Archiv der Kategorie: Bundestag/Parlament

Staatlicher terroristischer Akt bis hin zu Terrorismus durch SPD / CDU

Politiker und Amtsträger in der Freien und Hansestadt Hamburg…
…in schwerster Ausführung und unter Missachtung aller Grundsatzregeln bis hin von Gesetzen.

Wer glaubt sich in einem tatsächlichen Rechtsstaat zu befinden,seien folgende
–tatsächlich mehrfach begangene – amtlichen Handlungen vor Augen geführt:

Freiheitsberaubungen

Menschenrechtsverletzungen

Einschüchterungsinhaftierungen über 24h mit Misshandlungen

illegale mißbräuchliche Erlasse von Haftbefehlen

illegale und nicht rechtskonforme Entmündigungsversuche /- Verfahren durch Amtspersonen

verdeckte Morddrohungen durch Amtspersonen

Körperverletzung in Amtsräumen und persönlicher Umgebung

persönliche Überwachung durch persönlich involvierte Amtspersonen

Stürmung der persönlichen Umgebung zu Einschüchterungszwecken durch polizeiliche MEK-Kräfte und damit Amtsmissbrauch durch die Polizeiführung

Polizeipräsidenten (Zitat MEK Einsatzleiter vor Ort: “Was soll das hier; Sie sind ja gar kein Terrorist“)

vollständige vorgenommene Diebstähle bis hin vollständiger vorgenommener gesamte Beweismittelvernichtungen – Beweismittelunterschlagung (Anordnung durch persönlich involvierte Amtspersonen) deren Inhalt ebenso die Beklagte (Bundesrepublik Deutschland) selbst massiv belastet

Abräumung von umfassenden Vermögen

Unterschriftenerzwingung u.a. in Amtsräumen auf inhaltlich unbekannten Dokumenten mit vorgehaltener Dienstwaffe durch Amtspersonen/Polizeibeamte

persönliche Bereicherung von Amtspersonen

Duldung / aktive Unterstützung von Korruption

vollständiger Verstoß gegen das UN Übereinkommen zur Bekämpfung von Korruption

vollständiger Verstoß gegen das Abkommen der Menschenrechtskonvention

Verfahrensmissachtungen

Verfahrensverschleppungen

Verfahrensverschleierungen und Verfahrensvertuschungen sowie elementare zivil-prozessuale Verfahrensverstöße

Urkundenbetruges durch Urkundenfälschungen

Unterschriftfälschungen u.a. auch noch von amtlichen Dokumenten und massiven Verfahrensbetrug

massive grundrechtliche und verfassungsrechtliche Verstöße

massive erhebliche Rechtsbeugungen in Tateinheit mit Strafvereitelungen

Bereicherungen und Vorteilsnahmen

schweren Nötigungen, Diskriminierungen, Erpressungen sowie Bedrohungen

Stalkingattacken

indirekte ausgesprochene Morddrohungen

Hausfriedensbruch

Veruntreuungen

Verletzungen von massiven Persönlichkeitsrechten

Unterlassungen von Hilfeleistungen

Körperverletzungen

Diese vorab nur in Auszügen nicht bestreitbaren aufgeführten staatlichen Vorgehensweisen durch die Beklagte (Bundesrepublik Deutschland) sind ganz klar auch als„staatlicher terroristischer Akt bis hin von Terrorismus in schwerster Ausführung und unter Missachtung aller Grundsatzregeln aus dem GG, ZPO, StPO, StGB, BGB“

zu betiteln und ist ganz klar von Anfang an darauf ausgerichtet, den Anzeigenden an der Durchsetzung seiner Rechte zu hindern und weiterführend regelrecht mundtot zu halten, damit er seine umfangreichen berechtigten Schadenersatzansprüche gegen die Beklagten Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) und Bundesrepublik Deutschland nicht oder nur unter größten massivsten Schwierigkeiten mit einhergehender Verschleppungstaktik, auch seitens der Beklagten Bundesrepublik Deutschland, durchsetzen kann.

Die CDU und SPD Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, repräsentiert durch die Bundeskanzlerin Frau Dr. rer. nat. Angela Merkel (CDU), ist aufgrund ihrer jahrelangen Unterstützung erheblichen Zivil- und Strafdelikten an letzteren faktisch mitbeteiligt. Diese maßgeblichen schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikte (Wirtschaftsstrafdelikte) bestehen in gezielter Desinformation und in der Billigung von pflichtwidrigen Verfahrensverschleppungen auf Landes und Bundesebene durch die zuständigen Fachressorts der Bundesregierung, insbesondere durch den Bundesminister der Justiz und durch weitere Fachressorts der Bundesregierung.

http://korruptionsblog.com/wp-content/uploads/2016/07/intStGH_UNKorr_n.pdf

Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel (CDU) trägt kraft ihres Amtes die politische Gesamtverantwortung, sowohl für die o. g. justiziellen Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) als auch für die justiziellen Missstände in der Bundesrepublik Deutschland.

Vor allem aber Bundespräsident Dr. h. c. mult. Joachim Gauck sollte als „Hüter der Verfassung“ und als exponierter Christ eine herausragende moralische Verantwortung dafür tragen, sich für die Beseitigung dieser schwersten justiziellen Missstände in der Bundesrepublik Deutschland höchstpersönlich, mit äußerstem Nachdruck und dem gesamten Gewicht seines höchsten Staatsamtes einzusetzen.

http://korruptionsblog.com/wp-content/uploads/2016/07/25.06.2016Lechner-HH-Joachim-Gauck-Berlin_ue.pdf

Auch Richter/inn/en am Bundesgerichtshof (Karlsruhe) und Richter/inn/en am Bundesverfassungsgericht (Karlsruhe) sind sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene für erhebliche Verfahrensverschleppungen maßgeblich verantwortlich. Hierdurch haben sie maßgeblich bei schwerwiegenden Zivil – und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte), die durch Amtsträger der Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg begangen wurden, nicht nur in strafbarer Weise begünstigt. Durch diesen maßgeblichen Tatbeitrag sind sie an den schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) sogar als Unterlassungstäter aktiv mitbeteiligt.

http://korruptionsblog.com/wp-content/uploads/2016/08/10-08-2016-Presseerklaerung.pdf

http://www.korruptionsblog.com/wp-content/uploads/2016/07/Strafanzeige_intStGH_FHH_n.pdf

Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier – ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe – maßgeblich mit verwickelt bei schwerwiegenden Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte).

Ein Skandal und ein Armutszeugnis auf höchstem Niveau für diese beiden deutschen Bundesgerichte in Karlsruhe.

Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) sowie der SPD-Senat der Freien und Hansestadt Hamburg – haben maßgeblich u.a. an gesamten Beweismittelunterschlagungen bis hin sogar an Beweismittelvernichtungen aktiv hierbei mitgewirkt und sind sogar maßgeblich durch vorsätzliche jahrelange aktives mit Zutun und Mitwirkungen – auf Landes und Bundesebene – an und bei erheblichen Verschleierungen, Verschleppungen und die damit verbundenen massiven Beihilfen und Begünstigungen durch vorsätzliche jahrelangen Unterlassungen bei Verfolgungen an erheblichen begangenen Zivil- und Strafdelikte bis hin von Wirtschaftsstrafdelikte, u.a. begangen durch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg – erheblich aktiv an diesen massiven Strafdelikten wie Wirtschaftsstrafdelikte unstreitig im Amt maßgeblich dadurch mit beteiligt.

Pressemitteilung – Rücktritt des Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) der Freien und Hansestadt Hamburg.

Hauptsächlich durch Unterstützung und Mitwirkung des Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und durch den SPD-Senat selbst der Freien und Hansestadt Hamburg werden seit Jahren und bis heute aktuell schwerwiegende Diebstähle, Kapitalverbrechen, Kunstraub bis hin sogar der erheblichen Hehlerei und dabei durch illegale Unterschlagungen sowie erhebliche Sachbeschädigungen (z.B. u.a. auch noch Urkunden- und Testamentsfälschungen zu Gunsten der Freien und Hansestadt Hamburg), Beweismittelunterschlagungen bis hin zu Beweismittelvernichtungen sowie erhebliche schwere Wirtschaftsstrafdelikte an Bürger/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg begangen und ermöglicht.

Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und der SPD-Senat selbst der Freien und Hansestadt Hamburg, lässt seit Jahren Bürger/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg vollständig aus reiner Habgier illegal Wohnungen bis hin von Häuser in der Freien und Hansestadt Hamburg vollständig / schamlos durch seiner Vorteilsnahme einfach gesetzwidrig ausgeraubt.

Der Chef der Senatskanzlei der Freien- und Hansestadt Hamburg Christoph Krupp (SPD) ist genauso maßgeblich seit Jahren auf Landesebene in erheblicher Weise in umfangreichen Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) im Amt verwickelt.

Berichterstattungsverbot in der Freien und Hansestadt Hamburg zwischen örtlicher Presse und Hamburger Senat CDU / SPD vereinbart?

Aus seriösen Quellen ist mehrfach glaubhaft angetragen worden, dass bereits der seiner zeitige CDU-Senat unter Ole von Beust und der heutige SPD-Senat der Freien und Hansestadt Hamburg unter Olaf Scholz auf Landesebene mit der hiesigen Presse offensichtlich ein Stillhalteabkommen abgeschlossen wurde. Ist eventuell doch die örtliche Presse somit käuflich.?

Ein Skandal und ein Armutszeugnis auf höchstem Niveau für diesen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz in der Freien und Hansestadt Hamburg (SPD).

Dr. Till Steffen (B90/ die Grüne) hat ebenso maßgeblich während seiner gesamten vorangegangenen Amtsperiode 2008 bis 2010 und weiterhin in seiner aktuellen Amtsperiode (2015 bis einschließlich zum heutigen Tage) als Justizsenator und Präses der Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – aktiv hierbei mitgewirkt, indem er sogar maßgeblich durch vorsätzliche jahrelange aktives mit Zutun und Mitwirkungen auf Landes und Bundesebene bei erheblichen Verschleierungen, Verschleppungen und die damit verbundenen massiven Beihilfen und Begünstigungen durch vorsätzliche jahrelangen Unterlassungen bei Verfolgungen von erheblichen begangenen Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) u.a. durch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – erheblich hierbei aktiv bei diesen massiven Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) unstreitig im Amt dabei maßgeblich dadurch mit beteiligt ist. U.a. mehr dazu Link.

Die Justiz in der Freien und Hansestadt Hamburg ist maßgeblich durch gegenseitiges gönnerhaftes Geben und Nehmen seit Jahren in erhebliche Zivil- und Strafdelikte (Wirtschaftsstrafdelikte) verwickelt und beteiligt.

Polizeipräsident der Freien und Hansestadt Hamburg Ralf Martin Meyer ist maßgeblich seit Jahren auf Landesebene erheblich mit in umfangreichen Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) im Amt verwickelt. U.a. mehr dazu Link.

Die Innenbehörde – Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – des Landeskriminalamt LKA 141 – die leitende zuständige und verantwortliche Ermittlungsbeamtin beim Landeskriminalamt LKA 141 – Frau Löwe PP001328 – der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) und der zuständige verantwortliche – Polizeipräsident Ralf Martin Meyer – der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH), haben genauso aktiv hierbei mit gewirkt, indem sie sogar maßgeblich durch vorsätzliche aktives mit Zutun und Mitwirkungen auf Landesebene bei erheblichen Verschleierungen, Verschleppungen und die damit verbundenen massiven Beihilfen und Begünstigungen von Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) und Beweismittelunterschlagungen und Beweismittelvernichtungen und bei erheblichen begangenen Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) u.a. durch die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) hierbei maßgeblich mit verwickelt haben; indem sie sogar gestohlenen sensiblen Sachen bis hin von Wertsachen und wie auch umfangreiche amtlichen Gerichtsakten, diese wurden trotz konkreter Verbleibhinweise auch nach 10 Monaten bisher nicht eimal von Amtswegen her gesichert bzw. sichergestellt; vielmehr wurden durch vorsätzliche Unterlassungen und Sachbeschädigungen der notwendigen Diensthandlungen eine aktive Mittäterschaft zum Diebstahl und Deckung derselben im Amt mit vorgenommen – sie haben dadurch erheblich aktiv bei diesen massiven umfangreichen Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) unstreitig im Amt maßgeblich mitgewirkt und sind dadurch mit beteiligt.

Nach Angaben von Interpol werden bei ihrer Dienststelle Sicherstellung von gestohlenen Beweismittelsicherung binnen 24 Stunden ohne Verzögerungen vorgenommen, um die sichergestellten Gegenstände dem Geschädigten unverzüglich übergeben zu können.

Notariatsbüro, Notar/inn/en in der Spitalerstrasse 4, D-20095 Hamburg, der Freien und Hansestadt Hamburg, sind nachweislich und massgeblich seit Jahren verwickelt auf Landesebene in erheblichen Zivil- und Strafdelikten, Wirtschaftsstrafdelikte.

Die Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg schädigt und nötigt nachweislich und maßgeblich Bürger/inn/en in der Freien und Hansestadt Hamburg.

SPD Landesbehörden – SPD Senat in der Freie und Hansestadt Hamburg masgeblich seit Jahren verwickelt in Zivil- und Strafdelikten, Wirtschaftsstrafdelikte…

21.07.2016 – Staatsanwaltschaft Hamburg, Staatsanwalt Koltze: Ablehnungsbescheid vom 21.07.2016 – erneute Einlassung an den Internationale Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag am 04.08.2016 – Klage und Strafanzeige vom 04.08.2016 – gegen den Ablehnungsbescheid vom 21.07.2016, zugegangen am 28.07.2016.

27.07.2016 und 15.07.2016 – Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Oberstaatsanwältin Nix und Staatsanwaltschaft Hamburg, Staatsanwalt Koltze: Ablehnungsbescheide vom 27.07.2016 und 15.07.2016 – erneute Einlassung an die Justizbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg (Herr Justizsenator Dr. Till Steffen) am 05.08.2016 – wurde unter erneutem Protest erneuter Einspruch durch erneute sofortige Beschwerde und eine erneute gestellte weitere sofortige Strafanzeige mit gleichzeitiger erneuter weiterer gestellter Dienstaufsichtsbeschwerde mit Antrag auf Einleitung des Disziplinarverfahrens – gegen die Ablehnungsbescheide vom 27.07.2016 und 15.07.2016, zugegangen am 01.08.2016 und 04.08.2016, eingelegt; mit beigefügten Anlagen vom 26.05.2016, 24.06.2016 und 21.04.2016.

Es liegt ganz klar und zweifelsfrei erneut durch die Strafverfolgungsbehörde der Justizbehörde (Generalstaatsanwaltschaft und Staatsanwaltschaft) der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) wiederum Übergehungsverbot (§ 331 StGB) bis hin durch Versagung rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG, Art. 6 EMRK) bereits schon „mehrfach“ und „wiederholt“ vor, indem man eigenmächtig erneut u.a. hierbei bewusst und wiederholt vorsätzlich bereits auch wiederum den Internationalen Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag und somit die zuständigen Bundes- und europäischen Gerichte / Behörden rechtswidrig in dessen Entscheidungen in laufenden Verfahren vorsätzlich hierbei übergangen und vorgegriffen hat.

Durch die Strafverfolgungsbehörde der Justizbehörde (Generalstaatsanwaltschaft und Staatsanwaltschaft) der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) wird unstreitig u.a. wie Begünstigungen (§ 257 StGB) bis hin von Beihilfen (§ 27 StGB) von erheblichen begangenen Zivil- und Straftathandlungen, Wirtschaftsstrafdelikte u. a. noch hierbei durch erhebliche massive Rechtsverstöße (§§ 42, 42 Abs. 1 ZPO) bis hin von massiven Rechtsbeugungen (§ 339 StGB) sogar in Tateinheit mit massiven Ermittlungs- und Straftatverschleppungen / Straftatverschleierungen, Straftatvertuschung bis hin durch massiven Straftatvereitelungen (§§ 258, 258a StGB) und Versagung rechtlichen Gehörs (Art. 103 GG, Art. 6 EMRK) vorgenommen.

27.07.2016 – das zuständige LKA 141 der Freien und Hansestadt Hamburg wird zu einer Stellungnahme aufgefordert, warum trotz ausreichender Zeit (8 Monate) und Angaben über Täter und voraussichtlichen Lagerorten der Hehlerware bis zum heutigen Tag keine Sicherstellung der rechtswidrig von der Justiz / die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) am 08.02.2016 entwendeten Gegenständen und Gerichtsakten (die inhaltlich die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) vollumfänglich belasten) erfolgte.

02.08.2016 – Mangels Erklärung / Stellungnahme der zuständigen Behörden: Einreichung erhobene Klage und zugleich ergangene Strafanzeige bei Internationalen Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag gegen die Verantwortlichen der ermittelnden Polizeibehörde LKA 141 und den Polizeipräsidenten der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) (§§ 339, 258a, 336 StGB u.a. begangener Straftaten von strafhandlungen im Amte.

30.08.2016 – die Staatsanwaltschaft Lübeck eröffnet auf Grund der ihr vorliegenden Kopie der Strafanzeige vom 02.08.2016 gegen die zuständige verantwortliche Ermittlungsbeamtin der Polizeibehörde des LKA 141 Löwe ein Ermittlungsverfahren.

15.07.2016 – Ablehnungsbescheid vom 15.07.2016 der Staatsanwaltschaft Hamburg – Herr Staatsanwalt Koltze; Herr Staatsanwalt Koltze lässt Tote auferstehen -, als Antwort auf die seinerzeitige Einlassung unerkennbar an das Bundespräsidialamt u.a. am 27.06.2015 und 25.06.2016 – Auszug aus der erneuten Einlassung an den Internationale Zivil- und Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag – Klage und Strafanzeige vom 26.07.2016 – gegen den Ablehnungsbescheid der Staatsanwaltschaft Hamburg 15.07.2016, zugegangen am 21.07.2016.

Olaf Scholz als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (SPD), trägt die gesamte rechtliche und politische Verantwortung, auch für die

justiziellehttp://korruptionsblog.com/wp-content/uploads/2016/07/Staatsanwaltschaft-HH-Antwortschreiben-auf-Anzeigeg-gegen-Olaf-Scholz.pdfn Missstände in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH).

Dies gilt ebenfalls für alle Handlungen und Unterlassungen der verantwortlichen Senator/inn/en – (SPD) und (B90/ die Grüne) – in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) .

Als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (SPD) trägt er die verfassungsgemäße bzw. organschaftliche Verantwortung für die gesamte Justiz der Freien und Hansestadt Hamburg.

Bayerische Staatskanzlei (München) (CSU) ist maßgeblich seit Jahren auf Landes und Bundesebene genauso umfangreich mit verwickelt in erheblichen Zivil- und Strafdelikten (Wirtschaftsstrafdelikte) (wie u.a. noch bei Kunstraub) im Amt.

Griechenland-Rettung: Die größte Farce in der Geschichte der EU

Die sogenannte „Rettung“ Griechenlands, die von den Politikern in der EU und vor allem von Bundeskanzlerin Angela Merkel stets als notwendiges europäisches Projekt präsentiert wurde, kann nun auch offiziell als die größte Farce in der Geschichte der EU bezeichnet werden: Denn bei den Milliarden-„Hilfen“ ging es nicht um Solidarität mit dem griechischen Volk, sondern ausschließlich um die Rettung des Finanzsystems. Die seit 2010 an Griechenland geflossenen „Milliardenhilfen“ sind einer Studie der Berliner Privat-Hochschule ESMT zufolge nämlich so gut wie vollständig an internationale Kreditgeber und Banken geflossen. Von den 215,9 Milliarden Euro, mit denen Griechenland im Rahmen der ersten beiden Rettungsprogramme von den europäischen Partnern und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt wurde, gingen nur 9,7 Milliarden Euro und damit weniger als fünf Prozent direkt an Griechenlands Staatshaushalt.

Lächerliche 10 Milliarden Euro gingen an den griechischen Staatshaushalt und hätten damit theoretisch den Bürgern zugute kommen können. Auch das weiß man nicht, weil die korrupten Netzwerke aus Nea Dimokratia und Pasok den griechischen Staat als ihr Eigentum betrachteten und sich nach Belieben aus öffentlichen Geldern bedient hatten.

Wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Analyse weiter hervorgeht, wurden mit 139,2 Milliarden Euro und damit 64 Prozent der Gesamtsumme Schulden zurückgezahlt und Zinsen beglichen. Die direkten Kapitalhilfen für Banken beliefen sich auf 37,3 Milliarden Euro oder 17 Prozent. Und knapp 30 Milliarden Euro wurden als Anreiz für Investoren genutzt, damit die sich an dem Forderungsverzicht von 2012 beteiligten.

Damit steht nun amtlich fest: Die europäischen Banken, die EZB und der IWF sind die großen Nutznießer der Milliarden-Hilfen. Bezahlt wird der ganze Vorgang von den europäischen Steuerzahlern, weil nun sämtliche Forderungen beim ESM liegen. Dieser wird ohne jede Transparenz verwaltet. 700 Milliarden Euro wurden aus den europäischen Staatshaushalten abgezweigt. Die Studie verweist auch auf die für die griechischen und europäischen Steuerzahler gefährliche Umverteilung, die mit der „Rettung“ vollzogen wurde: Die Risiken liegen nach der Rettung des Finanzsystems faktisch zur Gänze bei den europäischen Steuerzahlern.

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die europäischen Steuerzahler mit einem rechtzeitigen Schuldenschnitt viel besser gefahren wären. Warum dieser nicht erfolgt ist, kann kein Politiker in der EU schlüssig erklären. Das Bundesfinanzministerium zeigt sich trotz der ernüchternden Erkenntnisse weiter uneinsichtig. „Was die Programmpolitik in Griechenland erreicht hat, ist, dass eine ungeordnete Staatsinsolvenz verhindert wurde“, sagte eine Sprecherin laut Reuters. Die Hilfen hätten es Griechenland ermöglicht, seine Schulden zu bedienen und so weiterhin Renten und Gehälter zahlen zu können.

Angela Merkel hatte am 27.2.2012 im Bundestag den Deutschen erklärt, warum die „Griechenland-Rettung“ notwendig sei:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag eindringlich für die Zustimmung zu dem zweiten Rettungspaket für Griechenland geworben. Die Kanzlerin sagte, sie plädiere nach Abwägung aller Vor- und Nachteile dafür, dem Rettungspaket zuzustimmen. Jetzt müßten die Chancen genutzt werden, die Griechenland mit dem neuen Programm eröffnet würden. Forderungen nach einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone wies sie zurück.

Das Hilfsprogramm sei ein wichtiger Baustein der neuen Stabilitätsunion für den Euro, so Merkel. Griechenland zu helfen, liege im europäischen Interesse und damit auch im deutschen Interesse.

Die Kanzlerin betonte: „Europa scheitert, wenn der Euro scheitert. Europa gewinnt, wenn der Euro gewinnt.“ Wichtig seien nun unumkehrbare Schritte für eine Stabilitätsunion zugunsten des Euro. Merkel betonte, daß der vor den Griechen liegende Weg nicht ohne Risiko sei: „Eine hundertprozentige Erfolgsgarantie kann niemand geben.“ Die Risiken einer ungeordneten Insolvenz seien aber unkalkulierbar und deshalb unverantwortbar.

Ziel des Programms sei es nicht nur zu sparen, sagte Merkel. „Es geht darum, Griechenland wettbewerbsfähig zu machen und auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen.“ Zugleich forderte sie Griechenland erneut zu umfassenden Strukturreformen auf. Griechenland müsse die in Athen gefaßten Beschlüsse umsetzen, damit eine Perspektive für eine wirklich bessere Zukunft eröffnet werde.

Momentan läuft das dritte „Hilfsprogramm“ für Griechenland im Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro. Eine Experten-Überprüfung der bisherigen „Reformfortschritte“, von der weitere Auszahlungen abhängen, steht kurz vor dem Abschluß. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Dienstagabend verkündet, es werde dieses Jahr keine neue große Griechenland-Krise geben.

Für den durch die Umverteilung verursachten Milliarden-Schaden hat bisher kein einziger Politiker in der EU oder in einem der Mitgliedsstaaten die Verantwortung übernommen.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/05/griechenland-rettung-die-groesste-farce-in-der-geschichte-der-eu/

Letzte Hürden beseitigt: EU bereitet CETA zur Abstimmung vor

Die EU-Kommission bereitet den Weg zur Abstimmung über das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vor. Die EU ist es in letzter Sekunde gelungen, die umstrittenen Schiedsgerichte neu zu strukturieren. EU-Parlament und Rat werden im Juni abstimmen. Danach können die Schiedsgerichte ihre Arbeit aufnehmen – auch ohne Zustimmung der Staaten, weil sie in der alleinigen Kompetenz der EU liegen.

Die EU-Kommission hat am Freitag signalisiert, dass das Abkommen mit Kanada im Oktober auf einem Gipfel unterzeichnet werden könnte: „Die Mitgliedsstaaten unterstützen das Abkommen sehr stark“, sagte die Vertreterin der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, Lilianne Ploumen, am Freitag beim Ministerrat der EU-Handelsminister in Brüssel.

Nach massiven Einwänden aus den EU-Mitgliedsstaaten ist es der EU-Kommission gelungen, eine völlige Neufassung der Schiedsgerichte in das CETA mit Kanada einzubauen. Ein Sprecher der EU-Kommission bestätigte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten die Neufassung zu diesem Punkt, der erst nach dem bereits fertig verhandelten Vertragswerk eingefügt wurde – ein in der EU eher ungewöhnlicher Prozess, der auf die Delikatesse der Materie verweist.

Der Sprecher lässt offen, ob es zu einer vorläufigen Anwendung kommen wird – ob also Teile schon vor der Ratifizierung durch alle Staaten angewendet werden: „Derzeit wird der CETA-Text nach der inzwischen abgeschlossenen Rechtsförmlichkeitsprüfung, dem sogenannten ,legal scrubbing‘, in alle EU-Amtssprachen übersetzt. Bevor der CETA-Text dann dem Ministerrat zur Entscheidung vorgelegt wird, spricht die Kommission eine Empfehlung aus, welchen Charakter das Abkommen hat, also ob es ein gemischtes oder nicht-gemischtes Abkommen sein könnte.“ Dies werde „sehr wahrscheinlich Anfang Juni sein. Das Europäische Parlament muss ebenfalls darüber beraten und abstimmen, wahrscheinlich ebenfalls im Juni. Ohne die Zustimmung der beiden europäischen Gesetzgeber wird das Abkommen nicht angewandt werden, auch nicht vorläufig.“

Der Sprecher über die Mitwirkung der nationalen Parlamente: „Befindet der Rat, dass das Abkommen gemischt ist, müssen dann noch die Parlamente der Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren. Voraussetzung ist immer, dass Rat und Europäisches Parlament dem Text zugestimmt haben.“ Nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten wird die EU auf Grundlage ihrer Juristen-Expertise das Abkommen als gemischt ansehen. Der Sprecher: „Dieser Ratifizierungsprozess in den Mitgliedstaaten dauert in der Regel zwei Jahre oder länger. Während dieser Zeit kann das Abkommen vorläufig angewendet werden. Bei gemischten Abkommen betrifft das allerdings nur die Bereiche, die ausschließlich in der Zuständigkeit der EU liegen.“

Dies würde allerdings auf das Schiedsgericht zutreffen: Laut Artikel 207 des 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrages fallen ausländische Direktinvestitionen – also solche, die von den Investitionsschutzkapiteln des CETA reguliert werden – unter die alleinige Kompetenz der EU.

Der nun endgültige CETA Entwurf sieht vor, ein ständiges Schiedsgericht ins Leben zu rufen, welches Streitigkeiten zwischen kanadischen und europäischen Investoren auf der einen und Kanada und den europäischen Mitgliedstaaten auf der anderen Seite schlichten soll (CETA Entwurf vom 29. Februar 2016, Artikel 8.27). Laut der Pressemitteilung der EU-Kommission soll das ständige Schiedsgericht mit 15 „hochqualifizierten und ethisch über jeden Zweifel erhabenen” Juristen bestellt werden.

Artikel 8.27(2) des Entwurfes sieht vor, dass fünf der Schiedsrichter Europäer, fünf Kanadier und fünf Staatsbürger von einem anderen Land, also nicht der EU oder Kanada sein sollen. Interessanterweise spricht der Entwurf des Abkommens hier von einem „Drittland“ und behandelt die 28 EU-Mitgliedstaaten als ein einheitliches Völkerrechtssubjekt.

Außerdem soll die Anzahl der Mitglieder des ständigen Schiedsgerichtes von einem gemeinsamen Gremium je nach Belieben vergrößert oder verkleinert werden, jeweils in Dreierschritten. Wenn sich also nicht genügend Schiedsrichter finden lassen die den hohen ethischen Ansprüchen des Gremiums entsprechen, könnte das Schiedsgericht am Ende also aus nur drei Mitgliedern bestehen. Ein starker Andrang für Kandidaten aus immerhin 29 unabhängigen souveränen Staaten ist ein wahrscheinlicheres Szenario.

Die Frage, ob es sich bei Freihandelsabkommen um gemischte Abkommen handelt, stellte sich bereits bei dem von der EU Kommission verhandelten Freihandelsabkommen mit Singapur (EUSFTA). Nachdem das EUSFTA im Oktober 2014 fertig verhandelt wurde, ließ die EU-Kommission die Frage der Rechtsnatur des EUSFTA vom europäischen Gerichtshof (EuGH) überprüfen. Laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) sind die meisten EU-Mitgliedstaaten einschließlich Deutschlands der Meinung, das Freihandelsabkommen wie EUSFTA nicht die ausschließliche Kompetenz der EU, sondern auch die Kompetenzen der Mitgliedstaaten betreffen.

Das Urteil des europäischen Gerichtshofes zur Rechtsnatur des Abkommens mit Singapur ist nach wie vor ausstehend. Laut dem BMWI ist „während der Dauer des EuGH Verfahrens nicht mit einer Unterzeichnung und Anwendung des Abkommens“ zwischen der EU und Singapur zu rechnen. Dieselbe Logik müsste also auch für das CETA gelten. Bis die grundlegende Frage zur Kompetenzverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten nicht endgültig geregelt ist, kann die EU stellvertretend für alle 28 Mitgliedstaaten ein weitreichendes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen im Grunde nur abschließen, wenn sich Rat und Kommission darauf einigen.

Es ist denkbar, dass wegen des erbitterten Streits um TTIP ein Kompetenzstreit innerhalb der EU beim CETA ausbleiben könnte.

Ganz sicher ist das allerdings nicht: Am Freitag zeigte sich, dass es immer noch sehr unterschiedliche Standpunkte gibt: Wegen der Front gegen TTIP machten der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig und zahlreiche Minister in Brüssel deutlich, dass den nationalen Parlamenten bei Handelsabkommen weiterhin ein Mitspracherecht eingeräumt werden soll. Aussagen des italienischen Industrieministers Carlo Calenda sagte dagegen, dass Italien es für zu risikoreich halte, neben den Regierungen und dem EU-Parlament immer auch alle nationalen Parlamente zu beteiligen. Ein solches Verfahren könne das Aus für die europäische Handelspolitik bedeuten, sagte Calenda mit Blick auf die Gefahr, dass Abkommen wegen des Widerstandes eines einzelnen Parlamentes nicht in Kraft treten können.

Die Vertreterin der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft, Lilianne Ploumen, sagte mit Blick auf CETA gesagt, es handele sich nach der Auffassung vermutlich aller Regierungen um ein sogenanntes gemischtes Abkommen. Konkret müssen damit nicht nur die Regierungen, sondern – je nach verfassungsrechtlicher Vorgabe – auch die nationalen Parlamente zustimmen.

Die EU-Kommission verweist daher auf einen Punkt, der den EU-Staaten das Abkommen schmackhaft machen könnte. Der Sprecher der EU-Kommission: „Kanada öffnet seine öffentlichen Ausschreibungsverfahren für EU-Unternehmen in größerem Umfang als für seine anderen Handelspartner. EU-Unternehmen werden – als erste nicht-kanadische Unternehmen – in Kanada künftig nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Ebene der Provinzen und Kommunen Angebote für die Lieferung von Waren und Dienstleistungen einreichen können. Das geschätzte Volumen des öffentlichen Beschaffungsmarktes in Kanadas Provinzen ist doppelt so groß wie das Marktvolumen auf Bundesebene.“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/14/letzte-huerden-beseitigt-eu-bereitet-ceta-zur-abstimmung-vor/

Der größte Bevölkerungs­aus­tausch (Völker­mord) der Neuzeit er­mög­licht von den größten Politverbrechern aller Zeiten

Die Aktivitäten der professionellen Politverbrecher, die von den Mainstreammedien bedingungslos unterstützt werden, beginnen apokalyptische Ausmaße anzunehmen. Der Wahnsinn ist nur deshalb ohne Volksaufstand und Bürgerkrieg möglich, weil Politik und Lügenpresse Schutz von ganz oben erhalten, d. h. von den Besatzern.

Aber die von der Machtelite ferngesteuerten Politiker dieses Landes und der NGO EU sind nicht nur an zentraler Stelle mit verantwortlich für den größten Bevölkerungsaustausch (Völker­mord durch gezielte Überfremdung) der Neuzeit in Deutschland und Europa, den die Machtelite im Hintergrund ausgeheckt hat.

Inzwischen wird ein weiterer Aspekt deutlich, der an Perfidie kaum noch zu toppen ist:

„Flüchtlinge“, denen Asyl gewährt wird, bekommen automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit mit Rechten, von denen das ahnungslose und nach allen Regeln Kunst belogene und betrogene überwiegend staatenlose Personal der BRiD nur träumen kann.

„Flüchtlinge“, denen hier Asyl gewährt wird, und die eine Staatsangehörigkeit nachweisen können, bekommen zusätzlich die deutsche Staats­angehörigkeit, wobei das nicht nur die Schein-Staatsangehörigkeit der BRiD-Treuhandverwaltung ist. Ausländer, die bereits die Staatsangehörigkeit eines anderen Landes besitzen, können also nach Asylgewährung Deutsche werden, während bereits hier lebende, möglicherweise hier geborene vermeintliche Deutsche, die allerdings ihre deutsche Abstammung bzw. Staatsangehörigkeit nicht nachweisen können (gelber Schein), nicht nur niemals Deutsche werden können sondern als staatenloses Personal des Vereins BRiD auch keinerlei Rechte haben z. B. in Bezug auf Rente und Sozial­leistungen, denn diese Rechte stehen nur Deutschen zu.

Mit anderen Worten, die Irre von Berlin und ihre megakriminellen, von USrael ferngesteuerten landes- und volksverräterischen Helfershelfer sorgen mit ihrer alternativlosen Politik des maximalen Irrsinns nicht nur dafür, dass die autochthonen Deutschen (und Europäer) ausgerottet werden, indem sie Millionen und Abermillionen Ausländer ins Land holen – und bald sogar via Türkei direkt einfliegen lassen -, sondern auch, daß Millionen Fremder aus aller Herren Länder via Asylgewährung die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen, wozu das Personal von Deutsch ohne die richtigen deutschen Vorfahren (Linie des Vaters) absolut keine Möglichkeit hat.

Es ist davon auszugehen, daß alle Ausländer, die es bis in die BRiD geschafft haben, Asyl beantragen werden, um damit die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten und Deutsche zu werden. Alle diese Ausländer, die noch nie etwas für dieses Land geleistet haben, noch nie hier waren, kein Deutsch sprechen, jemals einen einzigen Cent an Steuern, Beiträgen und Abgaben geleistet haben und schlicht und einfach keine Deutschen sind, werden so per Gesetz Deutsche und besitzen damit sofort automatisch mehr Rechte als all das staatenlose Personal von Deutsch, selbst wenn diese vermeintlich Deutschen hier geboren wurden, ihre Vorfahren möglicherweise Deutsche waren oder sind, sie im Besitz eines „Passes“ der Firma Bundesrepublik Deutschland mit Staatsangehörigkeit „Deutsch“ sind.

Die Bewohner dieses Landes sollten sich eines klarmachen: solange sie ihre deutsche Staatsangehörigkeit nicht nachweisen, sind sie nur staatenloses Personal ohne Rechte. Mehr noch, es ist davon auszugehen, dass das staatenlose Personal von Deutsch nicht nur alles verlieren wird (Immobilien, Rentenansprüche, Sozialleistungen), es ist sogar nicht auszuschließen, dass Nicht-Deutsche irgendwann ausgewiesen werden, z. B. wenn sich genug Ausländer mit (neuer) deutscher Staatsangehörigkeit finden und dies mehrheitlich (demokratisch) beschließen.

Sagen Horden von wildgewordenen Neu-Deutschen bald den autochthonen vermeintlichen Deutschen (staatenloses Personal), was sie zu tun haben oder schmeißen sie einfach aus dem Land? Machen wir uns nichts vor, es wird gerade ein Albtraum Realität, der kaum schlimmer sein könnte.

„“Nightmare” Mistake: Visa Free Travel For 80 Million Turks Coming Up

Of all the inane, self-serving, deals German Chancellor Angela Merkel made with Turkey, visa-free travel for 80 million Islamic Turks tops the list.

“This is all a nightmare,” said one diplomat charged with making the deal work.“

Was hier passiert, ist der absolute Wahnsinn. Wann erwachen die autochthonen Deutschen endlich aus dem Koma?

„Erst durch den Besitz [der deutschen Staatsangehörigkeit] … haben wir die Möglichkeit zur Verfassung von 1871 zu kommen und dadurch die Welt wieder neu zu ordnen. Ich sage ganz bewusst „die Welt“, weil die Amerikaner haben diesen Kampf vor 150 Jahren schon verloren. Wir führen ihn noch, aber die Amerikaner warten zum Teil auch darauf.

Es gibt 50 Millionen Amerikaner deutscher Nationalität, die darauf warten, dass die Deutschen aufwachen, weil die Amerikaner selbst auch dieses Firmenkonstrukt verlassen wollen, und das wollen übrigens auch die Kreise, die uns jetzt angreifen oder meinen gegen den Gelben Schein vorzugehen. Die wollen das Gleiche wie wir. Die wollen nämlich kein TTIP, die wollen kein CETA, die wollen kein NAFTA, keine Freihandelsabkommen, aber genau dahin geht die Reise in der Europäischen Union.

Die Aufgabe, die jetzt die BRD-Politiker für sich … fortführen möchten, ist, dass die BRD als Verwaltungskonstrukt in der EU aufgeht. D. h. sie möchten ihre Position … in die EU retten, weil sie wissen, die BRD wird keinen Fortbestand haben, und das ist jetzt genau dieser gefährliche Punkt. D. h. sie sind bereit, um ihre eigenen Vorteile zu sichern, die BRD zu opfern um dann einen Sitz im Europäischen Parlament zu bekommen.

Es geht letztendlich um die Befreiung der Welt von der Herrschaft einer [privaten] Bankendiktatur.

[Sich] die Staatsangehörigkeit … bescheinigen zu lassen in Form des Staatsangehörigkeitsausweises hat eine gültige gesetzliche Grundlage, und die sollte ich nutzen, damit wir der Vorreiter für den Frieden in der Welt sein können und parallel dazu unser Eigentum schützen, weil im SHAEF-Militärgesetz Nr. 52 steht ganz klar drin, daß das Eigentum der Deutschen beschlagnahmt ist mit Ausnahme der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches, und damit sind gemeint diese Staatsangehörigen, die auf die hoheitliche Verfassung des Deutsches Reichs von 1871 Bezug nehmen können durch die Abstammung.

Wir als Deutsche haben das Recht zum Widerstand, Art. 20 Abs. 4 GG, und das sind die deutschen Rechte, das sind keine Rechte, die ein Staatenloser hat. Deshalb werden auch die Demonstrationen z. B. gewaltsam nieder geprügelt, weil es keine Deutschen sind, die da demonstrieren. … Die Polizei weiß das. Die Polizei kämpft nur auf verlorenem Posten, … aber wem soll sie es erklären?

Menschenrechte interessieren [die Polizei] … nicht, und da hat [sie] … recht.“

Die über eine Million Kriegsgefangenen damals auf den Rheinwiesen ließ man wahrscheinlich deshalb verhungern, weil sie keine Kombattanten waren sondern nur Söldner, genau wie heutzutage das Personal der Firma Bundeswehr, das sind ebenfalls nur Söldner, und sie wissen es, denn sie müssen es unterschreiben.

Es stellt sich immer mehr die Frage, wer eigentlich über den Status dieses Landes und das, was hier passiert, nicht informiert ist, wenn man vom gemeinen Wahl-, Zahl- und Schlafschaf einmal absieht.

Das Ausländeramt weiß es, die Polizei weiß es, die Bundeswehr weiß es, die Politiker wissen es, die Geheimdienste wissen es, die Gerichte bis hoch zum Bundesverfassungsgericht wissen es, aber alle halten das Maul und lügen und winden sich, weil sie korrupt sind und so ihren Lebensunterhalt bestreiten, egal was sie anderen durch ihr gottloses Verhalten antun. Vor allem diese niederträchtigen, armseligen Kreaturen machen all der Wahnsinn um uns herum, all die Zerstörung, den Hass, die Gier, das Leid, Krankheit und Tod nicht nur hier sondern weltweit überhaupt erst möglich.

Eine Hand voll Leute an der Spitze hat nur deshalb diese unfaßbare, galaktische Macht, weil es genug andere gibt, die korrupt sind und ohne Probleme über Berge von Leichen gehen, wenn nur ein wenig Profit für sie dabei herausspringt. Klar, daß der Scheinheilige Stuhl mit im Boot ist.

Was wir jetzt erleben und in der Vergangenheit bereits erlebt haben, ist nur der Vorgeschmack auf das, was erst noch kommen wird.

Das Ziel der Machtelite ist die weltweite „Hunger-Games“-Gesellschaft.

Etwas in dieser Art dürfte Carl Friedrich von Weizsäcker in seinem letzten großen Werk ‚Der bedrohte Friede‘ gemeint haben.

Den wenigsten Menschen dürfte bekannt sein, dass auch die Überwachung in diesem Land durchaus rechtens ist, solange das Fremde betrifft. Was aber ist das staatenlose Personal der Firma BRiD?

Es sind Fremde, und Fremde haben anders als ((Neu-)Deutsche keine Rechte und somit auch keine Möglichkeit sich gegen diese Überwachung zu wehren…

Euer Admin

CETA, TTIP, TPP – Trojanische Pferde der Machtelite zur Be­sei­ti­gung der letzten noch verbliebenen Freiheiten und Privatisierung des gesamten Planeten

Der Widerstand gegen die vor allem von den USA massiv vorangetriebenen Freihandelsverträge wächst weltweit, was die Politik allerdings so wie bereits bei anderen bedeutsamen Verträgen in der Vergangenheit herzlich wenig interessiert. Millionen kritischer Stimmen missachtend werden die angeblichen Vorzüge dieser Verträge konsequent verbreitet und dabei in Kauf genommen, dass sich die Überzeugung der Menschen festigt, dass in der Politik und bei den Mainstreammedien fast nur gemeingefährliche Kriminelle aktiv sind, die ausschließlich die Interessen der Machtelite vertreten. Eines sollte völlig klar sein, gelingt es den Völkern nicht diese Verträge zu verhindern, wird ein weltweiter totaler Faschismus die Folge sein, der alles in den Schatten stellen wird, was es in dieser Hinsicht in der Vergangenheit gegeben hat. Die Freihandelsverträge spielen in derselben Liga wie die Verträge im Zuge der Implementierung der Klimareligion und der Agenda 21 bzw. Agenda 2030. Alle diese Verträge sind extrem gefährlich für die 99 Prozent, sie dienen ausschließlich dem 1 Prozent.

In seinem gut verständlichen Beitrag weist David Icke noch einmal mit Nachdruck darauf hin, daß es diese Verträge nicht vorrangig gibt, weil Konzerne von Natur aus gierig sind, sondern vor allem deshalb, weil im Hintergrund eine sehr, sehr mächtige Elite die Fäden zieht und alle entscheidenden Entwicklungen auf diesem Planeten im Verborgenen steuert, auch wenn es immer noch Menschen gibt, die das einfach nicht verstehen wollen oder können und von Verschwörungstheorien rumfaseln.

„Diese Handelsabkommen betreffen absolut jeden, und die Vertragsinhalte sind von einer derart tyrannischen Natur, dass sie möglichst lange geheim bleiben sollen. Sie reden zwar von drei unterschiedlichen Abkommen, aber im Grunde ist es ein globales Handelsabkommen, und das wollen sie verheimlichen.

Es gibt eine globale Agenda einer globalen Macht, und die steckt hinter diesen Verträgen. Mit diesen Abkommen erhalten die internationalen Großkonzerne die Kontrolle über praktisch alles und jeden, und diese Konzerne gehören natürlich jemand, genau wie die Banken. Mit anderen Worten, mit diesen Abkommen erlangt die globale Elite Macht über praktisch alles. Regierungen können von Konzernen vor Handelsgerichten verklagt werden, wenn Regierungsaktivitäten (z. B. Umweltgesetze) die Gewinne von Unternehmen tangieren. Das Internet ist im Fokus dieser Unternehmen genau wie der Nahrungsmittel-, der Finanz- und der Gesundheitsbereich.

Mit diesen Handelsabkommen soll die Macht an der Spitze weiter massiv konzentriert und ausgebaut werden. Nur deshalb gibt es ja auch die EU. Es geht in Richtung einer von ein paar Leuten dominierten Welt-Regierung, einer bargeldlosen Welt-Währung, Welt-Armee, ein paar Superstaaten wie der EU (in der Endphase), wobei alle Lebensbereiche (Nahrungsmittel, Umwelt, Wasser, Energie etc.) von riesigen, global aktiven privaten Konzernen und der Welt-Regierung kontrolliert werden.“

Die Freihandelsverträge sind also genau wie die Agenda-21/2030-Verträge ein extrem wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur totalitären, diktatorischen Neuen Weltordnung (NWO). Ein klein wenig Hoffnung TTIP zu verhindern kommt zwar momentan aus Österreich, aber wetten, dass beide Politiker umfallen, wenn sie ein Angebot bekommen haben, dass sie nicht ablehnen können?

Wie ernst die Lage für dieses Land jetzt bereits ohne TTIP und CETA ist, macht folgender Beitrag deutlich:

„DEUTSCHER MICHEL WACH AUF, DASS MAN IM SCHLAF DICH NICHT VERKAUFT!

Das Wirken hoher Finanz-, Justiz- und Politkreise: so wird heute, Krieg geführt, gegen DICH

Im Internet ist u.a. der Originalbrief des redlichen Gustl Mollath vom 12.9.2003 an die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg zu finden, in dem er konkret beschreibt, wie welche Banken Riesen-Eigentumsverschiebungen deutschen Volkseigentums, und Korruptionsgelder, durch und an höchste Kreise in Ämtern und Würden, in Millionen- und Milliardenwerten, organisiert haben, zu Lasten des breiten deutschen Volkes.

Es geht mit Sicherheit dabei vor allem um gigantische Wirtschaftskriminalität, perfekt organisiert durch (verheimlicht zionistische) Politiker und hohe Beamte, die im Namen des deutschen Volkes, aber ohne Wissen des deutschen Volkes PPP-Geheimverträge (= Private Public Partnership-Geheimverträge) und CBL-Geheimverträge (= Cross Border Leasing-Geheimverträge) abgeschlossen haben.

Mit diesen Geheimverträgen wurde das Eigentum an unseren deutschen Grundversorgungseinrichtungen seit 25 Jahren verkauft.

Verkauft an anonyme „Investoren“ (die ihre Identität raffiniert verbergen hinter zig Schichten von Strohmännern, Strohfirmen, Briefkastenfirmen, Steueroasen und unzähligen undurchsichtigen Firmenbeteiligungen und -verschachtelungen im In- und Ausland, obwohl sie größtenteils in Deutschland wohnen).

Gleichzeitig wurden uns unsere verkauften Grundversorgungseinrichtungen mit diesen PPP- und CBL-Verträgen für 20-100 Jahre teuer (für den Steuerzahler) zurückgemietet, durch neu erfundene, täuschend benannte juristische Vertrags-Konstrukte, so dass der deutsche Michel glaubt, sie seien noch in öffentlichem deutschem Eigentum, und immer mehr gemolken und erpresst werden kann durch steigende Kosten und Gebühren für Wasser, Strom, Abwasser, Energie, Transport, Kommunikation, Sicherheit, Verkehr und vieles andere Lebenswichtige mehr, und schließlich enteignet werden kann.

Entgegen anderslautenden politischen Beteuerungen wurden längst verkauft, unter Steuersubventionen, mit Geheimverträgen ab 100 Millionen € aufwärts, in Gesamtpaketen:

unsere einst öffentliche/n Infrastruktur, nämlich Wasserversorgung (wie z.B. die Bodensee-Gegend-Trinkwasserversorgung für 900 Millionen €), Stromnetze, Krankenhausketten, Müllverbrennungsanlagen, Telefonnetze und -knotenpunkte, Stromerzeugungs-Turbinen, Abwasser-Kläranlagen, Kanalisationsnetze, Eisenbahnnetze samt Zügen u. Bahnhöfen, Gasleitungsnetze, Kraftwerke, Postsortier- und verteilzentren, Umspannwerke, Bundesdruckerei, Schulgebäude, Hochschulgebäude, Kindergärten, Polizeigebäude, Justizgebäude, Gefängnisgebäude, Ministeriengebäude, Kasernen, Feuerwachen, Verwaltungsgebäude wie Rathäuser, Landratsämter u. sonst. Behördengebäude, Flughäfen, Autobahnmeistereien, Straßen-, Autobahn- und Straßenbahnnetze samt Autobahnmeistereien, Windkraftparks, ganze Innenstädte in 1A-Lagen, Hunderttausende Hektar Ländereien zur Nahrungsmittelerzeugung, Bauhöfe, Schlachthöfe, öffentl. Grundbesitz wie Verwaltungsgebäude, tausende von Hektar Staatsforsten, Ländereien, Messehallen, Sportstadien, Veranstaltungshallen, Millionen von öffentlichen Wohnungen, große Parks in Innenstädten, geschichtsträchtige Attraktionen samt schönster Landschaft drum herum wie Schlösser samt ganzer Berge und Seen drumherum, und ganze historische Altstädte in besten Lagen u.v.a.m.).

Nach der Identität der Käufer, mit Namen, Wohnort, Straße, Haus-Nr., Pass, Herkunft, Staatsangehörigkeiten, Quellen der Anhäufung des Ultrareichtums von Multimillionen und Milliarden, Geschäftsaktivitäten und Besitztümern, Leumund, darf nicht gefragt oder gar recherchiert werden.

Fragen werden nicht oder ausweichend beantwortet….

Nach deren fehlender Haftung darf nicht gefragt werden. Dass sie Kredite und Subventionen für ihre kapitalen Wirtschaftsverbrechen über die Banken vom deutschen Steuerzahler in Anspruch nehmen, darf nicht gesagt werden. Dass deutsche Banken und Sparkassen, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Unternehmensberater, hohe Politiker und Beamte, Bürgermeister, Landräte, Regierungsräte, Regierungspräsidenten, Bezirkstagspräsidenten, IHK-Präsidenten, Handwerkskammerpräsidenten, Gutachter und Berater desselben Netzwerks dabei Honorare, Korruptionen und Schweigegelder in Millionenhöhe abkassieren, all dies wird von den Mitbeteiligten und den Chefredakteuren in den Medien total unterdrückt.

Die deutschen Massenmedien sind zu 95 % im Eigentum und/oder unter Beherrschung von 5 Familien (Fernsehsender incl. ARD, ZDF, Rundfunksender incl. Deutschlandfunk, Deutschlandradio usw., Zeitungs- u. Zeitschriftenverlage incl. FAZ, SZ, Spiegel, Focus, Buchverlage incl. Bertelsmann, Springer mit jeweils mehr als 260 Unterverlagen mit anderen Namen, Nachrichtenagenturen, Rating-Agenturen, Think Tanks, Stiftungen).

Dieses Medienkartell unter Beherrschung von 5 verheimlicht Eigentümerfamilien beherrscht die Berichterstattung und vernebelt vorsätzlich diese hochkriminellen Vorgänge in allen Medien.

All diese Grundversorgungseinrichtungen wurden von Generationen von Deutschen für unsere Kinder und Enkel und weitere zukünftige Generationen Deutscher erarbeitet, errichtet und einst gut instand gehalten. Sie gehören dem deutschen Volk. Sie sind unverzichtbar für unsere elementarsten täglichen Grundbedürfnisse wie Zugang zu sauberem Wasser, unbelastetes Essen, sicheres Wohnen, Schutz vor Verbrechen und Feuer, Sicherheit der Energieversorgung, Gesundheit, Information, bezahlbare Energie, Heizung, Bildung, Auskommen, Transport, Verkehr.

Grundversorgungseinrichtungen sind deutsches Volksvermögen, sind ohne Zustimmung des Volkes unverkäuflich und dürfen niemals Objekt von Spekulation, Profitgier, Machtmissbrauch, Abhängigkeit und Erpressung privater deutschfeindlicher Eigentümer werden!

Etwas Hochverräterisches und Kriminelleres gegen das deutsche Volk konnten die verantwortlichen Juristen, Regierungs- u. Ministerialräte, Landräte, Bürgermeister, Landes- und Bundesbeamten und Volkszertreter nicht tun.

Und doch haben sie es bereits getan, seit ca. 25 Jahren zunehmend, durch Zehntausende geheimer PPP-und CBL-Übereignungsverträge an anonyme „Investoren“, und teures Zurückmieten unseres eigenen Volkseigentums für 20 bis 100 Jahre, damit der naive Michel ausgezutzelt und schließlich offiziell enteignet werden kann.

Das ist gigantische organisierte Kriminalität und Hochverrat, ausgeführt durch die bestehende beherrschte Parteien-, Beamten- und Mediendiktatur mit ihrer Korruption und ihrem Lobbyismus, die keine Vertretung des deutschen Volkes ist, sondern eine Zertretung des deutschen Volkes, hochgradfreimaurerisch und gleichzeitig zionistisch.

Um Zeit zu gewinnen, die Spuren zu den Tätern, Dienstleistern und Profiteuren dieser gigantischen Wirtschaftskriminalität und des Hochverrats zu verwischen:

Statt Gustl Mollaths Strafanzeige nachzugehen, sperrte die Staatsanwaltschaft den Wahrheitsfinder (wie Hunderttausende anderer, die die Wahrheit publizierten, publizieren wollten, oder Staatsanwaltschaften meldeten) 7 ½ Jahre lang in die geschlossene Psychiatrie (oder in Haft), manche wurden dort sogar durch Staatsgeheimdienste ermordet so dass es wie Selbstmord oder Unfall aussah, Hunderttausende von Buchtiteln darüber wurden heimlich, still und leise beschlagnahmt oder anderweitig aus dem Verkehr gezogen, aufgrund mächtigem plutokratischem Machtmissbrauch der Eigentümer der involvierten Medien, Banken, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Steuerberatungsgesellschaften und deutschfeindlichen Schaltstellen in Politik, Justiz, Zensurbehörden, Finanzaufsicht, die an diesen Machenschaften Millionen und Milliarden mitverdienen.

Auch korrupte Helfershelfer wurden so Millionäre…..

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bestätigte als Insider, dass die BRD keine staatlichen Hoheitsbefugnisse mehr besitzt, diese wurden an die beherrschte EU abgegeben.

Die heimliche Übertragung von Eigentum eines ganzen Landes und im Grunde der gesamten Welt kann nur deshalb gelingen, weil die Schwarze Hand der Elitebanker im Hintergrund gnadenlos Regie führt, und das nicht erst seit gestern.

Henry Makow 12 Dec. 2015:

Die Gesellschaft wurde einer Gehirnwäsche unterzogen, um die Realität zu leugnen. h.

Der Beweis — sie haben weitgehend Erfolg.

In Zukunft werden sie sich auf zunehmenden Terror unter falscher Flagge verlassen, um ihre Verschwörung zu galvanisieren. Westliche Gesellschaften haben eine Krebserkrankung, die nicht behandelt werden kann, wenn sie nicht zuerst erkannt wird.

Die Macht der Illuminaten stammt vom privaten zentralen Bankenkartell, das die Wechsel-Mittel (Währung) in der Form von Schulden an sich selbst produziert.

Währung ist nichts anderes als ein Coupon, das die Regierungen leicht schulden- und zinsfrei hervorbringen könnten.

Sie suchen ein komplettes Monopol auf das menschliche Leben – politisch, wirtschaftlich, geistig, kulturell und spirituell.

Sie wollen Ihre Immobilie. Noch wichtiger ist, sie wollen Ihre Seele. Sie wollen Ihren Ehepartner(in) und Ihre Kinder (Feminismus, Homosexualität, Sex-ed).

Das ist die Bedeutung des Kommunismus und das Ziel der NWO.

Euer Admin.

Die Welt schüttelt den Kopf über Merkels Kurs – Steht das Ende der Merkel-Ära kurz bevor?

Auch wenn die LeiDMedien immer wieder versuchen, uns zu manipulieren und zu belügen und sogar Umfragen fälschen, die uns glauben lassen sollen, dass Merkel die Flüchtlingskrise immer noch bewältigen kann, wird eines immer deutlicher – Angela Merkels Tage sind gezählt. Daran können auch gefälscht Umfragezahlen nichts mehr ändern.

Die große Mehrheit der Bürger hat das Vertrauen in die Regierung verloren. Immer mehr Bürger wachen auf und wissen, dass sie es in der Hand haben, am 13. März bei den Landtagswahlen den Machenschaften der etablierten Parteien ein Ende zu bereiten. Es bleibt jedoch zu hoffen, dass die Ergebnisse der Wahlen dann nicht auch manipuliert und verfälscht werden!

Die Welt zu Gast bei Freunden, so hieß es früher einmal. Ja, das waren noch Zeiten! Heute sieht es anders aus. 29 Prozent der Deutschen, so eine gerade veröffentlichte YouGov-Umfrage, befürworten Schüsse auf Flüchtlinge an den Grenzen. Au Backe!

Die Bundesregierung lässt derweil wirklich keine sich irgendwie bietende Chance zur Selbstdemontage aus. Hilf- und planlos wird gestritten, Arbeitsgruppen werden aus dem Boden gestampft und Pakete geschnürt, die nie in Richtung Wirklichkeit verschickt werden. Nur an die wirklichen Ursachen der Massenmigration, da trauen sich Berlin und Brüssel nicht heran.

“Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Etwas über drei Stunden, so entnahm ich es in dieser Woche einer Statistik, ist der „Durchschnittsdeutsche“ pro Tag mit seinem Smartphone beschäftigt. Früher dachte ich einmal, dass all die fleißigen Handy-Nutzer besonders gut informierte Leute wären, heute bin ich mir da weit weniger sicher. Denn viele scheinen nicht den Hauch einer Ahnung zu haben, was um sie vorgeht und wie sie nach Strich und Faden belogen und manipuliert werden. Aber die Stunde der Wende, die Stunde der Aufklärung ist gekommen!

Erst in der letzten Woche hatte ZDF-Ex-Hauptstadt-Studioleiter Wolfgang Herles beim DLF kundgetan: „Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazuzusagen, wie es der Frau Merkel gefällt. […] Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, dass Leute das Vertrauen ins uns verlieren. Das ist der Skandal.“ Mehr Informationen finden Sie hier.

Europarat macht Vorwurf von Zensur

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Dieselbe Regierung, die immer ganz vorne in der ersten Reihe mit dabei ist, anderen Staaten eine mangelnde Pressefreiheit anzukreiden, betreibt nicht nur einen eigenen „Staatsfunk“, sie zwingt ihre Bürger mittels GEZ auch noch dreist dazu, diesen Staatsfunk zu bezahlen. Damit dürfte sie weltweit einmalig sein.

Und damit hat sie dem Wort „Meinungsdiktatur“ nicht nur eine völlig neue Dimension verliehen, sondern sie hat sich vom Europarat den Vorwurf der Zensur eingehandelt, eine Aussage, mit der man hierzulande blitzschnell in der „rechten Ecke“ landen würde.

Nicht dass Sie meinen, schlimmer ginge es nicht: FOCUS veröffentlichte in der vergangenen Woche eine angeblich repräsentative Umfrage, in der die Teilnehmer angeben sollten, welchem Politiker sie am ehesten die Bewältigung der Flüchtlingskrise zutrauen würden.

Das Ergebnis:

Angela Merkel 41 Prozent, Horst Seehofer 38 Prozent, Wolfgang Schäuble 34 Prozent und Sigmar Gabriel 30 Prozent. Macht summa summarum 143 Prozent! Wenn 143 Prozent von 100 Prozent der Umfrageteilnehmer zitiert werden, ist das nur noch peinlich. Bestenfalls. Und es nährt den schon länger in meinem Herzen bewegten Eindruck, dass wir es nicht nur mit einer durch und durch manipulierten Medienlandschaft zu tun haben, sondern auch mit frei erfundenen Ergebnissen womöglich niemals durchgeführter Umfragen.

Am Mittwochabend veröffentlichte die ARD die Ergebnisse des neuen, von infratest dimap durchgeführten „Deutschlandtrends“: Danach waren 81 Prozent der in dieser ebenfalls repräsentativen Umfrage auskunftswilligen Bürger der Ansicht, dass die Regierung die Flüchtlingskrise nicht mehr im Griff habe, die Zustimmung zur Regierung purzelte gegenüber dem Vormonat von angeblichen 51 Prozent auf angebliche 38 Prozent.

Neue Mehrheiten

Das gibt der Suppe neue Würze. Was nun? Jeder, wirklich jeder, der sich bis jetzt in der Öffentlichkeit, am Arbeitsplatz oder auch im privaten Umfeld skeptisch zu den von der Kanzlerin an den Grenzen ausgehängten Türen äußerte, hatte allerbeste Aussichten, als rechtsradikal, rechtspopulistisch, Nazi, rassistisch oder fremdenfeindlich diffamiert zu werden.

Wie aus heiterem Himmel nun die Botschaft:

Diese Menschen sind (bis auf ganz zweifellos bestehende Ausnahmen) keine ewig Gestrigen, sondern sie sind Teil einer geradezu brachial erdrückenden Mehrheit! Sie denken das, was Franzosen, Briten, Österreicher, Niederländer, Belgier, Luxemburger, Dänen, Schweden, Tschechen, Ungarn, Griechen, Italiener, Spanier, Portugiesen, Norweger, Finnen, Slowenen, Mazedonier, namhafte internationale (weniger zensierte) Medien selbst aus den USA und was weiß ich sonst noch wer denken: Frau Merkel spinnt.

Ab nun, und das ist wieder einmal eine der seltenen erfreulichen Botschaften, können Sie sich gewiss sein, sich mit Ihrer Meinung keinesfalls am Rand der Gesellschaft zu befinden, wo Sie nach Aussagen gesteuerter Medien angesiedelt wurden, sondern mittendrin. Inmitten einer überwältigenden nationalen und europäischen Mehrheit, die in einer Demokratie das Sagen haben sollte. Was mich in meiner Kritik der letzten Monate (offen gestanden, wie erwartet) auf grandiose Art bestätigt. Wenn diese meine Kritik zur Rückeroberung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung auch nur ein Nanogramm beigetragen hat, erfüllt mich das mit Freude. Ich selbst habe dieses Recht bekanntermaßen nie aufgegeben.

Parteien „unten ohne“

Die atemberaubende Geschwindigkeit, mit der sich die Galionsfiguren von CDU, SPD und vor allen B‘90/ DIE GRÜNEN von der so genannten Basis ihrer Parteien entfernt haben, lässt vermuten, dass es jenseits der Lichtgeschwindigkeit auch noch etwas viel, viel Schnelleres geben muss, das die Gesetze der Physik umschreiben wird: die Entkopplung von „oben“ und „unten“ bei CDU, SPD und B‘90/DIE GRÜNEN.

Nein, ich gehe nicht davon aus, dass die meisten Wähler der AfD bei den kommenden Landtagswahlen wissen, für welches Programm sie da stimmen. Wussten sie aber bei ihrem vorherigen Wahlverhalten in der Regel auch nicht. Und ist auch egal, da die nach den Wahlen praktizierte Politik in der Vergangenheit stets eines zu vermeiden pflegte: die Übereinstimmung mit dem Wahlprogramm. Ob die AfD es ähnlich handhaben wird, muss sich zeigen. Denn nach den Landtagswahlen kommt auch für sie die Stunde der Wahrheit.

Klar zu sein scheint nur, dass wir am 13. März – falls die veröffentlichten Wahlergebnisse dem Tatsächlichen entsprechen – einen regelrechten Paukenschlag gegen die etablierten Parteien sehen werden. Geboren keineswegs aus der Überzeugung heraus, hiermit das Richtige zu tun, sondern aus der aus schierer Hilflosigkeit und Angst entstandenen Überzeugung heraus, die vielleicht letzte Chance zu nutzen, das Falsche zu verhindern.

Merkel muss weg – WIR SCHAFFEN DAS!

Große Koalition: Bundesverfassungsgericht „nicht mehr zeitgemäß“

Berlin/Karlsruhe (hw) – Die Berliner Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD planen nach eigenen Aussagen „das Rechtssystem zu reformieren“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schloss dabei auch eine „Neuausrichtung des Bundesverfassungsgerichts und anderer Bundesgerichte nicht aus. Wir haben derzeit eine mehr als stabile und mit riesiger Mehrheit demokratisch legitimierte Regierung, da halten wir eine „Oberaufsicht“ nicht mehr für zeitgemäß.

Gleichwohl ist das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Einrichtung in unserem Rechtsstaat, das soll selbstverständlich überhaupt nicht in Frage gestellt werden. Über die zukünftigen Aufgabenschwerpunkte werden wir sicher beraten. Denkbar wäre zum Beispiel eine eher wissenschaftliche Funktion sowie eine beratende Tätigkeit für die Regierung“.

Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel fordert ein „effektiveres Rechtssystem“. Nach seiner Auffassung blockierten die Gerichte in Deutschland mittlerweile zunehmend politischen Gestaltungswillen:

„Das höhlt ja die Demokratie regelrecht aus. Wenn eine mit großer Mehrheit ausgestattete Regierung nicht mehr frei entscheiden kann, weil sie Angst haben muss, dass ein paar Prozesshansels gültige Beschlüsse vom Verfassungsgericht kassieren lassen, dann muss ich sagen, hier läuft was schräg.“

Auch die Diskussionen um den Solidaritätszuschlag würden „ohne eine Klagemöglichkeit sachlicher geführt werden“.

Gabriel betonte allerdings, dass er – ebenso wie die Bundeskanzlerin – „grundsätzlich voll und ganz hinter unserem Rechtssystem“ stehe. Dazu gehöre aber eben auch, dass dieses sich immer wieder „neu erfinden“ müsse….

Quelle : http://www.neueste-nachrichten.eu/grosse-koalition-bundesverfassungsgericht-nicht-mehr-zeitgemaess/