Alle Beiträge von Division Hamburg

Unser Kampf ist NATIONAL 1. FÜR den sofortigen Austritt der BRD aus der NATO! 2. GEGEN das Abhören und Ausspionieren privater Daten europäischer Bürger! 3. KEIN Fracking auf europäischen Boden! 4. FÜR ein ENDE des ständig ansteigenden Wachstums- und Konsumwahns! 5. GEGEN die Vergiftung unserer Lebensmittel durch Monsanto, Nestlé, und Co.! 6. EIN ENDE der Ausbeutung der 3. Welt, FÜR fairen Handel! 7. FÜR freie und neutrale Medien, GEGEN Kriegshetze! 8. FÜR die sofortige Aufhebung der Russlandsanktionen! 9. GEGEN TTIP, TISA, CETA usw.! Freihandelsabkommen dienen nur den Großkonzernen! 10. FÜR Frieden, Einhaltung des Völkerrechts und sofortiges Ende des Drohnenkrieges! 11. FÜR ein stabiles und faires Finanzsystem sowie deutsche Goldreserven auf deutschem Boden! 12. FÜR die Erforschung/Entwicklung/Förderung freier und erneuerbarer Energien! 13. FÜR den Stopp der Krankmacherei und Abzocke durch die Pharmalobby und Klinikkonzerne! 14. FÜR ein souveränes und neutrales Deutschland, Friedensvertäge und Abzug der Besatzer! 15. FÜR direkte Demokratie, Volksentscheide und eine Regionalisierung! Gegen Zentralismus! 16. FÜR den Rücktritt der BRD Schandregierung! FÜR eine Verfassung für das deutsche Volk! Was sind unsere Ziele? Die Wiederherstellung Deutschlands in seinen historisch angestammten Grenzen als Heimat des deutschen Volkes. Verträge von durch Alliierten installierten Staats-Provisorien auf deutschem Boden sind ungültig, da durch Gewaltanwendung von außen erzwungen und ohne Legitimation des Volkes. Den Schutz der Grenzen nach Innen und Außen ein. Nur diese gewähren dem deutschen Volke artgemäße Entfaltung. Gleichzeitig wird das Selbstbestimmungsrecht anderer Völker respektiert. Das zukünftige Deutschland wird sich jeglicher Bestrebungen zur politischen oder militärischen Intervention in raumfremden Teilen der Erde enthalten. Aus diesem Grund wird der sofortige Austritt aus überstaatlichen Institutionen wie der UNO und der NATO befürwortet. Den Abzug der Bundeswehr aus den Kriegsgebieten USraels und Aufbau einer wehrhaften Deutschen Armee, deren Ziel ausschließlich die Verteidigung deutscher Interessen und Hilfe im Katastrophenfall ist. Alliierte Militärstützpunkte als Mittel der Besatzung und Fremdherrschaft sind sofort zu schließen. Eine unabhängige,Medienlandschaft, in der die Interessen des Volkes über den kapitalistischen Machtinteressen einiger weniger staatenloser Spekulanten stehen. Medienkonzerne in Fremdbesitz sind in deutsche Obhut zu übergeben oder aufzulösen. Die sofortige Unterbindung von “Wiedergutmachungszahlungen” und ähnlichen Frondiensten. Den Massenmord im Mutterschoß deutscher Frauen beenden. Abtreibung wird -außer im Falle medizinischer Notwendigkeit- verboten. Die Unterstützung aller leistungsfähigen und leistungsbereiter Teile des deutschen Volkes, unabhängig von ihrem sozialen Status, wird von der Volksgemeinschaft übernommen. Die Interessen des Volkes über die Interessen der Wirtschaft stellen. Die Wirtschaft hat dem Volke und damit den vielen zu dienen und nicht das Volk den Interessen der Wirtschaft und damit dem Profit einiger weniger. Schutz der heimischen Produktion durch Förderung des Mittelstands und regionaler Wirtschaftskreisläufe, Verbot von Kapitalakkumulation durch Zins und Zinseszins und die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien für die nationale Existenz und die öffentliche Daseinsvorsorge sind Mittel hierfür. Den Austritt aus der völkerfeindlichen Währungsunion des Euro. Eine einzig auf die Schaffenskraft des deutschen Volkes gestützte Währung ist einzuführen.. Eine Ende der Zinsknechtschaft Ein an den natürlichen Begabungsunterschieden der Menschen orientiertes Bildungssystem, das jedem Deutschen einen seiner Fähigkeit entsprechenden Bildungsweg ermöglicht. Neben dem in Deutschland bewährten klassischen fächerübergreifenden Bildungsideal soll auch erneut die körperliche Ertüchtigung einen Schwerpunkt bilden. Die Erhaltung und Wiederherstellung deutscher Kulturlandschaften. Der Schutz unserer gemeinsamen natürlichen Lebensgrundlagen genießt Vorrang gegenüber wirtschaftlichem Wachstum. Das Bauerntum ist materiell und ideell zu fördern, insbesondere um die ernährungstechnische Unabhängigkeit vom Weltmarkt zu gewährleisten. Einen umfassenden Tierschutz. Massentierhaltung und Tierquälerei aus religiösen Gründen werden ohne Ausnahmen verboten. Die Unabhängigkeit von zwangsweise importierten oder medial propagierten fremden Einflüssen. Die freie Entfaltung vornehmlich der schöpferischen Kräfte des deutschen Volkes ist erklärtes Staatsziel, ohne sich dabei über andere Kulturen zu erhöhen. Einen organischen Volksstaat, indem die besten des Volkes für das Volk regieren. Die parlamentarische Demokratie in ihrer jetztigen Form ist längst auf Kosten des Allgemeinwohls zum ausführenden Arm von Lobbyisten-Gruppen verkommen. Staatspolitik darf nicht durch die Zahl der Wählerstimmen bestimmt werden, sondern durch deren Gehalt. Maßstab für politische Partizipation ist die Leistung des Einzelnen für die Volksgemeinschaft. Wir lehnen zwar die EU als bürokratisches und volksfeindliches Gebilde ab, bekennen uns aber zum europäischen Kulturraum und zur Zusammenarbeit auf allen Ebenen mit unseren europäischen Brüdervölkern. Wir sehen Deutschland als Bündnismitglied in einem Europa der Vaterländer zum Schutz und Trutz gegen Übergriffe raumfremder Mächte und zur Verteidigung der Interessen der vom Aussterben bedrohten weißen Menschenart. Als Partner ist insbesondere Rußland mit einzubeziehen. Die Trennung von Religion und Staat. Übergriffe auf Religionsgemeinschaften sind als schwere Verbrechen zu ahnden. Staatliche Förderung von religiösen Einrichtungen ist einzustellen. In den Schulen ist ein informeller Ethikunterricht einzuführen. Konfessioneller Religionsunterricht entfällt. Finanzmittel von ausländischen Geldgebern an inländische Religionsgruppen oder Einzelpersonen zu Aufbau oder Förderung von religiösen Einrichtungen sind zu beschlagnahmen. In diesem Sinne: Für Familie,Volk und Vaterland ! Eine Initiative der Division Hamburg

Skandal-Urteil von EuGH: Schwerstkriminelle Migranten dürfen nicht abgeschoben werden

Gestern bestätigte sich erneut, dass die EU-Bürokratie samt EuGH nicht den Interessen rechtschaffener europäischer Bürger dient, sondern den vermeintlichen Rechten von Migranten – sogar schwerstkriminellen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dürfen selbst Vergewaltiger und Mörder nicht abgeschoben werden.

Am Dienstag entschied das höchste EU-Gericht mit Sitz in Luxemburg, dass der Status „Flüchtling“ selbst bei schwersten Straftaten vor Abschiebung schützt. Geklagt hatten drei wegen schwerster Delikte verurteilte Asylbewerber, denen in Belgien und Tschechien die Anerkennung als Asylbewerber verwehrt wurde und denen die Abschiebung in ihre Herkunftsländer Tschetschenien, Elfenbeinküste und Kongo drohte. Die augenscheinlich dem Wahn anheim gefallenen Richter befanden als letzte Instanz, der Entzug oder die Verweigerung des Asylrechts nach EU-Recht beeinträchtige grundsätzlich nicht den Anspruch auf Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention und die EU-Grundrechte. Die Menschenrechte der Opfer sind da nicht von Belang, der Schutz von EU-Bürgern sowieso nicht.

Der EuGH sollte klären, ob der Entzug des sogenannten Flüchtlingsstatus mit dem Genfer Flüchtlingsabkommen und den Grundrechten der Europäischen Union vereinbar sei. Nach dessen Ansicht sind „EU-Ausländer“, vorliegend also Migranten, die eine „begründete“ Angst vor Verfolgung in ihrem Herkunftsland äußerten, automatisch als „Flüchtlinge“ im Sinne des Genfer Abkommens einzustufen. Dies gelte unabhängig davon, ob ihnen dieser Status nach EU-Recht formal-juristisch verliehen worden sei. Daraus folgern die offensichtlich linker Ideologie anhängenden Luxemburger Richter, ungeachtet der Schwere der begangenen Straftat dürfe nicht in ein Land abgeschoben werden, in welchem Folter oder „unmenschliche“ sowie „erniedrigende“ Strafen drohten. Das kriminelle Verhalten des Ausländers also spielt dabei keine Rolle. Hier geht der Schutz durch die EU-Regeln über den der Flüchtlingskonvention hinaus.

In den drei Fällen hatte Tschechien einem „Flüchtling“ aus Tschetschenien den sogenannten Flüchtlingsstatus aberkannt, nachdem er wegen wiederholter Raubüberfälle und Erpressung zu neun Jahren Haft verurteilt worden war. In Belgien wurden ein Mann aus der Elfenbeinküste wegen Vergewaltigung einer Minderjährigen zu vier Jahren sowie ein Kongolese wegen Diebstahls mit „vorsätzlicher Tötung“, also MORD, zu 25 Jahren Haft verurteilt. Der zuvor anerkannte Status als „Flüchtling“ war ihnen entzogen worden.

Gegen diese Entscheidung begehrten die Kriminellen auf und fochten auch die Abschiebungsentscheidungen an, obwohl ihnen weder in Tschetschenien noch im Kongo oder der Elfenbeinküste Todesstrafe droht. Im Klartext bedeutet das Urteil: Wer als Migrant in einem EU-Land schwerste Verbrechen begeht, ist vor Abschiebung geschützt, sofern er glaubhaft versichert, ihm würden im Herkunftsland Unannehmlichkeiten drohen. Es unterläuft jeden Versuch, zumindest schwer kriminelle „Flüchtlinge“ abzuschieben, wozu die Bundesregierung ohnehin nur zögerlich bereit war und ist. Damit schlägt EU-Recht einmal mehr nationales Recht, das die EU ohnehin bestrebt ist, vollends zu ihren Gunsten auszuhebeln. Das Bundesverfassungsgericht hat sich dem längst gebeugt. Mehr und mehr reißt die EU Kompetenzen an sich.

Welch ein weiteres fatales Signal an alle Kriminellen dieser Welt, sich in Europa austoben zu dürfen: Angefangen mit straffreier Vernichtung von Ausweisen über gar noch mit Einbürgerung belohnte falsche Angaben zu Identität, Herkunft, Alter und Fluchtgründen sowie Missbrauch des Gastrechtes bis hin zu Sozialbetrug durch Mehrfachnennungen zuzüglich schwerster Delikte wie Vergewaltigung und Mord. Der „Flüchtling“ genießt weiterhin Schutz, obwohl er den seines Gastgebers mit Füßen tritt. Einzig die Begründung reicht, er könnte eine strenge – und berechtigte – Strafe in seinem Heimatland gegenwärtigen. Diese Haltung der europäischen wie auch der deutschen Justiz mit ihren ohnehin gefällten Kuschelurteilen ist eine Einladung an weitere Kriminelle, lieber hier als zuhause ihr Unwesen zu treiben.

Ob das Urteil der honorigen Herren Richter anders ausgefallen wäre, wenn eines ihrer Familienmitglieder durch eine solche Straftat betroffen gewesen wäre? Wer hat die Kläger auf die Möglichkeit einer Intervention hingewiesen? Wer für die Haftkosten aufkommt, ist klar: In Deutschland betragen sie etwa 150 Euro pro Tag pro Häftling, Sicherheitsverwahrung für Schwerstkriminelle kostet laut Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Durchschnitt 450 € pro Tag. Geld der Steuerzahler! Das Leute wie diese Juristen ebenfalls mit vollen Händen zum Fenster hinausschmeißen, indem sie „Flüchtlingen“ nunmehr offiziell einen Freifahrtschein für ein gesetzeswidriges Leben in all seinen Facetten ausstellen.

Im Vorfeld der Europawahl verstärkt das Merkel-Establishment den Druck auf die Opposition, Kritiker der globalistischen Herrschaft werden eingeschüchtert. Der Krieg gegen Rechts findet tatsächlich statt. Doch es sind Patrioten, die auf der Abschussliste stehen. Unterstützen Sie diese: mit einem Abo von COMPACT. Dafür erhalten Sie Monat für Monat spannende Texte, Interviews und Reportagen aus Politik, Kultur und Wirtschaft – außerdem unterstützen Sie ehrlichen Journalismus in Zeiten der Lüge.

Damit verkommt die EU zum sicheren Hafen für (gesuchte) Schwerverbrecher. Bei denen dürften die Korken knallen, in welchem Ausmaß von faktischer Selbstaufgabe die EU ihre Bürger verdonnert. Wenn bei diesem Skandal-Urteil jetzt nicht alle Hemmungen bei den solcherart Bestärkten fallen, wann dann? Wir sind damit zweifellos auf dem Weg in eine neue gesellschaftliche Hackordnung – im wahrsten Sinne dieses Wortes und mit dem Segen des EU-Rechts. Irrer geht’s nimmer? Falsch. Die täglichen Fingerübungen von Legislative, Judikative und Exekutive beweisen: Irrer geht’s immer!

Quelle : https://www.compact-online.de/skandal-urteil-von-eugh-schwerstkriminelle-migranten-duerfen-nicht-abgeschoben-werden/?fbclid=IwAR073s2i6V_I-TDvbuMHkdNQDdZfdHC0-Xnz_v8WDwvbAF0oaEGdyEpGrfo

Ein echtes BKA-Lagebild – Die Kriminalstatistik vermittelt ein falsches Bild

Medien verweigern die Berichterstattung, Polizeibeamte dürfen sich nicht äußern und auch die Justiz mauert. Wenn es um das Thema Ausländergewalt gegen Deutsche geht, befällt Deutschland der kollektive Gedächtnisschwund. Das neue BKA-Lagebild zeigt jetzt auf, wie es wirklich um dieses Land steht, und die Zahlen sind wahrhaft erschreckend.

Als im April 2019 die neue Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2018 veröffentlicht wurde, ließ sich der Bundesjustizminister für das vorgebliche Absinken der Kriminalität um 3,6% feiern. Die Medien stellten unisono die Behauptung auf, die Gewalt gegen Ausländer, wie auch die Verfolgung jüdischer Mitbürger habe demgegenüber dramatisch zugenommen. Doch alle diese Aussagen sind gewaltige statistische Lügen. Das belegt nun das am Donnerstag veröffentlichte Lagebild zur Zuwanderungskriminalität des Bundeskriminalamtes [1].

Nach den dort veröffentlichten Zahlen, stieg die Anzahl der Morde an Deutschen, durch die Gruppe der Zuwanderer, gegenüber 2017 um beängstigende 105% an. Die durch Ausländer verübten Vergewaltigungsdelikte kletterten auf den Rekordwert von 13.377 Fälle und schwere und schwerste Körperverletzungen gegen Deutsche stiegen auf die horrende Anzahl von 55.359 Fälle an. So sieht die Realität wirklich aus.–
Ebenso entlarvt das neu BKA-Lagebild die Lüge der angeblichen Gewalt von Deutschen gegen Ausländer. Denn tatsächlich waren an den 47.042 Angriffen auf Ausländer nur 8455 Passdeutsche beteiligt. Der Großteil aller Angriffe auf Fremde erfolgte also durch andere Zugereiste!

Und so wundert es nun wohl auch niemanden mehr, dass auch die Behauptung der angeblich gestiegenen Verfolgung jüdischer Mitbürger durch Deutsche eine reine Erfindung war. Denn die Polizei ordnete Straftaten gegen in Deutschland lebende israelische Bürger und jüdische Religionsangehörige, die sie nicht aufklären konnten, ganz einfach der deutschen Tätergruppe zu. Auch wenn es hierfür nicht einmal Hinweise gab. Das berichtete DIE WELT am Mittwoch [4].

Bezeichnend für das Lügengebäude um die wahre Ausländerkriminalität in Deutschland sind auch die Belegungszahlen der Haftanstalten. Denn seit 2015 stieg der Anteil von Ausländern im deutschen Strafvollzug in Hamburg auf heute 61% aller Inhaftierten. In Berlin auf 51%, in Baden-Württemberg auf 48%, in Bayern 45% und Hessen 44%. Und in diesen Zahlen ist der große Anteil der einsitzenden Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erlangten, noch gar nicht erfasst [5].

Doch die Fakten, wie es tatsächlich um die innere Sicherheit steht, werden der Öffentlichkeit wohl auch weiterhin, wo immer es möglich ist, vorenthalten werden. Denn in Deutschland darf es nicht sein, dass die unkontrollierte Zuwanderung und die Massenaufnahme von Armutsflüchtlingen in Misskredit gerät. Und so werden wohl auch zukünftig weiterhin fleißig Kriminalstatistiken mutwillig verfälscht wiedergegeben werden. Die Medien werden weiter die Ausländerkriminalität verharmlosen. Polizisten werden ohnmächtig ihren Maulkorb ertragen, und die Justiz wird sich, wie gehabt, in dunkles Schweigen hüllen.
.
Alle Verantwortlichen aber sollten sich, wenn sie die Öffentlichkeit weiterhin in dieser Weise hintergehen, über eines im klaren sein: Es sind vor allem die Lebenslügen dieser Gesellschaft, die das Vertrauen der Bürger in ihre Institutionen erschüttern. Und es ist die Verharmlosung der Schattenseite der Zuwanderung, die unsere Demokratie stärker beschädigt, als es der Wahrheit, über die wahren Zustände im Land, jemals möglich wäre.

Quellen zum Text:
[1] Die Welt – Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu:
https://www.welt.de/…/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-g…
[2] BKA – Bundes­lage­bild Krimi­nalität im Kon­text von Zu­wan­de­rung 2018 – Original PDF:
https://www.bka.de/…/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2…
[3] BKA – Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 – Original PDF:
https://www.bka.de/…/Polizeiliche…/PKS2018/pks2018_node.html
[4]Die Welt – Polizei ordnet antisemitische Taten Rechtsextremen zu – ohne Belege:
https://www.welt.de/…/Statistik-in-Berlin-Polizei-ordnet-an…
[5] Die Welt – Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen erreicht Rekordwert:
https://www.welt.de/…/Auslaenderanteil-in-deutschen-Gefaeng…