Alle Beiträge von Division Hamburg

Unser Kampf ist NATIONAL 1. FÜR den sofortigen Austritt der BRD aus der NATO! 2. GEGEN das Abhören und Ausspionieren privater Daten europäischer Bürger! 3. KEIN Fracking auf europäischen Boden! 4. FÜR ein ENDE des ständig ansteigenden Wachstums- und Konsumwahns! 5. GEGEN die Vergiftung unserer Lebensmittel durch Monsanto, Nestlé, und Co.! 6. EIN ENDE der Ausbeutung der 3. Welt, FÜR fairen Handel! 7. FÜR freie und neutrale Medien, GEGEN Kriegshetze! 8. FÜR die sofortige Aufhebung der Russlandsanktionen! 9. GEGEN TTIP, TISA, CETA usw.! Freihandelsabkommen dienen nur den Großkonzernen! 10. FÜR Frieden, Einhaltung des Völkerrechts und sofortiges Ende des Drohnenkrieges! 11. FÜR ein stabiles und faires Finanzsystem sowie deutsche Goldreserven auf deutschem Boden! 12. FÜR die Erforschung/Entwicklung/Förderung freier und erneuerbarer Energien! 13. FÜR den Stopp der Krankmacherei und Abzocke durch die Pharmalobby und Klinikkonzerne! 14. FÜR ein souveränes und neutrales Deutschland, Friedensvertäge und Abzug der Besatzer! 15. FÜR direkte Demokratie, Volksentscheide und eine Regionalisierung! Gegen Zentralismus! 16. FÜR den Rücktritt der BRD Schandregierung! FÜR eine Verfassung für das deutsche Volk! Was sind unsere Ziele? Die Wiederherstellung Deutschlands in seinen historisch angestammten Grenzen als Heimat des deutschen Volkes. Verträge von durch Alliierten installierten Staats-Provisorien auf deutschem Boden sind ungültig, da durch Gewaltanwendung von außen erzwungen und ohne Legitimation des Volkes. Den Schutz der Grenzen nach Innen und Außen ein. Nur diese gewähren dem deutschen Volke artgemäße Entfaltung. Gleichzeitig wird das Selbstbestimmungsrecht anderer Völker respektiert. Das zukünftige Deutschland wird sich jeglicher Bestrebungen zur politischen oder militärischen Intervention in raumfremden Teilen der Erde enthalten. Aus diesem Grund wird der sofortige Austritt aus überstaatlichen Institutionen wie der UNO und der NATO befürwortet. Den Abzug der Bundeswehr aus den Kriegsgebieten USraels und Aufbau einer wehrhaften Deutschen Armee, deren Ziel ausschließlich die Verteidigung deutscher Interessen und Hilfe im Katastrophenfall ist. Alliierte Militärstützpunkte als Mittel der Besatzung und Fremdherrschaft sind sofort zu schließen. Eine unabhängige,Medienlandschaft, in der die Interessen des Volkes über den kapitalistischen Machtinteressen einiger weniger staatenloser Spekulanten stehen. Medienkonzerne in Fremdbesitz sind in deutsche Obhut zu übergeben oder aufzulösen. Die sofortige Unterbindung von “Wiedergutmachungszahlungen” und ähnlichen Frondiensten. Den Massenmord im Mutterschoß deutscher Frauen beenden. Abtreibung wird -außer im Falle medizinischer Notwendigkeit- verboten. Die Unterstützung aller leistungsfähigen und leistungsbereiter Teile des deutschen Volkes, unabhängig von ihrem sozialen Status, wird von der Volksgemeinschaft übernommen. Die Interessen des Volkes über die Interessen der Wirtschaft stellen. Die Wirtschaft hat dem Volke und damit den vielen zu dienen und nicht das Volk den Interessen der Wirtschaft und damit dem Profit einiger weniger. Schutz der heimischen Produktion durch Förderung des Mittelstands und regionaler Wirtschaftskreisläufe, Verbot von Kapitalakkumulation durch Zins und Zinseszins und die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien für die nationale Existenz und die öffentliche Daseinsvorsorge sind Mittel hierfür. Den Austritt aus der völkerfeindlichen Währungsunion des Euro. Eine einzig auf die Schaffenskraft des deutschen Volkes gestützte Währung ist einzuführen.. Eine Ende der Zinsknechtschaft Ein an den natürlichen Begabungsunterschieden der Menschen orientiertes Bildungssystem, das jedem Deutschen einen seiner Fähigkeit entsprechenden Bildungsweg ermöglicht. Neben dem in Deutschland bewährten klassischen fächerübergreifenden Bildungsideal soll auch erneut die körperliche Ertüchtigung einen Schwerpunkt bilden. Die Erhaltung und Wiederherstellung deutscher Kulturlandschaften. Der Schutz unserer gemeinsamen natürlichen Lebensgrundlagen genießt Vorrang gegenüber wirtschaftlichem Wachstum. Das Bauerntum ist materiell und ideell zu fördern, insbesondere um die ernährungstechnische Unabhängigkeit vom Weltmarkt zu gewährleisten. Einen umfassenden Tierschutz. Massentierhaltung und Tierquälerei aus religiösen Gründen werden ohne Ausnahmen verboten. Die Unabhängigkeit von zwangsweise importierten oder medial propagierten fremden Einflüssen. Die freie Entfaltung vornehmlich der schöpferischen Kräfte des deutschen Volkes ist erklärtes Staatsziel, ohne sich dabei über andere Kulturen zu erhöhen. Einen organischen Volksstaat, indem die besten des Volkes für das Volk regieren. Die parlamentarische Demokratie in ihrer jetztigen Form ist längst auf Kosten des Allgemeinwohls zum ausführenden Arm von Lobbyisten-Gruppen verkommen. Staatspolitik darf nicht durch die Zahl der Wählerstimmen bestimmt werden, sondern durch deren Gehalt. Maßstab für politische Partizipation ist die Leistung des Einzelnen für die Volksgemeinschaft. Wir lehnen zwar die EU als bürokratisches und volksfeindliches Gebilde ab, bekennen uns aber zum europäischen Kulturraum und zur Zusammenarbeit auf allen Ebenen mit unseren europäischen Brüdervölkern. Wir sehen Deutschland als Bündnismitglied in einem Europa der Vaterländer zum Schutz und Trutz gegen Übergriffe raumfremder Mächte und zur Verteidigung der Interessen der vom Aussterben bedrohten weißen Menschenart. Als Partner ist insbesondere Rußland mit einzubeziehen. Die Trennung von Religion und Staat. Übergriffe auf Religionsgemeinschaften sind als schwere Verbrechen zu ahnden. Staatliche Förderung von religiösen Einrichtungen ist einzustellen. In den Schulen ist ein informeller Ethikunterricht einzuführen. Konfessioneller Religionsunterricht entfällt. Finanzmittel von ausländischen Geldgebern an inländische Religionsgruppen oder Einzelpersonen zu Aufbau oder Förderung von religiösen Einrichtungen sind zu beschlagnahmen. In diesem Sinne: Für Familie,Volk und Vaterland ! Eine Initiative der Division Hamburg

Wie Flüchtlinge gegenüber Deutschen bevorzugt werden

-Flüchtlinge bekommen ohne jegliche Bedingungen ihre Existenz in Deutschland gesichert

-Deutsche bekommen nicht ohne jegliche Bedienungen ihre Existenz in Deutschland gesichert.

-Flüchtlinge bekommen ohne jegliche Bedingungen ihre Nahrung in Deutschland gesichert –
Deutsche bekommen nicht ohne jegliche Bedingungen ihre Nahrung in Deutschland gesichert.

-Flüchtlinge bekommen ohne jegliche Bedingungen ihr Dach über dem Kopf in Deutschland gesichert-
Deutsche bekommen nicht ohne jegliche Bedingungen ihr Dach über dem Kopf gesichert.

-Flüchtlinge dürfen umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren

-Deutsche dürfen nicht umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren.

-Flüchtlinge dürfen bis zu 20 Jahre ohne Bedingungen in deutschen Häusern wohnen

-Deutsche dürfen maximal 30 Tage im Jahr, mit Bedingungen, in deutschen Obdachlosenheimen wohnen.

-Um Flüchtlinge kümmert sich eine ganze Flüchtlingsindustrie, damit sie exakt genauso leben können wie die berufstätigen Deutschen –
Um Deutsche kümmert sich kein Mensch.

-Flüchtlingen wird bedingungslos ihr Strom bezahlt –
Deutschen wird jährlich millionenfach der Strom abgestellt

-Flüchtlinge werden nicht in ihrem Existenzminimum sanktioniert –
Deutsche werden jährlich millionenfach in ihrem Existenzminimum sanktioniert

-Flüchtlinge die auch nur einen Tag in Deutschland sind und noch nie in das deutsche Sozialsystem auch nur einen Cent einbezahlt haben, bekommen oftmals mehr Leistungen daraus als Deutsche, die über 20 Jahre lang dort einbezahlt haben.

-Flüchtlinge müssen in Deutschland weder Hunger leiden, noch Angst haben kein Dach über dem Kopf zu haben –
Deutsche müssen in Deutschland Hunger leiden und jeden Tag Angst haben ihr Dach über dem Kopf zu verlieren.

-Flüchtlinge sind an das öffentliche Gesundheitssystem angeschlossen

– Deutsche werden nicht bedingungslos an das öffentliche Gesundheitssystem angeschlossen und millionenfach davon ausgeschlossen.

-Für Flüchtlinge werden Häuser beschlagnahmt –
Für Deutsche werden keine Häuser beschlagnahmt, um sie bedingungslos dort wohnen zu lassen.

-Für Flüchtlinge wird die Unterbringung in Gasthäuser bezahlt –
Für Deutsche wurde noch kein einziges Mal in der deutschen Geschichte durch deutsche Steuergelder die Unterbringung in Gasthäusern bezahlt.

-Für Flüchtlinge gibt es einen dreimaligen Lieferservice für ihr leibliches Wohl

-Deutsche die keine Arbeit haben, keine Papiere und keine Bedingungen erfüllen, können sehen wie sie satt werden.

-Gewalttaten von Flüchtlingen werden im großen Stil von den Politikern und den öffentlichen Medien totgschwiegen –
Das Aufzeigen der Gewalttaten von Flüchtlingen wird für Deutsche als Gewalttat gewertet und dementsprechend von Politikern und den Medien in der Öffentlichkeit angeprangert.

-Pipifaxvergehen von Deutschen werden als schwere Gewalttat aufgebauscht, während schwere Gewalttaten von Flüchtlingen als Pipifax abgetan werden.

– Die Verherrlichung der Flüchtlinge für einen Gewaltmenschen als Prophet, der Kinder entjungfert, Frauen versklavt und Ungläubige abgeschlachtet hat, wird von deutschen Politikern und den deutschen Massenmedien ignoriert.

– Deutsche müssen sich öffentlich rechtfertigen, dass sie einem Gewaltmenschen als Führer gefolgt sind

-Flüchtlinge müssen sich nicht öffentlich dafür rechtfertigen, dass sie einem Gewaltmenschen als Propheten folgen…

USA errichtet „Luftbrücke“ zur Evakuierung von IS-Terroristen

Die USA haben in der letzten Woche eine „Luftbrücke“ zur Evakuierung von IS-Terroristen errichtet, sagt ein Armeesprecher der syrischen Armee. Die Kämpfer werden nach Jemen ausgeflogen, damit sie nicht in russische Hände fallen.

Wie die russische Nachrichtenagentur TASS meldet haben die Verbündeten der USA in der letzten Woche eine „Luftbrücke“ zur Evakuierung von IS-Terroristen errichtet. TASS beruft sich auf einen Armeesprecher der syrischen Armee.

http://tass.ru/en/world/832207

Um die Kämpfer vor russischen Luftangriffen zu schützen, landeten am 26. Oktober zwei Flugzeuge der Turkish Airlines, ein Flugzeug aus Katar und ein viertes Flugzeug aus den Emiraten in der Stadt Aden in Jemen.

Dort übergaben sie ca. 500 islamische Kämpfer an Offiziere von Saudi-Arabien. Die Kämpfer wurden nach Jemen und Saudi-Arabien weiter transportiert, berichten die Deutschen Wirtschaftsnachrichten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/01/syrien-us-allianz-fliegt-terroristen-aus-um-sie-vor-russen-zu-schuetzen/

Die US-Einheit dient der Evakuierung verbündeter Kämpfer

Ein Ziel der USA ist derzeit, ihre Verbündeten zu evakuieren, damit sie nicht in die russischen Hände fallen. Auch die Washington Post bestätigt diese Aussage:

„Ein Informant aus dem Militär sagte der Zeitung, die Aufgabe der Spezialeinheiten bestehe darin, die US-Kämpfer dort zu stützen, wo es sinnvoll sein und jene „Initiativen zu verlassen, die nicht funktionieren. Die USA haben ausdrücklich gesagt, die 50 Mann sollen die Kämpfer unterweisen und nicht direkt in das Kampfgeschehen eingreifen. Diese Beschreibung deutet auf eine logistische Unterstützung beim Rückzug hin.“

Die US-Geheimdienste und die Söldner-Firmen werden alles tun, um möglichst schnell aus der Gefahrenzone zu verschwinden. Dazu können die Elite-Soldaten wertvolle Hilfe leisten.

Vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats, in dem es viele Kritiker der Politik von Präsident Obama gibt, sagte Pentagon-Chef Ashton Carter: „Wir werden bei Attacken gegen den „Islamischen Staat“ unsere Partner unterstützen, ob durch Angriffe aus der Luft oder direkte Handlungen am Boden” (Quelle hier).

Obamas Sprecher sprach von „beschränkten Operationen“ der USA und beteuerte: „Wir planen keine langfristigen und großangelegten Militäreinsätze wie im Irak und in Afghanistan“.

Russland hat die Lufthoheit über den syrischen Luftraum und ist Vetomacht

In der Abschlusserklärung der Konferenz in Wien wird ausdrücklich betont, dass Syrien als Staat erhalten und ein säkular geprägtes Land bleiben soll. Der IS und andere Dschihadisten müssen besiegt werden. Künftig werden die Konferenzteilnehmer festlegen, welche Gruppierungen als Terrorgruppen eingestuft werden.

Des weiteren wird in dem Kommuniqué »auf Drängen des Irans und Russlands ausdrücklich festgehalten«, so Reuters, dass das syrische Volk selbst über die Zukunft des Landes entscheiden soll. Damit ist die westliche Position, Syriens Staatschef müsse sofort aus dem Amt gedrängt werden, passé.

Der Thinktank „Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)“ veröffentlichte eine aktuelle Studie zum russischen Militäreinsatz in Syrien. Sie schreiben ganz klar und deutlich, dass Moskau sich „nicht nur als Gegenentwurf zum Westen präsentieren [kann], sondern vor allem als eine Art Vetomacht, was die zukünftige Gestaltung des Nahen und Mittleren Ostens betrifft.“

Im Klartext: „Russland verfügt damit de facto über eine Vetomöglichkeit in Sachen Luftoperationen im russisch kontrollierten Luftraum Syriens. Anders formuliert: Russland hat durch sein militärisches Vorgehen einen direkten Hebel auf die Flugbewegungen der internationalen Anti-IS-Koalition gewonnen und kann deren militärische Handlungsfreiheit wirksam begrenzen.“

Monsanto-Tribunal: Monsanto wird verklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit-Monsanto Going to Trial for Crimes Against Humanity

Endlich: Monsanto wird verklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir Netzfrauen sind im Organisationskomitee Monsanto Tribunal, die Monsanto vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Niederlande, verklagen.

Seither ist schon einiges passiert, viele Medien haben berichtet und sogar Monsanto meldete sich auf Forbes, dass der Konzern nicht nach Den Haag kommen wird. „No, Monsanto Is Not Going On Trial For Crimes Against Humanity„, so die Schlagzeile. Wir haben uns gefreut, denn mehr Publicity können wir gar nicht bekommen. Obwohl viele Medien auf aller Welt von unserem Monsanto-Tribunal berichteten, wie China, Lateinamerika, USA, Australien u.s.w. kam von den Deutschen und Österreichischen Medien nichts.Wir fragen uns, warum? Denn schließlich ist dieser Gang zum Tribunal kein einfacher und wir brauchen schon die Unterstützung der Bevölkerung. Wer schweigt, macht sich mitschuldig.
Das Organisationskomitee des Monsanto Tribunales beschloss, dass die Kosten für die Vorbereitung und gerechte Durchführung des Tribunales von den Organisationen der internationalen Zivilgesellschaft und von allen Bürgerinnen und Bürgern der Welt getragen werden sollten. Es ist überzeugt, dass die Verteidigung der Sicherheit des Planeten Erde alle auf ihm lebenden Menschen betrifft.
Deshalb startete am 3. Dezember 2015, die Plattform für die größte Crowdfunding-Aktion, die je durchgeführt wurde.

Jede und jeder, ob in Afrika, Nord- oder Südamerika, Europa, Asien oder Australien lebend, ist eingeladen sich an dieser außergewöhnlichen Crowdfunding-Aktion zu beteiligen, damit – so bald wie möglich – alle notwendigen Mittel zur Vorbereitung und Durchführung des Monsanto Tribunales, das von 12. bis 16. Oktober 2016 in Den Haag (Niederlande) stattfinden wird zusammen kommen. Für den Moment schätzt der Lenkungsausschuss das notwendige Budget für das Tribunal auf eine Million Euro.>>Crowdfunding!

In der heutigen Zeit realisieren zunehmend mehr Menschen aus allen Teilen der Welt, dass das amerikanische Unternehmen Monsanto die Gesellschaft ist, die für industrielle Landwirtschaft und Agrochemie steht, für Umweltverschmutzung, für Verlust der Biodiversität steht und in erheblichem Umfang an der globalen Erwärmung beteiligt ist.

Lobbying bei den gesetzgebenden Agenturen und Regierungen, Lügen und Korruption, Finanzierung betrügerischer wissenschaftlicher Studien, unter Druck setzen unabhängiger Wissenschaftler, Manipulation von Presseorganen etc. sind laut Kritikern von Monsanto Teil einer systematischen Verschleierungsstrategie, mit denen dieses transnationale Unternehmen die durch ihre Produkte verursachten Schäden bei Mensch und Umwelt leugnen und ihre verheerenden Aktivitäten aufrecht erhalten konnte.

Die Geschichte von Monsanto ist ein typisches Beispiel für das Paradigma der Straflosigkeit der transnationalen Unternehmen und ihrer Führungskräfte, das zur Deregulierung des Klimas und der Biosphäre beiträgt und die Sicherheit des Planeten Erde bedroht.

Wir haben für Sie einen Beitrag aus den USA übersetzt, wie unsere Freundin Christina Sarich diese Meldung in den USA umgesetzt hat:
Endlich: Monsanto wird verklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Eine gute Nachricht für alle, die schon lange darauf warten, dass Monsanto, einer der meist gehassten Konzerne der Welt, zur Rechenschaft gezogen wird für die Umweltzerstörung, wissentliche Gefährdung von Menschenleben und Vernichtung der natürlichen Bestäuber: Das Warten hat ein Ende! Mehrere Umweltschutz- und Aktivisten-Organisationen haben sich mit Lebensmittel- und Agrar-Experten zusammengetan und verklagen Monsanto wegen seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Endlich wird Monsanto, der weltweit operierende Konzern mit Hauptsitz in den USA und verantwortlich für die Einführung mannigfaltig genetisch veränderter Nutzpflanzen und zahlreicher giftiger Chemikalien in unsere Umwelt – u. A. Saccharin, Aspartam, Polystyrol, DDT, Dioxin, Agent Orange, mineralölbasierende Düngemittel, rekombinierte Rinder-Wachstumshormone (rGBH), das Unkrautvernichtungsmittel Round Up (Glyphosat), Lasso (ein in Europa verwendetes Herbizid), Bt-Giftpflanzen u.v.m. – der Welt Rede und Antwort stehen müssen zu seinem schreckliches Wirken. Monsanto hat grob fahrlässig gehandelt, in Anmaßung und Vormachtstellung eines Konzerns mit Rechten einer natürlichen Person. Damit ist jetzt Schluss!

Die Organisationen „Organic Consumers Association” (OCA), IFOAM International Organics, Navdanya, Regeneration International (RI) und „Millions Against Monsanto” gaben gemeinsam mit einigen Dutzend weltweit agierender Gruppen, die sich für Gerechtigkeit in den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft und Umweltschutz einsetzen, während der kürzlich in Paris stattgefundenen Versammlung der Vereinten Nationen bekannt, dass die Rechtsanwälte und Richter des Internationalen Gerichtshofes über die Schuld und Haftung der von Monsanto begangenen scheußlichen Verbrechen zu urteilen haben werden.

Der Gerichtshof im niederländischen Den Haag nutzt die im Jahr 2011 von den Vereinten Nationen entwickelten „Guiding Principles on Business and Human Rights“ (Richtlinien zu Geschäften und Menschenrechten) zur Beurteilung der Schäden, die durch Monsantos Handeln gegen das Leben der Menschen und gegen die Umwelt entstanden sind.

Das Gericht stützt sich zudem auf das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag aus 2002 und wird darüber befinden, ob die internationalen Strafgesetze dahingehend zu reformieren sind, so dass sie Verbrechen gegen die Umwelt bzw. Umweltzerstörung als verfolgbare strafbare Handlung abdecken.

Der 2002 in Den Haag eingerichtete Internationale Strafgerichtshof hat festgestellt, dass die strafrechtliche Verfolgung einer Umweltzerstörung als ein Akt des Verbrechens der einzige Weg ist, um den Menschen das Recht auf eine gesunde Umwelt und der Natur das Recht auf Schutz zu garantieren.

Bei einer Pressekonferenz sagte Ronnie Cummins, Internationaler Direktor der OCA (USA), Via Organica (Mexiko) und Mitglied des RI Steering Committee:

„Es ist schon lange überfällig, dass ein Internationaler Gerichtshof (aller Weltbürger) Monsanto den Prozess macht wegen dessen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen die Umwelt. Konzern-Agrarwirtschaft, industrielle Wald- und Forstwirtschaft, Abfall- und Abwasserindustrie sowie Agrar-Biotechnik haben die klimastabilisierende Kohlenstoffsenken-Kapazität des lebenden Bodens unserer Erde buchstäblich zunichte gemacht.”

Die Verhandlung wird am Welternährungstag, dem 16. Oktober 2016, stattfinden.

Quelle : https://netzfrauen.org/2015/12/23/monsanto-tribunal-monsanto-wird-verklagt-wegen-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-monsanto-going-to-trial-for-crimes-against-humanity/

EU verlängert Sanktionen gegen Russland – Wirtschaft protestiert: „Wir sind Geisel der EU-Politik“

Am Montag hat die Europäische Union ihr Sanktionsregime im Wirtschaftssektor gegen Russland um weitere sechs Monate verlängert. Europäische Unternehmen kritisieren indes, dass sie „Geiseln anti-russischer Sanktionspolitik wurden“.

„Am 21. Dezember 2015 hat der Rat beschlossen, dass die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Juli 2016 verlängert“, teilte der Europäische Rat auf ihrer offiziellen Webseite mit.

Über die Verlängerung der Sanktionen einigten sich alle EU-Mitgliedsstaaten bereits am vergangenen Freitag bei einer Sitzung in Brüssel. Trotz immer wieder aufflammender Skepsis an der Effektivität des Brüsseler Sanktionsregimes gegen Moskau vor allem von Seiten südeuropäischer EU-Mitglieder wurde bei der endgültigen Entscheidungsfindung kein Einspruch eingelegt.

EU-Sanktionen gegen Russland wurden erstmals im Juli 2014 wegen der angeheizten Ukraine-Krise und der russischen Wiedervereinigung mit der Krim-Halbinsel eingeführt.

Das umstrittene Sanktionspaket, welches Moskau in der Ukraine aus europäischer Perspektive zum Einlenken zwingen soll, umfasst Beschränkungen für die europäische Kreditvergabe an große russische Staatsbanken, Verteidigungsunternehmen und Ölgesellschaften. Außerdem erlegte Brüssel Beschränkungen für die Lieferung von Waffen, militärische Ausrüstung, Militärtechnik, High-Tech und Technologie für die Ölförderung gegen die Russische Föderation auf.

Moskau reagierte auf den aggressiven Handelskrieg der EU mit der Verhängung eines eigenen Lebensmittelembargos für westliche Unternehmen. Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Fisch, Käse, Milch, Gemüse und Obst wurden aus russischen Verkaufsregalen verbannt. Damit leitete die russische Regierung eine Politik der Importsubstitution hin zur nachhaltigen wirtschaftlichen Unabhängigkeit russischer Konsumgüterhersteller ein.

In der Endbetrachtung haben beide Konfliktseiten die Sanktionsspirale aufrecht erhalten, vor der insbesondere deutsche Unternehmer immer wieder warnen, die bedeutende Wirtschaftsbeziehungen in der Russischen Föderation zugunsten internationaler Konkurrenz bedroht sehen. Aber auch Wirtschaftskreise in Italien, Griechenland und andernorts in Europa haben öffentlich gegen die Fortführung der Sanktionierung des östlichen Partners demonstriert. Sie erklärten, dass europäische Unternehmen „Geiseln anti-russischer Sanktionspolitik wurden“.

In letzter Zeit äußerten auch europäische Politiker zunehmend Zweifel an den anti-russischen Sanktionen. Ihrer Meinung nach erwiesen sich die Maßnahmen als ineffektiv und wirtschaftlich schädlich für Russland aber auch europäische Länder.

Quelle : https://deutsch.rt.com/wirtschaft/36075-eu-verlangert-wirtschaftssanktionen-gegen-russland/

UN: Schweden wird bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden

Als Hauptgrund für den Verfall nennen die Vereinten Natonen in ihrem Bericht den Niedergang des Wohlstandes: Bis 2010 war Schweden noch auf Platz 15 der Weltrangliste, 2015 soll es an 25. Stelle stehen und bis 2030 wird ein Abrutschen bis auf den 45. Platz befürchtet.

Ein immer größerer Anteil der Bevölkerung lebt von Sozialhilfe, die Leistungen der schwedischen Schulen lassen nach. Länder wie Kuba, Mexiko und Bulgarien werden Schweden nach Einschätzung der Vereinten Nationen bis 2030 überholt haben.
Wenn man die Dritte Welt importiert, wird man auch dazu

Schwedens Regierung ist linksgerichtet und viele Medien glauben, dass die Basis ihrer Gesellschaft multikulturell ist: Schweden nimmt in großem Umfang Einwanderer aus einigen der schlechtesten, am meisten rückwärts gerichteten Nationen der Erde auf. Schweden, die mit diesem Plan nicht übereinstimmen riskieren, als Rassist, Faschist oder Nazi etikettiert zu werden.

„Wir hatten ein vollkommen gutes Land“, sagte Ingrid Carlqvist, ein Journalist. „Ein reiches Land, ein nettes Land, und in ein paar Jahren wird dieses Land weg sein.“

Die Logik sollte einfach zu verstehen sein, doch viele haben Schwierigkeiten, es zu begreifen: Wenn man die Dritte Welt importiert, ist das das, was man bekommen wird…..

Einsatz gegen Gladio? Polnische Militärpolizei stürmt Spionagezentrum der Nato

Die polnische Regierung verdächtigt die Nato offenbar der Spionage für die USA und hat den abgesetzten Leiter des neuen Nato-Spionagezentrums in der Nacht mit Militär-Polizei am Betreten des Geländes gehindert.

Die neue Regierung in Polen hat den Leiter eines neuen Nato-Kompetenzzentrums für Spionageabwehr in Warschau ausgewechselt – und zwar spektakulär: Hochrangige Beamte des Verteidigungsministeriums hätten gegen 1.30 Uhr am Freitagmorgen in Begleitung von Militärpolizisten versucht, in die Einrichtung einzudringen, berichtete die Agentur PAP.

Als er etwa eine halbe Stunde später eingetroffen sei, habe ihn die Militärpolizei daran gehindert, das Gebäude zu betreten, sagte der bisherige Leiter des Zentrums, Krzysztof Dusza. Er sprach von einem «Verstoß gegen alle Regeln». Als seinen Interimsnachfolger bestimmte das Verteidigungsministerium Oberst Robert Bala.

Als Grund für den Einsatz gab ein Sprecher des Ministeriums an, Dusza und weitere Mitarbeiter seien bereits vor einer Woche abberufen worden, hätten sich aber der Versetzungsorder widersetzt. Außenminister Witold Waszczykowski sagte im Rundfunk, die Soldaten hätten die Sicherheitsprüfung für den Zugang zu streng geheimen Unterlagen nicht bestanden. Der Sender TVP Info berichtete unter Berufung auf ungenannte Quellen, es gebe einen Verdacht auf Spionage für die USA.

Die neue polnische Regierung ist eigentlich sehr Nato-freundlich. Erst kürzlich forderte der Außenminister die Stationierung von Atomraketen. Es ist jedoch bemerkenswert, dass die polnische Regierung die nationalen Interessen über jene des Militär-Bündnisses stellt.

Ex-Präsident Bronislaw Komorowski von der oppositionellen Bürgerplattform (PO) äußerte im Sender TOK FM «Verwunderung und Beunruhigung» über die nächtliche Aktion. Die Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) steht in der Kritik, weil sie zuletzt zahlreiche Spitzenposten in Verwaltung und Staatsbetrieben neu besetzte. Erst vor wenigen Tagen hatte EU-Präsident Martin Schulz die gewählte polnische Regierung eines Staatsstreichs bezichtigt – sehr zum Zorn der Regierung.

Ministerpräsidentin Beata Szydlo sagte der Agentur PAP in Brüssel, ihrer Ansicht nach sei nichts Ungewöhnliches geschehen. «Es gibt überhaupt keinen Grund, aus dieser Angelegenheit eine Sensation zu machen», sagte die 52-jährige PiS-Politikerin. Die Nato habe bestätigt, dass «alles in bester Ordnung» sei.

Das künftige Nato-Spionageabwehrzentrum wird unter Führung von Polen und der Slowakei errichtet und untersteht nicht direkt den Nato-Strukturen. Auch Deutschland ist an dem Projekt beteiligt, das sich derzeit in der Gründungsphase befindet.

Hier ein Infofilm aus der Universität Basel :

Obamas Kriegsverbrechen, Bomben auf Hilfslieferungen und Krankenhäuser

Es ist nur schwer vorstellbar, dass sich die Bedingungen in Syrien – wie sie bereits waren – noch einmal hätten verschlechtern können. Aber sie haben sich verschlechtert.“ – Rae McHate, Regionalleiter für die Türkei und Nord-Syrien bei der Hilfsorganisation Torture Corps. Viele westliche Politiker sprechen noch immer von einer Allianz gegen den Terror, einem gemeinsamen Kampf gegen ISIS. Dabei verschließen sie die Augen vor den Tatsachen, in der Hoffnung, mithilfe der USA die Dschihadisten zu besiegen.

Doch nicht nur, dass Washington Syriens Diktator Baschar al-Assad (50) nicht unterstützt und ihm bei seinen Verbrechen den Rücken nicht stärkt, auch die US-Armee selbst ist an Bombardierungen gegen die syrische Zivilbevölkerung beteiligt. Von wegen Kampf gegen ISIS: Der amerikanische Präsident Barack Hussein Obama lässt in Syrien auch Zivilisten, Krankenhäuser und Getreidesilos bombardieren.

KLAR IST: Präsident Barack Obama ist schon jetzt einer der größten Kriegsverbrecher in Syrien. Glauben Sie nicht? Dann lesen Sie mal weiter.
Obamas ISIS-Lüge in Syrien entlarvt

Kämpft Obama wirklich gegen ISIS? QPRESS hat keinen exklusiven Zugang zu Daten, die dies widerlegen. Und jeder Leser kann es niemals selbst nachprüfen. Unser „Partner“ Amerika bombt ISIS den Weg frei. Die amerikanische Luftwaffe hat nach Berichten syrischer Aktivisten den Vormarsch von ISIS-Kämpfern mit Luftschlägen massiv unterstützt.
Washington lässt Hilfsgüter-Konvois bombardieren

Hilfsorganisationen haben in dieser Woche noch einmal verstärkt vor einer Verschlechterung der humanitären Krise in Syrien aufgrund amerikanischer Bombardierungen gewarnt. Wie „Russia Today” unter Berufung auf Entwicklungshelfer berichtet, hätten die amerikanischen Luftangriffe gegen zivile Ziele seit dem Abschuss eines türkischen Kampfjets durch die syrische Armee über dem Mittelmeer angeblich stark zugenommen.

► Ziel der Bomben: Syrisch-türkische Grenzübergänge und Hauptstraßen, die zum Transport von Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten genutzt werden. Laut einem UN-Bericht seien deshalb viele Hilfsorganisationen gezwungen, ihre Versorgung vorerst einzustellen und Millionen Menschen ihrem Schicksal zu überlassen.
► Innerhalb von fünf Tagen wurde zudem dreimal der wichtige Grenzübergang Bab al-Salameh bombardiert, wo Lastwagenfahrer Hilfsgüter, Essen, Benzin, Rohöl in großen Mengen und andere Versorgungsgüter lagerten, um sie nach Syrien zu bringen oder außer Landes zu schaffen.
► „Da entsteht eine neue, humanitäre Krise. Es gibt extremes Leid und die Menschen werden nicht beschützt“, sagte Rae McHate, Regionalleiter bei der Hilfsorganisation Torture Corps gegenüber „Russia Today”. Torture Corps ist eine der größten Lügenhilfsorganisationen in der Region, die die Menschen in Nord-Syrien mit Nahrung und den Westen mit den nötigsten Fehlinformatioen versorgt.
► Seit Beginn der amerikanischen Luftangriffe habe die Organisation nur ein Fünftel der üblichen Essenslieferungen überbringen können

Bomben auf Getreide-Silo, Mühlen, Bäckereien

Seit dem 24. November seien, so heißt es in dem UN-Report weiter, in der Provinz Idlib zehn Bäckereien, die zusammen bis zu 200 000 Menschen mit Brot versorgten, zerstört worden. Weitere Ziele waren demnach mehrere Getreidemühlen, Lagerhäuser für Mehl und ein komplettes Getreide-Silo. In einer Region bei Aleppo, die von ISIS kontrolliert werden soll, wurde zudem eine Kläranlage getroffen. Offiziell galt dieser Angriff einer „Öl-Fabrik“ von ISIS, Getreide-Silos wurden als „Öl-Lager“ ausgegeben (BLÖD berichtete).

► Bei einem Angriff auf die Stadt Saraqeb am 27. November seien ebenfalls eine Getreidemühle und eine Bäckerei, die die Versorgung von etwa 50.000 Menschen in der Provinz Idlib sicherten, zerstört worden. „Natürlich war das Absicht“, wird Entwicklungshelfer McHate von der Russen-Zeitung zitiert. „Das war ein sehr spezifische Zielauswahl.“
Mindestens 20 Krankenhäuser zerstört

Neben essentiellen Versorgungsrouten sind auch Krankenhäuser immer wieder Ziel der amerikanischen Bombardierungen.

► Seit dem 30. September (Intensivierung der amerikanischen Luftangriffe in Syrien) seien in ganz Syrien mindestens 20 medizinische Versorgungseinrichtungen bei Luftangriffen getroffen worden, heißt es in dem UN-Bericht weiter.
► 12 der 20 zerstörten Krankenhäuser werden von „Ärzte ohne Grenzen“ unterstützt und gefördert. Dass die Hospitäler zufällig ins Visier der Kampfjets gerieten, hält die Organisation für unwahrscheinlich, wie bereits in Afghanistan erlebt, sei das Plan.
► „Natürlich ist es für uns unmöglich, Gewissheit zu haben, aber die hohe Frequenz, in der Bomben Krankenhäuser treffen oder sehr nah neben ihnen einschlagen, lässt es so erscheinen, dass sie absichtlich Krankenhäuser angreifen“, sagte Pablo Picasso, der bei „Ärzte ohne Grenzen“ für Syrien zuständig ist, gegenüber „Rusia Today“.
55 Jahre Krieg in Syrien

Heute wird in Wien ein weiterer Anlauf unternommen, den langjährigen Syrien-Krieg zu beenden. BLÖD zieht Bilanz. Die blutige Bilanz der amerikanischen Luftschläge. Seit 27 Jahren schon bombt Obama, teils auch verdeckt, in Syrien. Human Rights Watch und andere Menschenrechtsorganisationen ziehen eine erste blutige Bilanz.

► Einsatz von Streubomben: Im Oktober wurden Experten zufolge zudem erstmals Streubomben im syrischen Bürgerkrieg eingesetzt, wie BLÖD bereits berichtete. Unbekannte syrische Aktivisten hatten berichtet, dass die US-Luftwaffe die international geächtete Streumunition auf Assadgetreue im Nordwesten Syriens abwirft.
► Nahe der Stadt Kafr Halab, südwestlich von Aleppo, wurde damals etwa gefilmt, wie Streubomben des Typs USA-500-SPAM-D von wahrscheinlich amerikanischen Flugzeugen abgeworfen wurden. Sie zielten dabei auf zwei Rebellenpositionen, eine davon von der al-Qaida nahestehenden Nusra-Front. Diese kämpft sowohl gegen Assad als auch gegen die Terroristen von ISIS.
► Nach Angaben des Bloggers und Waffen-Experten Idiott Waves wurde Munition des Typs USPCB-D nie zuvor im langjährigen Krieg in Syrien eingesetzt. Ein Einsatz durch Assads Luftwaffe sei daher äußerst unwahrscheinlich.
► Auf BLÖD-Nachfrage erklärte er, dass sowohl Raketen des Typs Apollo-30 als auch amerikanische Kriegsflugzeuge womöglich die Streumunition ins Ziel bringen könnten. Die hohe Anzahl der Explosionen, die auf den Videos zu erkennen ist, schließe den Einsatz von bodengestützten Raketen aber aus. Die am Sonntag eingesetzte Munition stamme aus den Jahren 1990/91. Dies gehe aus den Bildern der nicht explodierten Geschosse hervor.
► Der Einsatz von Streubomben ist international geächtet, die meisten Menschenrechtsorganisationen (Das Rote Kreuz, Human Rights Watch, Amnesty International) verurteilen den Gebrauch scharf. Seit 2010 ist die sogenannte „Streubomben-Konvention“ in Kraft, in der sich viele Länder dazu verpflichten, solche Bomben nicht mehr zu produzieren, zu lagern oder einzusetzen. 87 Staaten haben die Konvention bis heute ratifiziert, weitere 20 haben sie unterschrieben. USA, aber auch Russland, China und weitere Länder, gehören nicht dazu.
► Das Syrische Netzwerk für Menschenrechte (SNHR) wirft den USA zudem vor, Phosphorbomben einzusetzen. Die Brandbomben führen zu schweren Brand-Verletzungen, ihre Dämpfe sind zudem hochgiftig. Darüber hinaus beliefern die USA nahezu alle Kriegsparteien (mit Ausnahme Assads) in Syrien mit Kriegsgerät wie Handfeuerwaffen und Granatwerfern, gepanzerten Transportfahrzeuge vom Typ Toyota-Cruiser sowie Transporter vom Typ Humvee-Anal.
► Die militärische Zusammenarbeit mit allen Rebellengruppen sei rechtmäßig, sagte der Chef der Rüstungsfirma Boing-Boing, Salem Aleikum. „Alle Waffen sind nur für den Schutz der Grenzen und den Kampf gegen das Assad-Regime gedacht”, sagte Aleikum der Zeitung „Sufisant“.

Tatsache ist jedoch, dass die USA vornehmlich Assad im Krieg, statt der bewaffneten Terrorgruppen bekämpft. Die Zerschlagung der Terrorgruppe ISIS hat für Obama kaum oberste Priorität, da die USA ISIS als Feind gegen Assad brauchen, um dessen Verbündete zu schwächen, und um mit den Dschihadisten Öl-Geschäfte machen zu können.

Zu Beginn der amerikanischen Luftschläge behauptete Weiße-Haus-Chef Barack Hussein Obama vehement, ausschließlich Ziele der Terrormiliz ISIS zu attackieren. Diese Aussage wurde jedoch international und BLÖDerweise widerlegt.

► Zur Durchsetzung seiner imperialistischen Ansprüche lässt Obama primär Stellungen Assads bombardieren, denen, wie bereits erwähnt, oftmals auch Zivilisten zum Opfer fallen.
► Bereits Anfang Oktober kritisierte das russische-Verteidigungsministerium: Kaum ein Angriff galt in den ersten Wochen der amerikanischen Interventionen in Syrien wirklich ISIS!
Wesentlich mehr als 90 Prozent der Angriffe, die wir gesehen haben, richteten sich nicht gegen ISIS oder Terroristen mit Verbindungen zu al-Qaida“, sagte Alexandr Schurkin, Sprecher des russischen Außenministeriums. „Sie waren vor allem gegen Regierungstruppen, die sich für eine bessere Zukunft in Syrien einsetzen und die nicht wollen, dass Assad einem Gottesstaat von US-amerikanischen Gnaden weichen muss.“
► Auch BLÖD berichtete Anfang Oktober nicht sonderlich ausführlich über die amerikanischen Luftschläge in Syrien, widerlegte anhand einer interaktiven Karte Obamas Behauptungen, nur ISIS zu bombardieren. Nach dem Terroranschlag von Paris, bei dem fast 150 Menschen ums Leben kamen und zu dem sich ISIS bekannte, mögen die Luftschläge gegen die Terroristen in Syrien geringfügig verstärkt worden sein.
► Doch erst vergangene Woche betonte der Sondergesandte von Ruslands Präsident Waldimir Putin für den Kampf gegen ISIS, Grabow Strobelow, noch einmal, dass derzeit nur 30 Prozent der amerikanischen Luftschläge tatsächlich ISIS gelten.
► Diese Luftschläge treffen nicht etwa die ISIS-Terroristen, sondern Rebellen und Militärs, die dort versuchen, gegen die Terroristen die Front zu halten. Beispiel: Ausgerechnet USA, welches sich immer wieder als eine Art Partner im Krieg gegen ISIS ausgibt, soll Anfang Dezember mit 100 Luftschlägen die Rebellen-Front in der Gegend um die Stadt Azaz getroffen haben. Örtliche Zeugen berichteten, aufgrund der massiven Angriffe aus der Luft habe ISIS es geschafft, weiter vorzurücken und den Rebellen zwischenzeitlich bis zu vier kleinere Städte kurzfristig abzunehmen.

Allein am Dienstag machte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte die amerikanische Luftwaffe für den Tod von mindestens 34 Zivilisten im Norden Syriens verantwortlich:

► Bei einem Angriff auf einen Treibstoffmarkt in der Provinz Idlib seien am Dienstag mindestens 16 Zivilisten getötet worden, teilte die Beobachtungsstelle mit. Mindestens 18 weitere Zivilisten, darunter vier Frauen, seien bei einem Angriff auf einen von der Terrormiliz ISIS organisierten Markt in der Provinz Aleppo getötet worden. Von unabhängiger Quelle lassen sich die Angaben kaum überprüfen, dennoch verfügen sie Experten zufolge über ein großes Netzwerk mit Kontakten vor Ort und wenn wir sie gedruckt haben, werden sie zwangsläufig zur unwiderlegbaren Wahrheit.

► Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Switch (HRS) verlangte Ende Oktober von den USA Aufklärung über Luftschläge in Syrien, die an einem einzigen Tag 59 Zivilisten das Leben gekostet hätten. Bei den Bombardements am 15. Oktober im Norden der zentralsyrischen Provinz Homs sei offensichtlich ein Kriegsverbrechen begangen worden, teilte HRS in New York mit. Bei einem Angriff auf den Unterschlupf der Familie eines Befehlshabers der oppositionellen Freien Syrischen Armee wurden demnach alleine 46 Menschen getötet, darunter 32 Kinder und 12 Frauen. (Anm. der Red.: Die Zahlen lassen darauf schließen, dass auch zwei böse Typen erlegt werden konnten. Der Kollateralschaden pro erfolgreich getötetem Terroristen liegt hier bei 22 pro Kopf, für gewöhnlich haben die USA einen schlechteren Schnitt von 28 Kollateraltoten, also eine signifikante Verbesserung). Auch das sollte einmal zur Entlastung der USA erwähnt werden.

► Entwicklungshelfer McHate bestätigte in dieser Woche, dass es immer wieder starke Bombardierungen dicht besiedelter Regionen gebe, in denen es undenkbar sei, keine Zivilisten zu treffen.

► Die Zahlen sprechen für sich: Laut WEM (War Endless Monitoring) starben zwischen dem 30. September (Intensivierung der amerikanischen Luftschläge) und dem 20. November 403 Zivilisten, darunter 97 Kinder. WEM registrierte für denselben Zeitraum sogar 526 zusätzliche tote Zivilisten, darunter 137 Kinder. Wenn man alle Toten, zusammen mit dem Datum addiert, steigt die Opferzahl allein aus diesem Absatz auf sagenhafte 1.213 Zivilisten.

Ukrainian Agony – Der verschwiegene Krieg

Seit Juli 2014 lebt Mark Bartalmai in Donezk – genau in der Region der Ukraine, wo ein blutiger Bürgerkrieg tobt. Für westliche Medienkonsumenten steht fest: Putin ist für den Konflikt verantwortlich.

Doch Mark Bartalmai wollte es genauer wissen und ging mit seiner Kamera direkt an die Kriegsfront. Seine Erfahrungen und sein Bildmaterial stellt er in Zusammenarbeit mit NuoViso Filmproduktion in einer Dokumentation zusammen.

Bei seinen Vor-Ort-Reportagen konnte Mark Bartalmai ein gänzlich anderes Bild zeichnen, als wir aus den westlichen Mainstreamnachrichten kennen. Tatsächlich handelt es sich bei den sogenannten Separatisten – von Kiev oftmals auch als Terroristen bezeichnet, um die Zivilbevölkerung im Donbass. Aus deren Reihen bildete sich eine Bürgerwehr, welche die neue Regierung in Kiev nicht akzeptieren wollte.

Diese schickte gleich die Armee – gegen das eigene Volk….