugehen. Die wollen das Gleiche wie wir. Die wollen nämlich kein TTIP, die wollen kein CETA, die wollen kein NAFTA, keine Freihandelsabkommen, aber genau dahin geht die Reise in der Europäischen Union.

Die Aufgabe, die jetzt die BRD-Politiker für sich … fortführen möchten, ist, dass die BRD als Verwaltungskonstrukt in der EU aufgeht. D. h. sie möchten ihre Position … in die EU retten, weil sie wissen, die BRD wird keinen Fortbestand haben, und das ist jetzt genau dieser gefährliche Punkt. D. h. sie sind bereit, um ihre eigenen Vorteile zu sichern, die BRD zu opfern um dann einen Sitz im Europäischen Parlament zu bekommen.

Es geht letztendlich um die Befreiung der Welt von der Herrschaft einer [privaten] Bankendiktatur.

[Sich] die Staatsangehörigkeit … bescheinigen zu lassen in Form des Staatsangehörigkeitsausweises hat eine gültige gesetzliche Grundlage, und die sollte ich nutzen, damit wir der Vorreiter für den Frieden in der Welt sein können und parallel dazu unser Eigentum schützen, weil im SHAEF-Militärgesetz Nr. 52 steht ganz klar drin, daß das Eigentum der Deutschen beschlagnahmt ist mit Ausnahme der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches, und damit sind gemeint diese Staatsangehörigen, die auf die hoheitliche Verfassung des Deutsches Reichs von 1871 Bezug nehmen können durch die Abstammung.

Wir als Deutsche haben das Recht zum Widerstand, Art. 20 Abs. 4 GG, und das sind die deutschen Rechte, das sind keine Rechte, die ein Staatenloser hat. Deshalb werden auch die Demonstrationen z. B. gewaltsam nieder geprügelt, weil es keine Deutschen sind, die da demonstrieren. … Die Polizei weiß das. Die Polizei kämpft nur auf verlorenem Posten, … aber wem soll sie es erklären?

Menschenrechte interessieren [die Polizei] … nicht, und da hat [sie] … recht.“

Die über eine Million Kriegsgefangenen damals auf den Rheinwiesen ließ man wahrscheinlich deshalb verhungern, weil sie keine Kombattanten waren sondern nur Söldner, genau wie heutzutage das Personal der Firma Bundeswehr, das sind ebenfalls nur Söldner, und sie wissen es, denn sie müssen es unterschreiben.

Es stellt sich immer mehr die Frage, wer eigentlich über den Status dieses Landes und das, was hier passiert, nicht informiert ist, wenn man vom gemeinen Wahl-, Zahl- und Schlafschaf einmal absieht.

Das Ausländeramt weiß es, die Polizei weiß es, die Bundeswehr weiß es, die Politiker wissen es, die Geheimdienste wissen es, die Gerichte bis hoch zum Bundesverfassungsgericht wissen es, aber alle halten das Maul und lügen und winden sich, weil sie korrupt sind und so ihren Lebensunterhalt bestreiten, egal was sie anderen durch ihr gottloses Verhalten antun. Vor allem diese niederträchtigen, armseligen Kreaturen machen all der Wahnsinn um uns herum, all die Zerstörung, den Hass, die Gier, das Leid, Krankheit und Tod nicht nur hier sondern weltweit überhaupt erst möglich.

Eine Hand voll Leute an der Spitze hat nur deshalb diese unfaßbare, galaktische Macht, weil es genug andere gibt, die korrupt sind und ohne Probleme über Berge von Leichen gehen, wenn nur ein wenig Profit für sie dabei herausspringt. Klar, daß der Scheinheilige Stuhl mit im Boot ist.

Was wir jetzt erleben und in der Vergangenheit bereits erlebt haben, ist nur der Vorgeschmack auf das, was erst noch kommen wird.

Das Ziel der Machtelite ist die weltweite „Hunger-Games“-Gesellschaft.

Etwas in dieser Art dürfte Carl Friedrich von Weizsäcker in seinem letzten großen Werk ‚Der bedrohte Friede‘ gemeint haben.

Den wenigsten Menschen dürfte bekannt sein, dass auch die Überwachung in diesem Land durchaus rechtens ist, solange das Fremde betrifft. Was aber ist das staatenlose Personal der Firma BRiD?

Es sind Fremde, und Fremde haben anders als ((Neu-)Deutsche keine Rechte und somit auch keine Möglichkeit sich gegen diese Überwachung zu wehren…

Euer Admin