Taharrush goes Europe: „Kölner Frauenjagd war nur der Vor­ge­schmack“

Der Taharrush erobert seit Neujahr immer mehr Herzen von Frauen und solchen, die sich so fühlen oder später vielleicht einmal eine werden wollen. Der Taharrush ist eine alternativlose, kulturelle Bereicherung von Fachar­beitern, die vorwiegend aus dem nordafrikanischen Raum zu uns gefunden haben, nachdem sie etliche sichere Drittstatten für nicht bereicherungswürdig hielten, vielleicht weil das „Welcome-Refugees“ fehlte.

Ein solches Verhalten legen immer nur Kulturbereicherer und Fachkräfte an den Tag. Im arabischen Raum scheint es seit einigen Jahren eine neue Mode zu geben: den sogenannten Taharrush, das ist ein Vergewaltigungs-Flashmob. Junge Männer treffen sich in großer Zahl an bestimmten Plätzen um Frauen zu überfallen, zu belästigen und zu vergewaltigen. … Die edlen Wilden, die fallen auf offener Straße, manchmal sogar am helllichten Tag, teilweise in ganzen Rudeln über Frauen und sogar Kinder her, in einem fremden Land, das sie aufgenommen hat und obendrein verköstigt, wohlgemerkt. Das heißt, die haben gar keine Hemmungen und gar keinen Respekt vor gar nichts. … Sie wissen, dass sie Narrenfreiheit haben, und sie wissen, dass wir vogelfrei sind, und dementsprechend toben die sich hier und in ganz Europa jetzt so richtig aus. … Den Dreck, den ihr bestellt habt, den kriegt ihr jetzt zu fressen.

Ihr werdet zusammengeschlagen, ausgeraubt, vergewaltigt und getötet werden. Nicht von uns, den brandgefährlichen Feinden eurer ach so tollen, bunten Gesellschaft, nein, sondern von euren Fachkräften und Kulturbereicherern, die ihr mit stehenden Ovationen empfangen habt.

Wir werden jetzt mal aufgeweckt, dass wir sehen, was für eine ganz andere Natur dieses Gebilde BRD eigentlich hat. Dass es eben nicht eine Regierung ist, die sich um ihr Volk kümmert, dass es nicht ein Gemeinwesen ist mit einer austarierten Machtverteilung sondern ein Verbrecherregime, was sich an einem Krieg gegen das eigene Volk als Kollaborateur oder sogar als treibende Kraft beteiligt.

Menschen mit dieser Mentalität sind zielgerichtet nach Deutschland geholt worden, und zielgerichtet wurden die Grenzkontrollen übergangen. Zielgerichtet wurden ganz grundlegende Gesetze in Deutschland gebrochen. … Es sind verschiedene Kräfte, die diesen Mob nach Köln geholt haben. Zu alleroberst zu nennen wäre Angela Merkel. Sie ist Spitzenagentin des Feindes. Des Feindes, der einen Krieg gegen das deutsche Volk und gegen die anderen Völker Europas führt. Die EU ist ein Vehikel um die Identitäten der Völker in Europa zu zerstören. Die Polen wehren sich jetzt, die Ungarn wehren sich jetzt, die Tschechen wehren sich dagegen, und erfolgreich. Sie bilden eine Allianz gegen das faschistische Regime der BRD, an der Spitze davon die Angela Merkel.

In diesem wirklich sehr groß angelegten Krieg gegen Deutschland, der seit weit über 100 Jahren geführt wird, der vor allem ein Ziel hat, den Zusammenschluss Europas und Asiens auf der eurasischen Landmasse zu verhindern. Dieser lang geführte Krieg gegen das deutsche Volk … kommt jetzt zu einem Ende. Köln ist … die Wende. Die Freimaurer-Großlogen … hatten letztes Jahr … im September … eine Ansage gemacht. Die haben dafür plädiert …, ‚wir, die Großlogen … wollen Europa öffnen für die Menschlichkeit, für die Menschheit.‘ Toleranz und so, diese ganzen Phrasen. … George Soros hängt da ganz dick drin mit Milliardengeldern

Angela Merkel, Spitzenagentin des Feindes. Genau das ist sie. Denk ich an Angie in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, denn das, was die durchgeknallte Angie-Gang hier federführend mit dem eiskalten Völkermord an den Deutschen und anderen europäischen Völkern durch Überfremdung abzieht, gab es in dieser Form wohl noch nie:

Illegale – also Invasoren werden zum Siedeln nach Europa eingeladen.
durch Bruch von Grundgesetz, Gesetzen und internationalen Verträgen durch die politische Klasse („Bundespräsident“, „Regierung“, „Parlament“)
und durch logistische und finanzielle Steuerung volksfremder Bankster

Invasoren werden mitleiderheischend dem Bürger als „Flüchtlinge“ verkauft.

Das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes und der europäischen Völker wird massiv mit Füßen getreten.

Der Völkermord an den weißen Völkern soll somit aus dem Bewußtsein ausgeschlossen werden.

Und wir – die vergewaltigten Weißen sollen diese Zwangs-Kolonisierung auch noch bezahlen. Durch Erdulden des internationalistischen Terrors und durch Mehrarbeit. Die Älteren sollen zwangsverpflichtet bis 77 Jahre arbeiten

Und die Wahl-, Zahl- und Schlafschfe haben absolut keinen Schimmer, was hier passiert, denn die Mainstream­medien­huren unterstützen die von USrael ferngesteuerten Politiker mit Trallala und Brot & Spielen rund um die Uhr.

„Täuschen und Tarnen

Mit positiv oder negativ aufgeladenen Begriffen wollen also die medialen und demokratischen Hiwis der NWO-Sklaventreiber unser Bewußtsein neu prägen, unsere Gefühle verwirren… Im letzten Befreiungs-Impuls Nr.21 („Flüchtlinge“ – Opium für das Volk. Demokratische Einlull-Begriffe – schnell erklärt.) hatte ich die Einlull-Strategie bereits im Detail vorgestellt!

Immer mehr Menschen erkennen:
Demokraten sind allen verpflichtet. Nur nicht dem Deutschen Volk.
Das nächste große Schlachtfeld wird gerade in Europa vorbereitet.

Stufe 1:

Sex-Attacken gegen eingeborene Frauen in Deutschland und Europa (z.B. Österreich, Finnland) ist das Signal der Stärke der Invasoren – und gleichzeitig die Demonstration der Schwäche der einheimischen Männer und Ordnungskräfte, ihre Frauen und Familien zu schützen. Außerdem ist es ein Test der Invasoren, die Widerstandskraft der Eingeborenen zu prüfen.

Stufe 2: Sex-Attacken gegen Kinder haben bereits begonnen.

Stufe 3:

Die Liquidierung der Eingeborenen – also von Dir und mir – soll dann im nächsten Schritt folgen. Das ist seit Jahrtausenden eine bewährte Landnahme-Strategie.

Warum passiert das alles?

Der selbstgesetzte Missionierungsauftrag der Islamisten und den Bevölkerungsüberschuß durch Kolonisierung in Europa abzuladen (z.B. Erdogan oder Houari Boumedienne, algerischer Staatschef 1974) – sind seit Jahrzehnten verkündete Ziele.

Die eigentliche Triebkraft ist allerdings etwas anderes. Die Ziele der Orientalen instrumentalisieren die Internationalisten in Form der Migrationswaffe, um die weißen Völker Europas ins Chaos und Elend zu stürzen, um dann den NWO-Baustein Europa zu schaffen („aus dem Chaos – die Neue Ordnung“).

Wir sollten jetzt nicht den Fehler machen und uns ausschließlich um die Täter in Köln und anderswo zu kümmern und dabei vergessen, dass alles, was hier passiert in Sachen Flüchtlingsinvasion, d. h. Ausrottung der Deutschen und anderen europäischen Völker und Ethnien sowie generell der weißen Rassen durch Überfremdung.

Wir haben es mit einem sehr gefährlichen Feind zu tun, der nie offen agiert sondern immer aus dem Hinterhalt und über Dritte; False-Flag-Anschläge sind seine Spezialität. Die meisten sind Meister des Falschspiels und der Arglist und verlogen, skrupellos und verkommen bis auf die blanken Knochen.

Sie wissen instinktiv, haben es gewissermaßen im Blut, wie man andere für die eigenen Pläne einspannt. Die Terrororganisation ISIS ist nicht von ungefähr eines ihrer gefährlichsten Trojanischen Pferde.

Noch einmal, lasst uns nicht die Drahtzieher hinter all dem Wahnsinn vergessen, die erst dafür gesorgt haben, dass hier überhaupt so viele Invasoren sind, und es ist ja auch erst der Anfang. Es sollen 950 Millionen bis 2050 sein lt. einer NATO-Studie.

Wer führt Kriege in aller Welt, vertreibt die Menschen aus ihrer Heimat und nutzt diese Kriege in vielfältiger Art und Weise?

Ging und geht all der Terror, das Leid und der Tod von moslemischen Staaten aus, oder sind nicht in Wahrheit USrael und die Vasallenstaaten USraels mit ihren Verbrecher-Regierungen und Verbrecher-Kommissionen (EU) die treibenden Kräfte und werden dabei bedingungslos unterstützt von den Mainstreammedienhuren, zahllosen NGOs und massenhaft politisch Korrekten, Naivlingen, Gutmenschen und Nullcheckern?

Bitte rechne niemand mit so etwas wie Fairness von Seiten der Systemprotagonisten.

Das sind Kriminelle. Sie werden alles tun, um von den wahren Umständen abzulenken, da werden dann auch schon mal Opfer zu Schuldigen:

Man muss sich mal klarmachen, was da abläuft:

Nun werden schon Frauen bedroht, bedrängt, als Lügner, Rechtsradikale, Rassisten hingestellt, weil sie über sexuelle Belästigung berichten.

Gerade eben noch hieß es, über sexuelle Belästigung müsse stets berichtet, stets geglaubt, die Beschuldigten ganz ohne Verhandlung und Verteidigung sofort angeprangert werden. Wenn die Beschuldigten „weiße Männer” sind.

Sind die Rollen aber nur anders besetzt, dann ist auf einmal die Frau die lügende Rassistin…..

Es geht um viel mehr als „nur“ um Köln. Es geht um das Überleben eines durch und durch kriminellen Systems, und damit ist auch die Firma BRiD gemeint, die wahren Machtverhältnisse auf diesem Planeten

Euer Admin

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Polen rettet private Schuldner auf Kosten von Groß-Banken

Polen will seine privaten Schuldner von der Last der Franken-Kredite befreien. Die Kurse der polnischen Institute brachen ein, die Branche ist empört. Die EZB nimmt Polen unter Beschuss.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Freitag einen Gesetzentwurf zur Umwandlung der vor Jahren beliebten Franken- Kredite in Zloty vorgestellt. Dudas Büro betonte, die Kredite sollten zu einem „fairen Wechselkurs“ auf Zloty umgestellt werden können, blieb Einzelheiten des Vorschlags aber schuldig. Finanzminister Pawel Szalamacha nannte den Entwurf „akzeptabel“, meldete aber Änderungswünsche an. Polens Banken, darunter die Commerzbank -Tochter mBank, fürchten deshalb Milliardenbelastungen, ihre Aktienkurse brachen um bis zu sechs Prozent ein. Der Staat werde die Kosten jedenfalls nicht tragen, betonten Vertraute Dudas.

Der Umtausch der Franken-Kredite gehörte zu den Wahlkampf-Versprechen Dudas, der im Oktober ins Amt gewählt worden war. Viele Banken hatten aber erwartet, dass die Idee vom Tisch sei, nachdem die Regierung eine Bankenabgabe eingeführt hat, die am Freitag vom Parlament verabschiedet wurde. Die Banken sollen die Abgabe – 0,0366 Prozent der Bilanzsumme pro Monat – nach Dudas Vorstellungen durch den Umtausch um bis zu 20 Prozent mindern können. Die Kosten sollten zudem auf mehrere Jahre verteilt werden.

Notenbankpräsident Marek Belka hatte im Dezember vor einer gleichzeitigen Einführung der Bankenabgabe und des Hypotheken-Tauschs gewarnt. Die Doppelbelastung würde einige Banken in eine „ernste Krise“ stürzen.

Mehr als eine halbe Million Polen haben vor allem in den Jahren 2007 und 2008 Hypothekenkredite in der Schweizer Währung aufgenommen, da dafür deutlich geringere Zinsen fällig wurden. Seither hat sich der Franken aber zum Zloty um rund 80 Prozent verteuert, wodurch die Schuldenlast für die polnischen Kreditnehmer massiv gestiegen ist. In den Büchern polnischer Banken liegen Franken-Kredite im Gegenwert von 144 Milliarden Zloty (32,6 Milliarden Euro). Würden sie zum historischen Kurs umgetauscht, würde das die Banken zusammen 35 Milliarden Zloty (acht Milliarden Euro) kosten – das ist doppelt so viel wie sie 2014 verdient haben. Allein die mBank sitzt auf 4,6 Milliarden Euro an Franken-Krediten, stärker belastet ist nur Marktführer PKO.

Wie viel die Umwandlung die Banken tatsächlich kostet, soll die Bankenaufsichtsbehörde KNF ausrechnen. In der Banken-Branche stieß Dudas Vorstoß auf die zu erwartende Kritik. Der Gesetzentwurf sei „völlig unausgegoren“, so lange die Kosten unklar blieben, sagte Urszula Krynska, Volkswirtin bei der Bank Millennium. Die Unsicherheit angesichts der fehlenden Einzelheiten hätten den Markt nervös werden lassen, sagte ein Händler. MBank-Aktien gaben 3,2 Prozent nach, bei der kleineren Getin Noble waren es sogar 6,3 Prozent.

Die EZB hatte Polen schon vor der Bekanntgabe des Gesetzes unter Beschuss genommen. Denn die Polen planen auch eine neue Banken-Steuer, um das Geld für soziale Zwecke zu verwenden. Das behauptet die Regierung jedenfalls vorher – ob das Geld wirklich bei den Armen ankommt, wird man erst nach der Einführung der Steuer beurteilen können.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/16/polen-rettet-private-schuldner-auf-kosten-von-gross-banken/

Grenzen schützen – Zuwanderung begrenzen

Der renommierte Staatsrechtler und frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio hat in einem Rechtsgutachten die Meinung der CSU und der bayerischen Staatsregierung bestätigt, dass die Grenzöffnung für Flüchtlinge nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Das Gutachten kommt auch zu dem Schluss, dass es keine Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern von Bürgerkrieg gebe.

In dem Gutachten stellt di Fabio klar: „Der Bund ist … verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ Außerdem stellt das Gutachten fest: „Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkriegs oder bei Staatenzerfall besteht nicht und wäre im Falle ihres Bestehens ein Verstoß gegen die unverfügbare Identität der Verfassungsordnung.“

„Auch ein reiches und weltoffenes Land kann so ein Problem auf Dauer nicht lösen. Die Begrenzung der Zuwanderung ist alternativlos. Wir in Bayern tun alles, aber wir müssen permanent auf Berlin warten. Die Zeit läuft davon. Derzeit reden wir zu viel über die Folgen der enormen Zuwanderung und betreiben Symptombehandlung. Wir müssen das Problem an der Wurzel packen und endlich die Begrenzung der Zuwanderung durchsetzen“, sagte CSU-Parteichef Horst Seehofer.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer bekräftigte: „Das Gutachten zeigt all die Widersprüche und Defizite auf, die Bayern immer wieder angeprangert hat. Wir müssen endlich wieder zurück zu Recht und Ordnung kommen!“
Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten

Der Freistaat wird sich dafür einsetzen, dass die Liste der sicheren Herkunftsstaaten deutlich erweitert wird. Asylanträge von Menschen aus diesen Staaten werden in der Regel abgelehnt, weil dort niemand politisch verfolgt wird. Die entsprechenden Asylverfahren werden für gewöhnlich sehr schnell abgewickelt. „Wir halten das im Grundgesetz verankerte Konzept des sicheren Herkunftsstaates für besonders geeignet, aussichtslose Asylverfahren schnell abzuschließen und so Asylmissbrauch wirksam zu bekämpfen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Zu sicheren Herkunftsstaaten sollen vor allem solche Länder werden, aus denen eine hohe Zahl von Asylbewerbern nach Deutschland kommt, deren Schutzquote im Asylverfahren aber gering ist: „Damit würde Menschen aus diesen Ländern ein wesentlicher Anreiz für einen Zuzug nach Deutschland genommen werden. Ein Beschäftigungsverbot verhindert von vornherein, dass Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten in Deutschland wirtschaftlich Fuß fassen, obwohl sie in nahezu 100 Prozent der Fälle hier nicht dauerhaft bleiben werden,“ betonte Herrmann. Zu den Kandidaten für den Kreis der sicheren Herkunftsstaaten zählen Algerien, Armenien, Bangladesch, Benin, Gambia, Georgien, Indien, Mali, Mongolei, Nigeria, die Republik Moldau und die Ukraine.
Rückkehr zur vollständigen Einzelfallprüfung

Innenminister Joachim Herrmann fordert auch die Wiederaufnahme der vollständigen Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen: „Syrische Bürgerkriegsflüchtlinge sind regelmäßig nicht individuell politisch verfolgt. Ihnen darf deshalb grundsätzlich nur noch sogenannter subsidiärer Schutz zuerkannt werden für die Zeit, in der ihnen im Herkunftsland ernsthafter Schaden wie etwa eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens droht“, sagte Herrmann.

http://www.csu.de/aktuell/meldungen/januar-2016/gutachten-bestaetigt-csu-position/

Welche Strafe wird einmal für Merkels “alternativlose” Verbrechen an den Deutschen angemessen sein?

Mit letzten Gewaltlügen versucht das “Merkel” ihr Euro-Schicksal abzuwenden, doch sie ist am Ende.
Sie garantierte am 1. Juni 2015 beim Treffen im Kanzleramt allen übrigen Beteiligten Kreditgebern für Griechenland-Hilfen die uneingeschränkte Garantie des deutschen Steuer-Trottels. Sogar die Kredite des IWF wurden von ihr garantiert. Also gesellen sich zu Merkels Holocaust-Lügen, Multikultur-Lügen, NSA-Lügen jetzt auch noch die “Euro-Rettungs-Lügen”. Die Folgen von Merkels grauenhaften Euro-Hilfe-Lügen werden die Deutschen noch auf Jahrzehnte hinaus schwer schädigen.

Übrigens: Der Ex-Finanzminister der BRD-Tyrannei, Theo Waigel, gab zu, dass der Euro gegen den Willen der Deutschen durchgedrückt wurde. “Hätten die Deutschen in einer Volksabstimmung für den Euro votiert?”
Waigel: “Nie. Wir hätten jede Abstimmung verloren.” (SZ, 17.05.2015)

Welche Strafe wird einmal für Merkels “alternativlose” Verbrechen an den Deutschen angemessen sein?

Man bekommt als denkender Mensch auf deutschem Restboden immer wieder den Eindruck, dass die jeweils aktuelle Kanzlerschaft, der jeweils aktuelle Präsident und ihre dazugehörigen Mitläufer, an politischer Abartigkeit nicht mehr übertroffen werden könnten. Aber dann kommt der jeweilige Nachfolger und man meint, eine neue Steigerung der antideutschen Gruseligkeit zu erkennen.

Selbstverständlich läuft ein politisch widerwärtiger Typ wie Gauck sozusagen außer Konkurrenz, was die charakterliche Dreckigkeit gegenüber den Deutschen angeht. Allerdings muss er hinter Merkel zurückstehen, weil er, politisch gesehen, nur ein Hampelmann ist, während Merkel in ihrer Position eigene Todesentscheidungen über die Deutschen trifft.

Der charakterlich vollkommen verwahrloste Gauck ehrte anlässlich des Tages der deutschen Kapitulation am 8. Mai 2015 nicht die tapferen und ritterlichen deutschen Soldaten, sondern die sowjetische Mordsoldateska, nannte die Völkermörder, die Mörder und Vergewaltiger unserer Kinder und Frauen “Befreier”. Ebenso Merkel am 10. Mai 2015 in Moskau, wo sie die ehrenhaften, tapferen Soldaten der Wehrmacht als “Mörder” beschimpfte.

Der Bundestag wurde sogar dazu verpflichtet, dem deutschen Steuerzahler zehn Millionen Euro abzunehmen, um sie ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen auszuzahlen. Wohlgemerkt, nicht die überlebenden deutschen Kriegsgefangene der Todeslager der “Befreier” wurden bedacht, die ihre Gesundheit für immer verloren hatten. Nicht die deutschen Opfer wurden mit zehn Millionen Euro unterstützt, sondern die Feindsoldaten des Aggressors. Ein einmaliger Vorgang in dieser Welt, Abartigkeit vom Höchsten. Kriegsgefangenschaft, die natürlichste Sache der Welt in einem Krieg, gilt ab sofort als Verbrechen, wenn es sich um ehemalige Feinde des Deutschen Reiches handelte.

Neben der Vernichtung durch die Hereinholung ausländischer Invasionsmassen vernichtet uns die liebe Trulla-Mutti auch noch nachhaltig mit ihrer Euro-Finanz-Tribut-Politik. Nach dem Beben der von langer Hand geplanten Welt-Finanzkrise [1] musste das ebenfalls schon lange vorher erstellte Konzept der sogenannten Banken- und Euro-Rettungen, also die totale Ausraubung der Deutschen, verwirklicht werden. Mit Griechenland fing es an, das planmäßig vor dem Eintritt in den Euro von Goldman-Sachs dahingehend mit Betrugskrediten (nie mehr endenden Wetten) aufgebaut wurde. Ob Goldman-Sachs 2001 “Griechenland bei der Verschleierung von Schulden half, hat auch die EZB in zwei internen Berichten untersucht. Doch diese hat sie nicht veröffentlicht. … ‘Das Swap-Geschäft mit Goldman Sachs ist ein Tabuthema’, heißt es aus Athener Institutionen.” [2]

Erinnern Sie sich noch an die Trulla-Lügen, als es mit dem Griechenland-Tribut für die Wall-Street anfing? Mit der Bekanntmachung der Griechenland-Pleite 2010 erklärte Merkel noch im März 2010, dass der deutsche Steuerzahler dafür nicht in Anspruch genommen würde. Merkel gelobte sogar, eine “Griechenland-Rettung” rundherum abzulehnen. “Die EU-Partner bitten, drängen und drohen. Aber Angela Merkel will hart bleiben. Kein Geld für das vor dem Bankrott stehende Griechenland! Mit durchgedrücktem Rücken fährt die Kanzlerin morgen zum EU-Gipfel. Und will NEIN sagen.” [3]

Zwei Monate später, nachdem die liebe Mutti von Goldman-Sachs zur Brust genommen worden war, gab sie die Parole aus, der Griechenland-Tribut sei “alternativlos”. Den Deutschen wurden unvorstellbare Summen an Garantien auf den Rücken gepackt. Das Spiel wiederholte sich noch einmal offiziell mit einem sogenannten zweiten “Hilfspaket” und dem Diktat, dass deutsche Banken und Versicherungen das Geld ihrer Sparer in Höhe von 100 Milliarden Euro abschreiben mussten.

Da weitere Tribut-Hilfspakete nicht mehr so einfach vom Parlament abgenickt worden wären, erfand Merkel zusammen mit Draghi einen neuen Trick, wie die Wall-Street auf Kosten der Deutschen gestopft werden kann. Seit Januar 2015 fließen inoffizielle Kredite der EZB an Griechenland, genannt “Not- und Hilfskredite”. Von Januar bis Mai 2015 transferierte Draghi 120 Milliarden Euro nach Griechenland. Der größte Teil geht gleich weiter an die jüdischen Hyänen der Wall-Street, der kleinere Teil wird als Zahlungen für die Fälligkeitsraten von IWF- und EZB-Krediten genommen. Nochmals: Draghis Zahlungen wurden von keinem Parlament gebilligt. Sie sind also nach den EU-Verträgen hochkriminell, werden aber gedeckt von unserer lieben “Mutti”.

Da die Trulla weiß, was sie in Deutschland nach einem Euro-Zusammenbruch, hervorgerufen durch den Euro-Austritt Griechenlands, erwartet, ist sie zu jeder Finanz- und Tributschandtat bereit. Nur, um diesen Moment des Untergangs noch hinauszuschieben.

Die Griechen wissen das, und lachen sich über diejenigen, die ihnen mit aller Kraft, fast schon mit militärischer Gewalt, Milliarden aufzwingen wollen, geradezu kaputt. Kürzlich sagte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras: “Erst zahlt ihr, dann zahlen wir.“ [4] Das ist Klartext: Die sogenannten Schulden zahlt Griechenland nur, wenn die Trulla das Geld, und zwar bedingungslos, vorher dafür schickt.

Dass es jetzt wieder einmal so weit ist, dass Griechenland neue Milliarden benötigt, wissen alle. Aber Draghi möchte zwischendurch einmal eine legale Zahlung vornehmen, also aus dem offiziell genehmigten Hilfsprogramm Gelder bereitstellen. Auch er denkt dabei an mögliche Anklagen in der Zukunft, und so soll sich Griechenland zumindest formal den Bedingungen von EZB, IWF und EU unterwerfen. Niemand in der Euro-EU, ganz zu schweigen von Berlin, erwartet ernsthaft, dass die verlangten Bedingungen von Griechenland auch eingehalten werden. Die Kreditbedingungen werden nur zum Schein geschaffen, sie sollen ja nur dem deutschen Steuertrottel etwas vormachen.

Und so trafen sich Merkel, EZB-Präsident Mario Draghi, das französische Schoßhündchen von Merkel, der liebe François Hollande, die Chefin des IWF, Christine Lagarde sowie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 1. Juni 2015 zu einer Nachtsitzung im Bundeskanzleramt. Es ging darum, einen Kompromiss untereinander zu finden, mit welchem Wortlaut man die Griechen zu einer Unterschrift unter neue Bedingungen für die von Merkel so dringend benötigten Griechenland-Kredite zu bekommen. Es sollten unter dem Strich so gut wie keine Bedingungen mehr enthalten sein, so Merkels Vorgaben.

Noch in der Nacht wurde ein “Erfolg” verkündet, man habe sich auf einen Kompromiss geeinigt, hieß es, natürlich ohne die anderen EU-Staaten gefragt zu haben, die offiziell ebenfalls für diese verlorenen Kredite haften müssen. Griechenland musste nicht gefragt werden, weil die Bedingungen sozusagen keine Bedingungen enthielten.

Der Inhalt des erzielten Kompromisses im Zusammenhang mit neuen Kreditbedingungen für Griechenland, zwischen Merkel, Draghi, Hollande, Lagarde und Juncker ausgehandelt, wurde aber offiziell geheim gehalten. Erst später sickerten Einzelheiten durch.

In Athen freute sich der Gewinner der Nachtsitzung, Ministerpräsident Tsipras. Tsipras treibt Merkel und Konsorten lustig vor sich her, indem er sich offiziell weigert, die Milliardenkredite für den Wall-Street-Tribut zurückzuzahlen. Die Vasallenmedien tobten in ihrer Verzweiflung und titelten: “Tsipras will die EU in den Wahnsinn treiben.” [5]

Da Merkel nichts lieber tut, als das Geld der Deutschen auszugeben bzw. zu verpfänden, zeigte sie sich im Rahmen der nächtlichen Sitzung im Kanzleramt am 1. Juni 2015 wieder einmal äußerst spendabel. An dieser Großzügigkeit sollten sich auch alle anderen Beteiligten beteiligen, was jedoch an Frau Lagarde scheiterte. Die IWF-Chefin trat Merkel offen entgegen. Wenn das Geld der Deutschen verbraten wird, so argumentierte Lagarde, heißt das nicht, dass auch der IWF sein in Griechenland gestecktes Treuhandgeld bedingungslos verbrennen wird.

Und da Merkel ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro um jeden Preis verhindern möchte, um bei dem dann folgenden Euro-Zusammenbruch nicht durch die Straßen Berlins gejagt zu werden, übernahm sie einmal mehr sämtliche Garantien gegenüber allen anderen Beteiligten, die sich formell an der “Griechischen-Titanic-Rettung” beteiligen.

Mit dieser ruchlosen Tat treibt sie den Verfall von Recht und Moral in der Währungsunion beispiellos voran. Die Regelbrecher werden auf Kosten der Regeltreuen belohnt, was früher oder später zu einer Revolution in der EU führen muss. Aber Merkels Angst vor einem Euro-Untergang, ausgelöst durch den Grexit, ist eben größer als Vernunft und Rechtstreue. An Intelligenz hatte sie ohnehin schon immer ein großes, auffallendes Defizit aufzuweisen.

Auch in der Nachtsitzung im Kanzleramt sind die sogenannten Gläubiger Griechenlands dem “verschuldeten” Athen wieder einmal weit entgegengekommen, da sie den Abschied Athens aus der Währungsunion verhindern wollen. So wird aus Merkels Strategie zur Rettung des Euros, die sie selbst als “Hilfe gegen Auflagen” beschrieben hat, gemäß FAZ eine “Hilfe um jeden Preis”. Aber die Angst, dass ihr die EU um die Ohren fliegen könnte, gezündet durch den “Grexit”, wiegt offenbar schwerer. Was wohl die Slowenen, Balten oder Spanier dazu sagen werden, die nicht mitreden durften, aber mitzahlen sollen? Es würde zum Aufstand kommen, hätte Merkel nicht für alle anderen garantiert.

Die Angst vor dem eigenen Untergang durch den Euro-Untergang bestimmt also das Handeln des BRD-Systems. Merkels Vizekanzler, der einigen wie die wandelnde Werbung für ein Buffet-Wettessen erscheint, brachte diese panische Angst der BRD-Lobby-Handlanger vor den Fernsehkameras deutlich zum Ausdruck: “Also ich jedenfalls finde es absolut richtig, dass Deutschland und Frankreich nochmal einen Versuch unternehmen, zu einer Lösung zu kommen, weil die politische Konsequenz einer Insolvenz Griechenlands für die Euro-Zone natürlich gigantisch wäre. Ich glaube, viele Menschen haben so ein bisschen den Eindruck, besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Die Wahrheit ist, dass, wenn der erste Stein aus dem europäischen Haus brechen würde, dann Europa in einem anderen Aggregat-Zustand wäre.” [6] Es sollen mehrere Billionen von Euro sein, die der deutsche Steuer-Kuli dann zu bezahlen hätte.

Wie später durchgesickert war, gab es bei dieser Nachtsitzung im Bundeskanzleramt natürlich nicht nur eine Einigung, sondern auch einen handfesten Streit. Streit mit Christine Lagarde, die sich weigerte, im Namen des IWF die Kreditbedingungen für Griechenland aufzuheben. Frau Lagarde lehnte es rundheraus ab, neue Kredite zu geben, wenn die Schuldentragfähigkeit Griechenlands nicht einmal mehr auf dem Papier gegeben ist. Und so bestand die “Berliner Einigung” einzig darin, dass Merkel die Deutschen auch noch für die IWF-Kredite bürgen lässt: “Die ‘Euro-Retter’ haben sich bereit erklärt, die daraus entstehenden Folgekosten allein zu tragen. Was technisch klingt, hat es in sich. Durch eine Absenkung des Primärüberschusses wird Athen selbst in den rosigen Prognosen der EU-Kommission seine Schulden nicht mehr tragen können. Also wird es später wohl noch einen Schuldenschnitt geben, für den jedoch nur Europäer zahlen werden.” [7]

Sobald der erste Euro-Staat ausscheidet, fliegt die EU in die Luft, und dann geht die Hatz auf die Verantwortlichen, die den Deutschen nicht nur alles für diese EU abgenommen, sondern ihnen auch noch für die kommenden Jahrhunderte unbezifferbare Schulden aufgebürdet haben, so richtig los. Die Leserbriefe in den Systemmedien, die heute schon lauten: “Leute, kauft Seile …” deuten einiges an.

Formal würden alle Euro-Länder für die verlorenen IWF-Kredite haften, heißt es, was natürlich gelogen ist. Ersten kann beispielsweise das bankrotte Griechenland kaum für sich selbst haften, zweitens können andere Länder, allen voran Spanien, Italien und Frankreich ebenso wenig glaubhaft für irgendetwas haften. Alle wissen, dass nur die Deutschen haften, deshalb verlangen die anderen auch nicht, von Merkel gefragt zu werden, wenn sie im Bundeskanzleramt einsame Haftungsentscheidungen trifft.

Nach der Verkündung der sogenannten Einigung im Kanzleramt am 1. Juni 2015 kam aber heraus, dass uns die Frau Kanzlerin nicht nur in Sachen Multikultur, NSA-Spionage und Hitler-Deutschland ständig belügt, vielmehr lügt sie uns auch im Zusammenhang mit den Hilfsmilliarden für Griechenland und andere Kandidaten dauernd an.

Als Merkel die Deutschen 2010 überzeugen musste, Milliarden für Griechenland zu garantieren, prahlte sie damit, sie hätte den IWF “mit ins Boot geholt”. Damit wollte sie den Deutschen einreden, alles sei halb so schlimm, denn der IWF mache schließlich auch mit, also könne es nicht so riskant sein. “Merkel hatte lange gezaudert, bis sie letztlich doch [der Griechenlanhilfe] zustimmte. Bis zum Schluss hielt sie sich alle Optionen offen und betonte, der Krisenfall sei äußerst unwahrscheinlich. Sie setzte sich mit einer Kernforderung durch: Der Internationale Währungsfonds (IWF) WURDE FÜR DEN FALL DER FÄLLE mit ins Boot geholt.” [8]

Mit dieser Lüge schaffte sie es damals, den deutschen Steuerkuli zu beruhigen. Aber der IWF ist damals schon nicht mit ins Boot gestiegen, nicht erst am 1. Juni 2015. Der IWF blieb schon damals draußen, wollte in der Nussschale unter dem tobenden Finanz-Orkan nicht mituntergehen. Das Geld, das vom IWF kam, wurde schon 2010 von Merkel extra garantiert; sprich vom deutschen Steuerkuli. Aber davon wussten wir bislang nichts. Jetzt kam die Lüge zutage, als über Christine Lagarde im Zusammenhang mit dem Treffen im Kanzleramt am 1. Juni 2015 berichtet wurde…

Wie Lagarde Merkel bei dieser Sitzung “an eine frühere Zusage erinnerte, wonach die Euro-Staaten die Verantwortung dafür übernehmen müssen, wenn die griechische Staatsschuld nicht sinkt.” [9] Was Lagarde in diesem Gespräch als “Euro-Staaten” bezeichnete, beschränkt sich auf ein Gebiet, das identisch ist mit der Fläche der BRD.

Fußnoten:

1) “Die Ahnungslosigkeit über den Verbleib des Geldes kommt nicht von ungefähr. Sie ist Teil einer riesigen Lüge: Die Weltwirtschaftskrise ist nicht vom Himmel gefallen. Die Eigentümer der Federal Reserve, der mächtigsten Bank der Welt, haben seit Jahrzehnten auf sie hingearbeitet.” (Welt der Wunder Magazin, 26.11.2010)
2) FAZ, 19.03.2015, S. 17
3) BILD.de, 24.03.2010
4) FAZ, 26.05.2015, S. 5
5) Welt.de, 02.06.2015
6) N24-Nachrichten-Vido vom 2. Juni 2015 Wortlautmitschnitt
7) FAZ, 03.06.2015, S. 1
8) Zeit.de, 28. April 2010
9) FAZ, 03.06.2015, S. 17

Al-Taharrush: Die orientalische Sex-Mob-Kultur

In diesen Tagen tun schlecht informierte Politiker und Lügenmedien so, als ob die bundesweiten sexuellen Massenbelästigungen unserer Frauen und Töchter durch Orientalen nichts mit deren Kultur zu tun hätten. Dabei ist das Problem selbst bei den Vereinten Nationen als »al-Taharrush« bekannt.

Wer als Frau in Ägypten Urlaub macht, der wird schon seit Jahrzehnten vor dem Besuch der Gizeh-Pyramiden in Kairo von westlichen Reiseleitern darauf aufmerksam gemacht, dass in den engen dunklen Gängen zur Grabkammer Dutzende junge Ägypter lauern. Sie warten dort auf Frischfleisch:

Auf europäische Frauen, die sie als »Schlampen« zu verachten gelernt haben und im Schutz der Dunkelheit der Gänge nach Belieben sexuell belästigen können. Unzählige Frauen haben diese Erfahrung schon gemacht, die aber nicht auf die Pyramiden und auch nicht auf Ägypten beschränkt ist.

Auch europäische Gutmenschen, die ihre bequemen Fernsehsessel nie verlassen, bekamen diese Art des Denkens junger orientalischer Männer in Zusammenhang mit den Revolutionen in Nordafrika frei Haus auf den Bildschirm geliefert.

Nicht wenige westliche Reporterinnen mussten damals erstaunt feststellen, dass die jungen Revolutionäre auf dem nahe dem rechten Nilufer gelegenen Tahrir-Platz in Kairo, in Tripoli oder Tunis sie als Vieh betrachteten, dem man in aller Öffentlichkeit in alle Körperöffnungen fassen und es ganz nach Belieben vergewaltigen konnte.

Eine Niederländerin wurde auf dem Tahrir-Platz öffentlich von fünf Männern vergewaltigt, davor traf es eine Britin. Viele andere Frauen haben ähnliche Erfahrungen mit jungen Orientalen geschildert. Vor diesem Hintergrund ist es erstaunlich, wenn Politiker nun dreist behaupten, die Kölner Vorkommnisse hätten nichts mit den Orientalen zu tun. So sagte Claudia Roth, die Vorfälle seien nicht als Import sexualisierter Gewalt aus dem Ausland zu werten.

Wahrscheinlich ist das Bildungsniveau solcher Politiker eher gering. Und wahrscheinlich leben sie in einer eigenen kleinen Welt, in der sie noch nie UN-Berichte über die Probleme des jungen männlichen orientalischen Sex-Mobs studiert haben. Die Orientalen selbst nennen das »Taharrush«.

Die Vereinten Nationen haben dazu erschreckende Berichte veröffentlicht, die sich mit der verbreiteten Problematik befassen, wonach junge Orientalen Frauen in Gruppen sexuell belästigen oder gar vergewaltigen. Solche UN-Berichte gibt es nicht nur für Ägypten. In ihnen kommt immer wieder das arabische Wort »Taharrush« vor.

Arabische Wissenschaftler schreiben dazu:

التحرش الجنسي هو اي قول او/و فعل غير مرحب به و ذات طبيعة جنسية و يعتدى على خصوصية الفرد او جسده او يشعره بعدم الاحترام او الصدمه او الاهانة او الخوف او الاستغلال

Frei übersetzt heißt das :

»Taharrush« ist jedes Ansprechen oder Anfassen einer anderen Person, welches nicht erwünscht ist und eine sexuelle Absicht verfolgt. Das Vorgehen will vorsätzlich in die Rechte der betroffenen Person auf körperliche Unversehrtheit eingreifen und ihr mit einem deutlich zum Ausdruck gebrachten Mangel an Respekt ein Trauma oder einen Schmerz zufügen und sie mit einem Gefühl der Angst und Hilflosigkeit zurücklassen.

Wenn in Ländern wie Ägypten Frauen öffentlich gegen »Taharrush« demonstrieren, dann nehmen unsere Politiker und Leitmedien das nicht zur Kenntnis.

Dabei ist das Vorgehen der jungen Männer bis tief nach Indien hinein heute alltäglich. Es gibt viele wissenschaftliche Studien zu »Taharrush«. Ich habe in zahlreichen Sachbüchern darüber berichtet.

Unsere Politiker und Lügenmedien nannten meine mit vielen Quellen belegten Ausführungen damals »rechtspopulistisch«. Und heute ist al-Taharrush, die orientalische Sex-Mob-Kultur, im Mekka Deutschland angekommen. Und noch immer haben schlecht informierte Politiker und Lügenmedien keine Ahnung, was da wirklich vor sich geht.

Deutschland ist halt Weltklasse. Wir sind schließlich Meister des Wegschauens. Vor fast acht Jahren berichtete ich über Bacha-Bazi, die afghanische Vergewaltigungskultur, deren Opfer kleine Kinder sind. Später wurde das durch die WikiLeaks-Dokumente und andere Berichte bestätigt.

Geändert hat es nichts: Auch deutsche Soldaten unterliegen jetzt der NATO-Doktrin, nach der unsere Truppen bei Vergewaltigungen in Ländern wie Afghanistan wegschauen müssen. »Frauen sind für Kinder, Jungs für Spaß« heißt die NATO-Devise für Kinderschänder.

Wir wollen das nicht hören. Wir wollen auch nicht hören, dass 95 Prozent der pakistanischen Lkw-Fahrer sich einen »Lustknaben« halten, der sie unterwegs befriedigt.

All das importieren wir jetzt ins Mekka Deutschland. Und eine verlogene Asylindustrie hilft aus Profitgier dabei. Und dann tun alle bei »Taharrush« völlig überrascht.

Es ist ein Drehbuch, welches offenkundig im Irrenhaus geschrieben wurde.

Schluß mit lustig: In Polen werden Kinderschänder ab sofort kastriert

Warschau. Die neue rechtskonservative polnische Regierung bleibt auf Kurs und läßt westliche EU-Liberale jetzt schon wieder an die Decke gehen. Denn: einem neuen Gesetz zufolge müssen Kinderschänder in Polen künftig nach ihrer Haft immer chemisch kastriert werden. Das entsprechende Gesetz billigte der polnische Senat am Donnerstag einstimmig.

Das Gremium bestätigte damit ein Gesetz, das das Abgeordnetenhaus schon Ende September mit nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen verabschiedet hatte. Bereits in der Vergangenheit konnte ein Richter in Polen die chemische Kastration in Einzelfällen anordnen.

Als Kinderschänder gilt in Polen jeder, der eine unter 15jährige Person vergewaltigt oder Inzest mit unter 15jährigen begeht. Gleichzeitig wurde auch das Strafmaß erhöht. Künftig werden Kinderschänder mit bis zu 15 statt bisher 12 Jahren Gefängnis bestraft.

Im Senat äußerte sich lediglich der frühere Verfassungsrichter Marek Safjan kritisch zu dem Gesetz. „Daß man im Interesse der Gesellschaft einer ganzen Gruppe von Menschen, die schreckliche Verbrechen verübt haben, die Grundrechte entzieht, ist sehr bedenklich. Hier werden grundlegende Menschenrechte tangiert, die ja universellen Charakter haben und damit für jeden gelten sollen”, meint Safjan. Befürworter der neuen Regelung weisen dagegen darauf hin, daß Kinderschänder die „universellen“ Menschenrechte ihrer minderjährigen Opfer ebenfalls nicht interessieren

Quelle : http://zuerst.de/2016/01/11/schluss-mit-lustig-in-polen-werden-kinderschaender-ab-sofort-kastriert/

EU-Recht: Einleger und Käufer von Bankanleihen müssen um ihr Geld fürchten

Die neue EU-Rechtslage bei Banken-Crashs ist für Einleger äußerst gefährlich. So können Unternehmen, die mehr als 100.000 Euro als Liquidität benötigen, von einem Tag auf dem anderen in existentielle Schwierigkeiten geraten. Die wirklich großen Risiken der Banken, etwa aus dem Derivate-Handel, tragen weiterhin die Steuerzahler.

Seit dem 1. Januar ist der „Einheitliche Abwicklungsmechanismus“ der EU voll funktionsfähig: Der Mechanismus besagt, dass Einleger und Käufer von Bankanleihen zur Kasse gebeten werden, wenn eine Bank in Schwierigkeiten gerät. Man spricht von einem „Bail-in“. Diese Einrichtung wurde geschaffen, um zu verhindern, dass der Staat und somit die Steuerzahler Banken retten müssen.

Die Neuerung bedeutet die Abkehr von dem lange als selbstverständlich gelebten Prinzip, dass die Gelder der Bankkunden so gut wie nur irgend möglich zu schützen sind. Nun gilt das Gegenteil. Proteste werden mit einer eigenartigen Antwort bedacht: „Die Kunden müssen sich anschauen, welcher Bank sie ihr Geld anvertrauen.“ Diese Aufforderung ist frivol. Kein Kunde bekommt Einblick in die Geschäfte einer Bank. Bei den großen Pleiten hat sich gezeigt, dass nicht einmal die Finanzmarktaufsicht, die alle Informationen erhält, immer die Gefahren erkennt.

Die Generalformel wird durch den Umstand gemildert, dass sich zwar die Staaten zurückziehen, aber in etwa 100.000 Euro durch verschiedene, nationale und regionale Sicherungssysteme der Banken geschützt sind. Allerdings gilt dies vor allem für Privatpersonen und nicht überall und unbedingt für Unternehmen, die zudem weit größere Beträge bewegen: Selbst viele kleinere Unternehmen müssen weit mehr als 100.000 Euro im Monat für Löhne, Lieferantenrechnungen und Abgaben parat haben und sind insolvent, wenn der Zugriff auf die Bankkonten nicht möglich ist.

Die Lähmung des Bankgeschäfts

Der „Einheitliche Abwicklungsmechanismus“, englisch „Single Resolution Mechanism“ beruht auf einer EU-Verordnung und wird von einem in Brüssel ansässigen „Single Resolution Board“ verwaltet. Die Einrichtung hat dafür zu sorgen, dass alle großen und alle grenzüberschreitend tätigen Banken der EU jederzeit problemlos abgewickelt werden können. Diese Vorgabe gilt auch für die kleineren Banken, doch werden die entsprechenden Maßnahmen von den nationalen Aufsichtsbehörden in Zusammenarbeit mit der Stelle in Brüssel gesetzt.

Der Satz, eine „Bank muss jederzeit problemlos abgewickelt werden können“, klingt harmlos. Tatsächlich bedeutet diese Auflage, dass das Bankgeschäft gelähmt wird. Die Hauptaufgabe eines Kreditinstituts besteht in der Fristentransformation, mit kurzfristig abrufbaren Einlagen werden langfristige Ausleihungen refinanziert. Jede Finanzierung, wie auch immer sie technisch gestaltet wird, enthält das Risiko, dass die erwarteten Erträge nicht verdient werden, immer wird ein Wechsel auf die Zukunft gezogen. Die Übernahme zumindest eines Teils dieses Risikos durch Banken ist deren Aufgabe und für eine funktionierende Wirtschaft unverzichtbar, steht aber im genauen Gegensatz zur Forderung „jederzeit abwickelbar“.

Nun müssen in allen Banken Abwicklungspläne erstellt, gleichsam „Testamente“ geschrieben werden. Die Aufsichtsbehörden prüfen die Plausibilität und verlangen bei Bedarf Verbesserungen. Für die Banken gilt also nicht mehr der Blick in die Zukunft als Grundsatz, sondern eine Art „Sein zum Tode“.

Kredite werden behindert, die großen Risiken nicht bekämpft

Mit dieser Politik wird ein Effekt verschärft, der sich schon bei der Umsetzung des Regelwerks „Basel III“ mit der Richtlinie CRD IV und der Verordnung CRR gezeigt hat. Kredite sind leicht fassbar, die aushaftende Summe ist bekannt, der Schuldner kann bewertet werden, also ist das Risiko rasch geortet. Die Folge: Die in Basel III und in den Vorgaben der Aufsichtsbehörden enthaltenen Regeln sorgen dafür, dass Kredite reduziert, nicht oder nur zögerlich gegeben werden.

Nicht so einfach ist das Risiko von Derivaten zu erkennen. Entscheidend für das Ergebnis ist der Kurs einer Aktie an einem bestimmten Tag in der Zukunft, die Höhe der Zinsen am vereinbarten Termin oder der Ölpreis am Tag X. Wenn der Ölpreis zwischen 140 Dollar je Fass und 40 Dollar schwankt, wenn Aktien wie Apple oder VW Kurssprünge von 30 und mehr Prozent verzeichnen und niemand weiß, wann die Zentralbanken in den USA, Europa oder Japan die Zinsen korrigieren, leben die Akteure im Wechselbad zwischen Gewinnen oder Verlusten in Milliardenhöhe.

Somit wäre es notwendig, Banken, die Einlagen von Kunden verwalten, derartige Geschäfte generell zu verbieten. Diese Maßnahme hat aber die Politik trotz einer fast unüberschaubaren Fülle von Eingriffen nicht gesetzt, das „Trennbankensystem“, also die Trennung von Kommerz- und Risikobanken, ist bislang nicht realisiert. Somit können auch die tatsächlichen Gefahren in den „Testamenten“ der Banken nicht den entsprechenden Niederschlag finden.

Ein Fonds, der nicht ausreicht und den Staaten nützt

Im Aufbau befindet sich ein von allen Banken zu dotierender Fonds, der für die Finanzierung von Abwicklungen heranzuziehen ist, wenn die Vermögen der Institute, die Beiträge der Einlagensicherungssysteme und die Gelder der Einleger und Käufer von Anleihen nicht reichen. Dieser Fonds soll bis 2024 auf 55 Milliarden Euro anwachsen. Bis dahin müssen weiterhin die Staaten bei Bankenkrisen einspringen. Zudem ist die Summe von 55 Milliarden Euro nicht überzeugend, wenn man an die gigantischen Summen denkt, die einzelne Pleite-Banken bereits verschlungen haben. Die Steuerzahler werden also auch nach 2024 für Pleite-Banken zahlen.

Zudem stellt sich die Frage, wo denn die Mittel dieses Fonds veranlagt werden. In den Bestimmungen wird selbstverständlich eine maximale Sicherheit vorgegeben, die aber nach den EU-Regeln nur bei Staaten gegeben ist. Also werden auch diese Mittel zu den öffentlichen Stellen gelenkt, wie auch das Regelwerk für Banken, Basel III, und die entsprechenden Vorschriften für Versicherungen, Solvency II, die Finanzierung der Staaten gegenüber allen anderen Aktivitäten extrem begünstigen.

Eine Einlagensicherung, die gesunde Banken gefährdet

Der „Einheitliche Abwicklungsmechanismus“ ist die zweite Säule der im Aufbau befindlichen Europäischen Bankenunion. Die erste Säule bildet die bei der Europäischen Zentralbank bereits seit 2014 existierende Aufsicht für die großen Institute. Die dritte Säule soll in einer Europäischen Einlagensicherung bestehen, bei der alle Banken für alle Banken haften würden. Mit diesem Instrument soll die Gefahr für die Einleger, bei einer Krise ihr Geld zu verlieren, verringert werden.

Dies würde allerdings dazu führen, dass solide und vorsichtig agierende Institute zahlen müssten, wenn Hasardeure irgendwo in Europa Milliarden vernichten. Bislang konnte man sich zu diesem Schritt noch nicht entscheiden. Viele Politiker sehen aber „die Banken“ als eine „Einheit“, die die Finanzkrise 2008 verursacht hat und künftige Probleme „selbst“ lösen muss.

Ronald Barazon war viele Jahre Chefredakteur der Salzburger Nachrichten. Er ist einer der angesehensten Wirtschaftsjournalisten in Europa und heute Chefredakteur der Zeitschrift „Der Volkswirt“ sowie Moderator beim ORF.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/11/eu-recht-einleger-und-kaeufer-von-bankanleihen-muessen-um-ihr-geld-fuerchten/

Europa statt EU !!!