Kirchhof prangert Merkel als Verbrecherin an!

Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, hat nun Merkels Verbrechen offiziell gemacht!

Es gibt derzeit so gut wie keinen Auftritt der Verbrecherin Merkel, bei dem ihre Lügenaufführung nicht in Schmähungen, Pfeifkonzerten und „Merkel-muss-weg-Rufen“ untergehen würde.

Und das zu recht, wie nun der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, öffentlich versichert. Kirchhofs Aussage hat eine neue Qualität, er ist noch im Dienst, im Gegensatz zu den anderen Systemfeiglingen und Mittätern, die das Recht bis zu ihrer Pensionierung verschlucken. Kirchhof hingegen hat Merkels Verbrechen jetzt offen angeprangert: Die planmäßige illegale Flutschleusenöffnung und die illegalen Grenzübertritte.

Nach dem Sturz des Merkel-Systems muß sie dafür den Rest ihres Lebens hinter Gitter verbringen.

So gut wie niemand, der über unser Land herfallenden Invasoren hat ein Recht, bei uns zu sein, sagt der zweit höchste Richter am höchsten Gericht der BRD.

„Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“
http://plus.faz.net/politik/2017-08-29/den-wenigsten-die-zu-uns-kommen-steht-das-grundrecht-auf-asyl-zu/48241.html

Es sind nur 0,5 Prozent „Bleibeberechtigte“, selbst nach BRD-„Recht“. Gemäß der Lügenzahl von einer Million Invasoren 2015 hätten gerade mal 5.000 von ihnen Asyl bekommen dürfen, aber Hunderttausende erhielten verbrecherisch Asyl gewährt, was das Anschluss-Unrecht des Familiennachzugs zur Folge hat. Gestern berichtete der FOCUS, dass derzeit jährlich nahezu 300.000, gemäß Kirchhof, unrechtmäßig ihre Familien nachholen dürfen (pro Eindringling mindestens 5 Nachzüge).

Es fallen also allein 1,5 Millionen Syrer aus dem Flutjahr 2015 über uns her. Und jedes Jahr kommen weitere Millionen und Abermillionen Nachzugs-Invasoren hinzu, wofür wir Existenz, Gesundheit und Leben opfern müssen. Da die zugrundeliegende Asylgewährung gemäß Kirchhof sogar BRD-Unrecht darstellt, handelt es sich bei den anschließenden Familienbachzügen quasi um die Vorbereitung von Mord und schwersten Verbrechen an uns Deutschen, denn alles, was mit dem Kommen dieser furchtbaren Menschenmassen zu tun hat, war, ist und bleibt Unrecht. Und gemäß Kirchhof geht vom Islam religiöser Terror und Massenmord aus.

Kirchhof sagt:

„Notwendig wird allerdings eine neue Gewichtung von Freiheit und Sicherheit wegen der steigenden Bedrohung der Gesellschaft durch einen islamistischen Terrorismus. … Zu denken gibt, daß aus den Kreisen des Islam aus religiöser Motivation der Terror entsteht.“

(FAZ, 29.08.2017, S. 4) Quelle : http://www.brd.uy/kirchhof-prangert-merkel-als-verbrecherin-an

35 Kommentare zu „Kirchhof prangert Merkel als Verbrecherin an!“

    1. Weil die Staatsanwälte in der BRD weisungsgebunden sind. (Eines der wenigen „Rechtsstaaten“, in denen das noch möglich ist). Anzeigen werden einfach abgelehnt, wie schon mehrmals geschehen.

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    2. der Mann hat Recht ich frage mich ist er jetzt auch ein Nazi weil er gegen die Merkel ist und warum klagt er sie nicht ann er hatt doch die Kenne von der Matiere und vor allen Dingen die Unterstützung der fast gesamten Befölkerung .

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    3. Richter und Staatsanwälte sind weisungsgebunden – das haben sie per Vertrag so unterschrieben. Und nun rate mal an wessen Weisung sie gebunden sind….an die Weisung des / der Bundeskanzlers / Bundeskanzleröse….

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  1. ich ergänze…An die Bundesanwaltschaft-Brauerstraße 30…76135 Karlsruhe…Telefax 0721/819159-0

    Hiermit erstatte ich Anzeige gegen:
    A Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin
    (so wie Merkel Gefolgschaft B Sigmar Gabriel C J. Gauck D de Maiziere…Maas…

    wegen:
    Verdacht des Hochverrats, § 81 StGB, so wie weitere rechtswidrige Punkte:
    1. Anstiftung zu Kinderarbeit…(14 Jährige Schüler sollen in Flüchtlingslager putzen etc)
    2. Erpressung(dt Bahn muss Flüchtlinge nach DE transportieren
    3. Verrat am Volke…
    4. Veruntreuung von Volkseigentum
    5. Zweckentfremdung von Staatsgeldern
    6. Strafvereitelungen im Amt!!! (um nur aktuelles zu nennen… rechtswidriges Verhalten Merkel & Co-Edathy, Stastiaffären Kohl,
    7. eigene Vergangenheit(FDJ) IM Erika
    8. Verdacht auf Bestechungen…
    9. unrechtmäßige Bereicherung/ Anwesenheitsgeb werden kassiert ohne tatsächl Anwesenheit…
    10.Verstoss gegen Gesetze/Meinungsfreiheit, Asylrecht u.v.m. u.a. Asylrecht gilt NICHT, wenn Menschen aus Drittländer nach DE wollen-da besteht KEIN Anspruch!!!
    11. Unkontrollierte Entmachtung von Regierungsmitgl…
    12. Schaden der deutschen Bevölkerung zufügen
    13. Unterstützung/Anstifftung zu Gewalttaten gegenüber der deutschen Bevölkerung
    14. Nicht Einhaltung der Gesetze u.a. Asylgesetz…Asylrecht hat niemand, der aus sicheren Drittländer nach De kommt!
    SO EINE FÜHRUNGSPERSON HAT IN UNSERER REGIERUNG NIX ZU SUCHEN!!!

    Begründung zum Hochverrat

    Am 4. September 2015 öffnete die Bundesrepublik Deutschland auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich
    ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Inzwischen spielen sich geradezu
    apokalyptische Szenarien ab, die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können. Die Bundeskanzlerin hat, indem sie erst die Grenzöffnung herbeigeführt und dann trotz der offenkundig
    eintretenden Folgen, keine Gegenmaßnahmen ergriffen und sogar am 7. Oktober 2015 in der Fernsehsendung „Anne Will“ ihre Entscheidung bekräftigt hat, den Tatbestand erfüllt. Hochverrat begeht,
    „wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.“
    Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist. Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr.1 erfüllt wird, wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert. Die verfassungsmäßige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung des Flüchtlingszustroms ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden: Das beginnt bereits mit dem Asylgrundrecht selbst, denn gemäß
    Artikel 16a Absatz 2 GG kann sich darauf nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem sicheren anderen Drittstaat einreist. Sodann wird Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, beschädigt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell möglich. Sie dürfen aber das Institut Eigentum
    an sich nicht in Frage stellen und müssen dem Gemeinwohl dienen. Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung!
    Ferner wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach Art. 28 GG ausgehebelt. Denn, wenn den Gemeinden von oben aufgezwungen wird, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als
    Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen und verkürzt auch noch ihre finanziellen Spielräume, nimmt ihnen
    Gelder weg, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen. Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Denn Träger
    der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 GG das Volk; von ihm soll alle Staatsgewalt ausgehen.
    Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Hier muss man allerdings einschränken, dass diese Änderung nicht unmittelbar durch die Einwanderung eintritt,
    sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger. Das dürfte somit als Tatbestandsmerkmal i.S.v. § 81 StGB entfallen. Im Lichte der rechtsstaatlichen Ordnung an sich ist der Volksaustausch aber
    beachtlich. Denn der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin gewissermaßen per Befehl angeordnet hat, hat kein Parlament, keine Regierung, kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler
    Kloepfer in der FAZ vom 13.10.15.
    Die Kanzlerin hat m.E. auch mit Gewalt i.S. der Vorschrift gehandelt, bzw. die Gewalt ermöglicht.Dazu dürfte man kommen, weil der zugrundeliegende Gewaltbegriff auf die Zwangswirkung bei den
    Betroffenen abzielt. Zwar haben wir vorliegend einen atypischen, so vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen, Fall; nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen. Aber wir haben vollendete Tatsachen, die es den o.g. Grundrechtsträgern schlicht
    unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, wir haben Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können. Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen
    Massenstreiks als Gewalt angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein.
    Schließlich hat die Kanzlerin vorsätzlich gehandelt. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Bei Hochverrat reicht Eventualvorsatz aus, also den Taterfolg für möglich zu halten und trotzdem zu handeln. Bei der Entscheidung, die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen, wird man der Kanzlerin zugute halten müssen, es sei ihr nur um die Linderung menschlichen Leides gegangen, die Folgen habe sie so nicht erwartet oder gar nicht bedacht, so dass für den
    Zeitpunkt 4. September zwar Leichtsinn aber noch kein bedingter Vorsatz nachgewiesen werden kann.
    Anders sieht es für den Zeitraum danach aus. Je mehr sich die staatsgefährdenden Folgen herauskristallisierten, umso mehr verfestigte sich der Vorsatz in Frau Merkel, der unheilvollen Entwicklung nicht Einhalt zu gebieten, was unter dem Aspekt des strafrelevanten Unterlassens nach § 13 StGB gegen sie wirkt. Da die Kanzlerin eine Gefahrenquelle eröffnet hatte, war sie hinfort zur Beseitigung verpflichtet. Spätestens als sie am 07.10.2015 (dem Jahrestag der Gründung der DDR) in der Fernsehshow von Anne Will ihre Haltung mit den Worten bekräftigte: „Wir können die Grenzen
    nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ hat sie ihren Vorsatz begründet. Wenn man also zu der Ansicht kommt, die oben bezeichneten Gefährdungen der Verfassungsrundsätze reichen aus, um
    die Verfassungsordnung im ganzen zu ändern (das mag man auch anders sehen), spricht bei allen Bedenken, die sich bei einer juristischen Auslegung ergeben, Vieles dafür, bei Merkels Tat von Hochverrat zu sprechen. Die vorangehenden Überlegungen werden durch die Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten gestützt, der von Notwehrmaßnahmen und einer eventuellen
    Verfassungsklage gesprochen hat. Voraussetzungen sind in beiden Fällen Rechtsbrüche. Wer von Notwehr ausgeht, setzt eine vorangegangene Straftat voraus.

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      1. sag was dagegen dann wirst du von FB gesperrt und dein kommentar wird gelöscht . ich wäe dafür das diese merkel vor gericht muss sie macht deutschland kaputt
        weil der westen ja ihre heimat ( die DDR ) vernichtet hat

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      2. PS: Leider hat alle Kritik, haben alle Anzeigen etc. keinen Erfolg, weil die Frau Merkel diplomatische Immunität besitzt. Erst wenn Frau Merkel endlich als Bundeskanzlerin und Regierungsmitglied abgesetzt und ihre Immunität aufgehoben wird, kann Frau Merkel rechtlich belangt werden, wie es der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof – (siehe Artikel) „…Nach dem Sturz des Merkel-Systems muss sie dafür den Rest ihres Lebens hinter Gitter verbringen…“ darstellt. Auch er ist machtlos, so lange Frau Merkel Immunität besitzt.

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  2. Erweiterte Anklage…1.Amtsmissbrauch 2. Gefährdung des Friedens 3. Vaterlandsverrat 4. Aufhetzung diverser Bevölkerungs Gruppen gegeneinander 5. Aufbau einer Diktatur 6. Verstoss gegen GG und Verfassungs G 7. Ausbeutung der deutschen Bevölkerung 8. geleisteten Meineid -Nichteinhaltung des Amtseides 9. Einflussnahme in Volksentscheiden 10. Bürger resistentes Verhalten 11. Entscheidungen im Alleingang u.v.m.

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    1. Hallo liebe Rita Weinberg!

      Ich bin schon lange Jahre unterwegs und habe oft schon zu einer Sammelklage aufgerufen und in diversen Blogs nach Leuten gesucht, die sich da rechtlich besser auskennen! ICH wäre bei einer Sammelklage mit dabei! UMSO mehr Leute es werden um so besser und auch vom Preis her günstiger. Also wenn du denkst, das du das rocken kannst, ich bin dabei!

      Du findest mich auf dem Blog: k7848.wordpress.com UND bestimmt finden sich noch viiiiiiiele Leute die auch mitmachen! YYYEEESSS!!!

      Liebe Grüße Ingrid Miejuu ❤ ❤ ❤

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      1. Mädels, könnt ihr diesen Aufruf konkret auf Facebook machen? Es gibt ganz sicher sehr viele Menschen wie mich, welche sich an solchen Aktionen gerne beteiligen würden

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      2. ich wäre auch dabei wenn alle gegen Merkel sind in Deutschland dann muß man sie doch von Ihrem Thron stürzen können nicht umsonst zittert sie schon vor der AFD .
        Sie muß für diese Verbrechen bestraft werden wie jeder andere Verbrecher auch

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      3. Bitte über Facebook und und und posten.
        Damit wir genug zusammen bekommen.
        Es ist soweit liebe Deutsche Brüder und Schwestern, wir müssen schnellstmöglich handeln.

        Ich will in Deutschland sicher leben können und deswegen schließe ich mich an .

        Wollt ihr das denn auch ?

        Dann bekommt verdammt nochmal den arsch hoch und lasst uns wieder zusammen halten . Wir sind keine Nazis!,
        Wir sind das Deutsche Volk!!!,merkt euch das .

        Bin mal gespannt wann es losgehen kann.

        Schönen abend noch an alle

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    2. Hallo lieber Johannes Reinert!
      Danke für deine Antwort . . . aber mit facebook bin ich jetzt nicht so bewandert . . . und habe im facebook auch kein vertrauen . . . kannst du da was machen . . . ?

      Liebe Grüße Ingrid

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  3. Nun hat endlich mal jemand was gesagt zu dem Merkel Pack und Volksveräter endlich jemand dem gehör gegeben wird hoffe nur das sich was ändert und Merkel und ihre Scherzen endlich der Prozess gemacht wird unser armes Deutschland es wird immer schlimmer wenn A…. es im Grab höhren würde wäre es Schon lange kein Problem mehr sorry aber ich bin wohl nicht der einzige der so denkt lässt uns endlich was gemeinsam Unternehmen und Merkel und ihre Handlanger volksveräter und Diebe aus dem Land jagen damit unsere Heimat wieder sicher wird ..

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    1. bist du dir so sicher dass man die zu Gericht bekommt ? Der System ist schon seid 1990 so aufgebaut , dass nur die Elite oben Bescheid weißt, und der Rest unten die Bedienstete sind nur Marionetten

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  4. Alle habt ihr Rechte und gewisse Rechte haben wir alle. Wir müssen uns tatsächlich erheben und uns bewegen sonst haben wir verloren.
    Wie wollen wir vorgehen? Hat da jemand eine Idee?

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  5. Ja Herr Kirchhof bisher wurde doch nur großmaulig geredet und das schon über einem bis zwei Jahre ohne das sich was tut. Sie nehmen das Steuergeld jeden Monat wo sie gut und gerne von leben aber nichts geschieht im Namen des Volkes sie schauen zu wie unser Deutschland mit Mutwillen törricht vernichtet wird und unsere Kinder und Frauen mißhandelt, vergewaltigt, geschlagen und zermetzelt wird und die gesamten Verbrecher wie Flüchtlinge mit Merkel und Konsorten die in der jetzigen Regierung für alles hier die verantwortung übernehmen muß die müssen hierfür mit lebenslangen Haftstrafen und mit einer eingeführten Todesstrafe verbüssenfür all diese grausamen Taten. Es ist nunmehr schon lange über die Zeit und hier muß dringend hart durchgegriffen werden es ist nicht mehr aus zuhalten was hier tagtäglöich immer wieder haufenweise neue grausame Verbrechen passieren. Sie machen sich hier ebenfalls mitschuldig für unterlassene Hilfeleistung. Denn man hört nur immer wieder erneut von den großen Helden der Gerichte das diese Richter hier schwer mutig sind 85 jährige arme Rentner die kurz vor dem Hungerstod sich aus letzter Not im Supermarkt sich was zu essen stehlen müssen damit sie nicht elendig zu Grunde sterben müssen. diese werden hart bestraft mit 3 Monate Knast und direkt am selben Tag bekommt ein Mörder und auch Kinderschänder und weitere Vergewaltiger eine kleine bewährungsstrafe denn es wahr ja nicht so schlimm. Wo leben wir hier eigentlich diesem Unrecht muß hier endgültig ein Ende gesetzt werden. Es kommt die Zeit wo hier richtig aufgeräumt wird ,somit werden diese Gerichte und Richter die im Namen der Merkel dienen aber vom Volke deren ihren Gelder zum Leben gestohlen werden und betrügerische Volksverdummung und Volksverarsche ein Ende gesetzt wird und diese mit angeklagt werden mit Merkel und Konsorten weil man hier nur zuschaut und keinen Finger krumm macht solch schweren Verbrechen ein Ende zu setzen.

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  6. Euch allen hier ist klar, das Kirchhof ein Scharlatan ist, oder?
    Der Mann kann genauso schimpfen wie du und ich. Eine Rechtsgrundlage hat er nicht und er hat auch nicht das Recht über Merkel ein Urteil zu fällen, da dies , wie nicht anders zu erwarten nur durch internationales Recht entschieden werden kann. Ich sage Euch, ich stehe Eurer Idee näher als Ihr glaubt. Aber der Mann kann wie jeder öffentlich seine Meinung äußern nur in der Frage der rechtliche Kompetenz, ist er der falsche Ansprechpartner. Der lacht sich tot über unsere rechliche Unwissenheit, und die Merkel auch.Im übrigen ist dieser Vizepräsident des Verfassungschutzes der jenige, der den Rundfunkbeitrag für alle durchgewinkt hat. Das fällt ja auch in seinen nationalen Kompetenzbereich. Das er dabei Vetternwirtschaft betrieben hat, kann jeder der es lesen will auch im Internet nachlesen. Gebt einfach mal Ferdinand und Paul Kirchhof bei Google oder bei Youtube (GEZ Wahnsinn richterlich bestätigt. Ein Kommentar von 451 Grad) ein .

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