Perverses Doppelspiel: Nato-Spezialkräfte kämpfen als IS-Terroristen verkleidet in Syrien

Sondereinheiten der Nato wie die britischen SAS-Special Forces oder die Joint Special Operation Task Forces der USA kämpfen als IS-Terroristen verkleidet in Syrien an der Grenze zur Türkei im syrischen Bürgerkrieg.

Das geht aus einem Bericht der britischen Tageszeitung „Sunday Express“ hervor. Diese Operationen sind offensichtlich Teil der Doppelstrategie der Nato unter US Dominanz, die IS zu bekämpfen und gleichzeitig zu unterstützen.

Das Ziel ist ein eigener Nato-Korridor als No-Flight Zone im Norden Syriens an der türkischen Grenze zu etablieren und ein Patt der Bürgerkriegsparteien insbesondere zwischen IS, moderaten Dschihadisten, Kurden und Assad-Truppen herzustellen und so den Bürgerkrieg dauerhaft zu installieren, der Assad praktisch entmachtet und einen Flüchtlingsstrom nach Europa bewirkt.

Offiziell versucht man diese Strategie mit dem Hinweis zu verschleiern, dass man moderate Dschihadisten gegen die IS unterstütze, was allerdings als billige Ausrede anzusehen ist, die zudem den illegalen Charakter der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens nicht besser machen würde.

Britische und US-Spezialkräfte der Nato kämpfen als IS- Terroristen verkleidet im Bürgerkrieg im Norden Syriens an der türkischen Grenze mit und sorgen dort für einen stetigen Nachschub von Logistik und Waffen nach Syrien hinien, damit der Bürgerkrieg mit voller Kraft fortgesetzt werden kann, der Flüchtlingswellen in Europa erzeugt.

So wird praktisch eine No-Flight-Zone in Syrien geschaffen, da im Kalkül davon ausgegangen wird, dass Assad Briten und US- Amerikaner sowie Nato-Türkei im Norden des Landes nicht angreifen wird, damit keine Angriffe auf Damaskus erfolgen und die letzte Waffe von Assad- nämlich seine Lufthoheit gegenüber dem IS- nicht gefährdet oder gar komplett ausgeschaltet wird.

Laut Berichten des britischen Express haben GB und USA diese Verkleidungs-Taktik von Hitlers Wehrmacht und Rommels Nord-Afrikakrieg abgeschaut.

120 britische und US-Spezialkräfte sollen sich so in Syrien einerseits als Dschihadisten verkleidet und andererseits auch IS-Stellungen heimlich bekämpfen, die sie mit modernster Technik und mit Kampfdrohnen aufspüren und angeblich punktuell schwächen.

Gleichzeitig will man die IS nicht wirklich entscheidend schwächen, damit Assads Truppen und die Kurden der PKK bzw der YPG keine absolute Oberhand im Bürgerkrieg erhalten.

Bestätigt werden diese Aussagen auch durch ein im Juni veröffentlichtes Strategiepapier des US-Thinktanks „Brooking Institution“ mit dem Titel „Deconstructing Syria: Towards a regionalized strategy for a confederal country.“ Letztendlich geht es um die Zerstörung, Teilung und Besetzung Syriens durch den verdeckten Nato-Krieg gegen Assad.

So werden Zonen der Nato an der türkisch-syrischen Grenze geschaffen, die eine Flut von Waffen und Dschihadisten nach Syrien sicher stellen und den Bürgerkrieg immer wieder befeuern und zu einem lukrativen Geschäft der Waffenindustrie in den USA und der EU machen.

Das letztendlich gegen Assad und eben nicht gegen die IS gerichtete Ziel wird in dem Strategiepapier unverhohlen erklärt. Wieder versteckt man sich hinter imaginären “ moderaten Dschihad-Gruppen“, die in der Realität kaum eine Rolle spielen und allenfalls als Zwischenhändler für Waffen des Westens an die IS dienen.

Und auch „Neo“ berichtet in den USA darüber, dass britische Medien melden, dass Nato-Kräfte sich als IS-Kämpfer verkleiden und aktiv an Kampfhandlungen teilnehmen . Auch das deutet darauf hin, dass die IS insbesondere als Geheimdienstkonstrukt des Westens dient und entsprechend als Fake-Organisation instrumentalisiert wird.

Pack Deine Sachen, hau ab, morgen kommen die Asylanten.

Würden sich die Politiker dieses Landes an die Asylgesetzgebung halten, gäbe es hier nicht Hundert­tau­sende oder gar Millionen von Invasoren sondern wie in der Vergangenheit nur wenige Menschen, die auch tatsächlich ein Recht auf Asyl hätten.

Inzwischen weiß niemand mehr so genau, wie viele teilweise extrem gefährliche Invasoren hier bereits eingedrungen sind, weil das nicht wirk­lich kon­trol­liert wird. Konfliktpotentiale zu schaffen scheint die Devise zu sein. Recht und Gesetz in­te­res­siert un­se­re Politverbrecher nur noch, wenn es gerade opportun ist.

Es drängt sich der Eindruck auf, dass sie es regelrecht darauf anlegen, dass die Menschen mit Gewalt auf den Wahnsinn der von Washington fern­gesteuerten Politkriminellen reagieren, damit sie endlich den Ausnahmezustand ausrufen können ggf. sogar mit Militär im Inneren um dann endgültig machen zu können, was sie wollen, was exakt das ist, was das Kapital will.

Für die hoch qualifizierten Facharbeiter, die unsere geliebte Führerin zu Hunderttausenden mit Lügen und Versprechungen ins Land lockt, müssen Einheimische, vor allem Deutsche, immer öfter zurücktreten. Dafür hat jeder Bewohner von Deutsch sehr viel Verständnis.

Wer könnte es schon mit seinem Schuldgewissen vereinbaren, dass ein junger, gesunder, gut gebauter und wohlgenährter, meist gläubiger Facharbeiter, der es mit Smartphone und teilweise dicken Geldbündeln durch zig andere Länder endlich ins Gelobte Land geschafft, dann im Zelt leben muss?

Die Politverbrecher wissen sehr genau, was sie tun, warum sie es tun, und für wen sie es tun. Wenn dieser Sprengsatz hochgeht, dann Gnade uns Gott…..

Der helle Wahnsinn ist, dass Einheimische nun immer öfter Invasorenhorden weichen müssen, die teilweise na­gelneue Häuser zur Verfügung gestellt bekommen!

Für sog. „Flüchtlinge“ werden inzwischen völlig neue Städte geplant nicht selten mit Moscheen und allem, was dazu gehört – natürlich völlig kostenfrei für unsere Bereicherer, während Einheimische für eine Eigentumswohnung nicht selten ein Leben lang arbeiten gehen müssen und sie dann verlieren, wenn sie in Hartz IV rutschen.

Derweil sind Immobilienbesitzer regelrecht in Gold­gräberstimmung; sie bekommen das Geld von den wild­ge­wor­de­nen Mitarbeitern der Firmen-Kommunen – das sind fast alles private Unternehmen im Handelsrecht! – förmlich hinterhergeschmissen.

Sollen die Einheimischen bleiben, wo der Pfeffer wächst, wenn nur die Invasoren jeden Luxus bekommen.

»Pack Deine Sachen, hau ab, morgen kommen die Asylanten.«

[..] sämtlichen Mietern per Einschreiben gekündigt wurde, um 200 Flüchtlingen Platz zu machen.

Ende September 2014 wurde 30 Mietern eines Wohnheims in Osnabrück gekündigt, weil die Stadt Wohnungen für Kriegsflüchtlinge brauchte. Der Vermieter war so »nett« und setzte eine großzügige dreiwöchige Frist zum Auszug, was er jedoch zurücknehmen musste und hinterher als einen »Fehler« darstellte. Die Stadt Osnabrück hält sich natürlich an die gesetzlich geregelte dreimonatige Kündigungsfrist: »Wir halten uns natürlich an die gesetzlichen Vorgaben und machen auch keinen Druck auf die Mieter«, versicherte die Stadträtin Rita Maria Rzyski. Oh, wie gnädig von der Frau Stadträtin, »keinen Druck auf die Mieter« auszuüben.

Dass die Leute dabei teilweise neue Schulden für den Umzug aufnehmen bzw. nicht unerhebliche, zusätzliche Kosten stemmen müssen, interessiert die Kommunen anscheinend wenig. Vom ganzen privaten und beruflichen Stress, der mit einem ungewollten und ungeplanten Umzug verbunden ist, ganz zu schweigen. Hier werden lange ansässige Menschen einfach woanders hin vertrieben und ihre Lebenssituationen auf den Kopf gestellt.

Andernorts werden Familienferienstätten beschlagnahmt, denn lokale Freizeit- und Kulturangebote braucht der Deutsche auch nicht mehr. Und solche Praktiken finanzieren wir natürlich mit unseren Steuergeldern…

In den meisten Fällen kommt die Stadt bzw. der Landkreis für die Mietkosten auf und zahlt willigen Vermietern, die »Platz schaffen«, sogar rund 250 Euro pro Kopf, laut der Augsburger Allgemeinen. Wenn wir von einer durchschnittlichen Monatsmiete in Höhe von 500 Euro ausgehen und ein Vermieter seine Wohnung beispielsweise einer vierköpfigen Flüchtlingsfamilie zuweist, so erhält er von der Stadt 1000 Euro im Monat (vier mal 250 Euro). Individuelle Nebenkosten und Strom mal außen vor, ist das eine 100-prozentige Steigerung gegenüber den vorigen marktüblichen Mieteinnahmen.

Demnach ist es kein Wunder, wenn Immobilienbesitzer und Investoren hier eine neue Goldgrube für sich entdeckt haben (in manchen Fällen werden zwischen 19 und 25 Euro pro Kopf und pro Tag bezahlt)

300 000 Obdachlose im eigenen Land

Vor dem bitteren Hintergrund, dass wir allein im so reichen Deutschland rund 300 000 Obdachlose haben (darunter mehr als 30 000 Kinder), ist die Aufnahme ganzer Flüchtlingsströme nicht nur völlig ungerechtfertigt, sondern von schier aberwitziger Absurdität gekrönt.

Hält dieser angefangene Trend an, scheint diese Entwicklung in den kommenden Monaten und Jahren in einen neuen Gipfel der Perversion und eines gewollt geschaffenen Chaos samt Bürgerkriegen zu münden.

Völkerwanderung nach Deutschland

Die „Flüchtlingskrise“ hat nichts mit Flüchtlingen zu tun!

Denn die Welt ist nicht plötzlich weniger friedlich geworden.

Die vielen meist kräftigen jungen Männer, die eine lange und oft gefährliche Reise vom Nahen Osten, aus Afrika oder Asien nach Europa und insbesondere Deutschland antreten, suchen schlicht ein besseres Leben.

Die Bundesregierung animierte sie zum illegalen Kommen. Und es werden immer mehr.

Die Völkerwanderung ist kein Naturereignis, sondern Politikversagen.

Unser Land riskiert seine Existenz, unsere polit-mediale Elite hat versagt.

In einer ehrlichen (und also subjektiven) Analyse werden Missstände hier knallhart aufgedeckt und mögliche Auswege aus der Krise vorgezeichnet.

http://www.lichtschlag-buchverlag.de/programm/joachim-kuhnle/voelkerwanderung-nach-deutschland

Merkel an Wähler: „Einwanderungspolitik wird nicht geändert“

Die Einwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgt in Deutschland für eine Krise der inneren Sicherheit – muslimische Migranten vergewaltigen und attackieren Frauen und Kinder, fast immer kommen die Täter ungeschoren davon.

Merkels CDU wurde in zwei der drei Bundesländer besiegt, in denen am 13. März gewählt wurde. Im Gegensatz dazu stieg die Alternative für Deutschland (AfD) – eine relativ neue Anti-Establishment-Partei, die Wahlkampf gegen Merkels liberale Migrationspolitik macht – in allen drei Bundesländern auf zweistellige Prozentergebnisse.

Unterdessen intensivieren die politischen und Medien-Eliten eine seit Monaten andauernde Kampagne, um die Wähler der AfD zu delegitimieren: als Agitatoren, Brandstifter, Rechtsextremisten, Faschisten, Nazis, Populisten und Fremdenfeinde.

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die deutschen Geheimdienste dazu aufgerufen, die AfD zu beobachten. So möchte er offenbar die Kritiker der Regierungspolitik zum Schweigen bringen. Gleichzeitig hat Gabriel gefordert, Deutschland solle noch mehr Migranten aufnehmen, indem es sie mit einer Luftbrücke direkt im Nahen Osten abholt.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat geschworen, ihre Einwanderungspolitik der offenen Tür fortzusetzen – trotz schwerer Verluste bei den jüngsten Landtagswahlen, die weithin als Referendum über just diese Politik betrachtet wurden.

Merkels CDU wurde in zwei der drei Bundesländer besiegt, in denen am 13. März abgestimmt wurde. Im Gegensatz dazu stieg die Alternative für Deutschland (AfD) – eine relativ neue Anti-Establishment-Partei, die Wahlkampf gegen Merkels liberale Migrationspolitik gemacht hat – in allen drei Bundesländern auf zweistellige Prozentergebnisse: in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

Auf einer Pressekonferenz, die im Anschluss an die Verkündigung der Wahlergebnisse stattfand, blieb Merkel trotzig.

Sie maßregelte die deutschen Wähler dafür, ihre Handhabung der Migrationskrise in Frage zu stellen:

„Es gab Menschen, die haben gar nicht zugehört und sind wählen gegangen und haben einfach Protest gewählt, und das müssen wir durch Problemlösung, nicht durch theoretische Debatten, sondern durch Lösung der Probleme auch wieder beenden.“

Die Wahlen waren die wichtigsten Abstimmungen seit Merkel es 2015 über einer Million Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten erlaubt hatte, nach Deutschland einzureisen.

In Deutschland sorgt Merkels Migrationspolitik für eine Krise der inneren Sicherheit – muslimische Migranten vergewaltigen und attackieren Frauen und Kinder, fast immer kommen die Täter ungeschoren davon.

Einwanderung ist zum dominierenden Thema der deutschen Politik geworden, und Merkels Weigerung, von ihrer Migrationspolitik der offenen Tür abzurücken, hat etliche ihrer traditionellen Unterstützer von ihr entfremdet; viele von ihnen wenden sich der AfD zu, um gegen das deutsche Pro-Einwanderungs- und Pro-EU-Establishment zu protestieren.

Die AfD wurde 2013 als euroskeptische Partei ins Leben gerufen, von deutschen Ökonomen, die sich für die Aufgabe der gemeinsamen europäischen Währung, den Euro, starkmachten, und gegen die finanziellen Rettungsschirme für verschwenderische Länder in der Eurozone wie Griechenland, Italien, Portugal und Spanien opponierten.

Seinerzeit wurde die AfD von Deutschlands Mainstreammedien zumeist lächerlich gemacht. So veröffentlichte die Rheinische Post etwa im Juli 2013 eine „Analyse“, in der die AfD als die „glücklose Professoren-Partei“ tituliert wurde, die „nicht viele Chancen“ habe.

Und doch ist es der AfD gelungen, sich bei Wahlen 2014 und 2015 Sitze in fünf von Deutschlands 16 Länderparlamenten zu sichern.

Nach einem internen Machtkampf übernahm Frauke Petry – eine aus Ostdeutschland stammende 40-jährige Chemikerin, Unternehmerin und Mutter von vier Kindern – im Juli 2015 die Parteiführung.

Seither hat Petry den anfänglichen Fokus der Partei erweitert, von der Wirtschaft auf das Thema Einwanderung.

Für den politischen Status quo in Deutschland stellt die AfD – die in Umfragen nun drittstärkste Partei – eine signifikante Herausforderung dar.

Wenn sie ihre Dynamik beibehält, dann dürfte sie bei den Bundestagswahlen 2017 die Fünfprozenthürde überwinden und in den Bundestag einziehen.

Alle Muslime aus Europa ausweisen

War Heine also Rassist, oder verstand er nur die Warnungen, die wir heute; aus Angst vor Rassismus- und Nazikeulen; übersehen…?

„Muslime raus!“ wird wohl die Forderung der nächsten Tage sein. Diese, durchaus populistische Aussage, besitzt aber einen harten Kern. Der nicht aufweicht, weil unsere Gesellschaft gespalten wurde.

Es grenzt an religiösen Fanatismus, wenn man nun alle Muslime für die Anschläge in Europa, wie Paris oder Brüssel, verantwortlich macht. Jedoch kann man keinem Menschen in den Kopf schauen, die Gedanken sind eben frei.

Auch die der Schläfer, der radikalen Islamisten.

Dabei darf sich keiner Wundern, denn es sind auch nicht die „normalen“, sogenannten gemässigten, Muslime auf die Strasse gegangen um ihr Gesicht gegen den Terror zu zeigen. Man erinnere sich nur an die staatlich organisierte Möchtegern-Demonstration in Berlin im Jahre 2015. Die gemässigten Muslime reagieren so, wie man es von den arabischen Staaten her kennt: mit Gleichgültigkeit.

Will man doch Allah nicht erzürnen.

Die islamistischen Staaten nehmen keine Flüchtlinge auf, versorgen diese nicht einmal. Warum also sollte man von einem Menschen des muslimischen Glaubens dies in Europa erwarten. Dafür gibt es Christen und das Gutmenschentum, die klatschen und nicht nur Beifall spenden. Alle Welt in Ordnung, da sich Christen und Gutmensch dem Übermensch, von Allah erhört, unterordnen.

Die Muslime in Europa haben obige Forderung sich selbst zuzuschreiben. Vor allem
jedoch jene in Deutschland. Sind diese doch stillschweigend, wenn es Menschenteile von Selbstmordattentätern regnet, aufschreiend aber um zu fordern. Forderungen von Zentralverbänden und sonstigen Organisationen. Ob im Fernsehen oder an einem grünen Tisch. Forderungen, wie staatlich organisierten und bezahlter Moscheebau, mehr Muslime in Behörden und Polizei, mehr Muslime in Fernsehräte – Quoten eben, die das Gefüge Europas auseinander brechen.

Presse und BRD-Staat haben indes dafür gesorgt, dass jede ISlamkritik mit Nazidenken gleichgesetzt wird, obwohl Presse und Politik durchaus die Entfernung zwischen muslimischer Denkweise und Demokratie bewußt sein sollte. Doch das wäre, nach Gutmenschentumdenkmechanismus, Rassismus.

Also lies man den ISlam machen, was er so macht:

Städte, zumindest Stadtbezirke unterjochen, politische Posten übernehmen, von Sozialkassen leben – und für Terror sorgen, denn Terror bedeutet Angst.

Diese Angst fördert die Haltung, dass es nur dann Ruhe geben könne, wenn alle Muslime Europa verlassen. Und diese Angst und Forderung ist nicht neu. Spätestens seit dem umlagerten Wien, kennt Europa Muslime!

Und selbst der große Heinrich Heine schrieb bereits:

Eine weitere Forderung, den ISlam in Deutschland zu verbieten, ist zwar populistisch, aber, gelinde ausgedrückt, Schwachsinn. Denn wie ein NPD Verbot, bekommt man damit den ISlam nicht aus den Köpfen, denn Gedanken sind frei. Burka-Verbote hingegen könnten ein Anzeichen sein. Ein Zeichen dafür, dass sich Deutschland nicht dem ISlam unterjocht oder gar ergibt. Doch dazu müssten die Politiker von den Religionen abschwören.

Auch und gerade die „christlichen“ Unionspolitiker, die „sozialdemokratischen“ Politiker, die sich von Muslimen und Muslimas bereits in den eigenen 4-Wänden leiten lassen.

Muslim-du mußt draußen bleiben !

Kurzum: für eine humane, wertfreie Lösung ist es wohl zu spät….

Was den Terror entfernt ist einfach, aber inhuman und nicht nur gesellschaftlich fraglich:

Zwangsausweisung der Muslime aus Europa

Auch, wenn man dann Islamisten noch weniger erkennen wird, weil sie weiterhin untertauchen werden.

Auch, wenn man damit Anschläge zeitnah nicht verhindern wird.

Oder aber man wählt den gemäßigten Weg, an dem sich auch Muslime beteiligen müssen:

Verbot der Burka und ähnlicher Kleidungsstücke

Verbot des Wahabismus

Eine Förderung der demokratischen Grundwerte was zeitgleich eine Schwächung der religiösen Diktatur, der religiösen Gewalttaten beinhaltet

Abschaffung der Sonderrechte für Muslime

Geburtenkontrolle

Vor Gericht ebenso, wie im Tierschutz oder bei der Arbeitsaufnahme (Quotenregelung)

Besonders aber wäre eines wichtig:

Zurückführung der falschen Flüchtlinge und Verstärkung der Unterstützung für Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Heimatnähe

Allein diese Punkte wären preiswerter als die Überwachung und damit Drangsalierung des Volkes, als die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern, wie Glücksrittern und die Versorgung der Immigranten wie Migranten auf europäischem Boden.

Es wäre sogar humaner, als religiöse Kriege auf europäischem Boden, bei dem immer Unschuldige sterben! Es wäre auch humaner für die Flüchtigen selbst, da man heimatnah untergebracht wäre, ohne sich einer neuen Kultur anpassen zu müssen.

So gesehen ist die aufkeimende populistische Forderung „Muslime raus aus Europa“ nicht so verkehrt, nicht so inhuman, nicht so rassistisch; wie im ersten Augenblick gedacht.

Die Frage die übrig bleibt:

Was machen wir mit den europäischen Islamisten?

Über diese Frage sollten wir abstimmen:

Wir, die Christen, die Heiden,die Juden, die Buddhisten aber auch die Muslime.

Es beinhaltet aber auch die Frage:

Wann stehen europäische Muslime auf, um gegen den Terror anzugehen und Europa zu stärken, wann wenden sie sich der Demokratie zu und bauen Deutschland und Europa mit auf, statt zu fordern und den Terror wegzuheucheln.

Nicht für Allah – sondern für den Menschen.

Nicht wegen Mohammed, sondern wegen unser aller Zukunft!

Wirbel um Merkel-Schuldzuweisung nach Brüssel-Terror

Eine regelrechte Schlammschlacht ist wegen eines Facebook-Beitrags einer CDU-Politikerin ausgebrochen, nachdem die Huffington Post berichtete, Vera Lengsfeld beschuldige die deutsche Kanzlerin indirekt für die Attentate in Brüssel verantwortlich zu sein.

Nach den Anschlägen von Brüssel wurde auf der Facebook-Seite der CDU-Politikerin Vera Lengsfeld ein Beitrag entdeckt, der indirekt andeutete das Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Anschläge von Brüssel verantwortlich sei.
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Die Huffington-Post griff die Story auf und zitierte den Eintrag auf Lengsfelds Facebook-Konto in dem es hieß:

„Gelobt sei Angela Merkel, die Warmherzige, die Vorausschauende. Sie hat alles dafür getan, dass der Terror in Europa Fuß fassen kann und seine Söhne hier die eigene Zukunft von einen gestörten Welt verwirklichen können. Lasst uns Angela Merkel feiern, sie hat es geschafft!“

Kurz darauf wurde der Beitrag von Facebook gelöscht.

Weiters schrieb die Huffington-Post, dass es bislang ungeklärt sei ob der Eintrag tatsächlich von Vera Lengsfeld stamme, und dass die Politikerin für eine Stellungnahme nicht zu erreichen war. Das Büro ihres Sohnes Philipp Lengsfeld, der seit 2013 Bundestagsabgeordneter (CDU) ist, hätte auch keinen Kontakt zu Vera Lengsfeld herstellen können. Ein Sprecher verwies, laut Huffington-Post, darauf, dass sich Philipp Lengsfeld bereits vor einigen Wochen per Twitter von den politischen Ansichten seiner Mutter distanziert habe.

Auf dem Facebook der Dresdener Pegida-Bewegung wurde der umstrittene Post mit dem Kommentar verbreitet: „Vera Lengsfeld bringt es auf den Punkt!“. Auch hier ist der Beitrag mittlerweile verschwunden.

Vera Lengsfeld indessen dementierte die Vorwürfe auf ihrer Webseite und schrieb:

Gelobt sei die Huffington-Post!

„Das ist Journalismus vom Feinsten! Die Huffington-Post publiziert einen großen Artikel über einen Post auf meiner Facebook- Seite, die immerhin von 5000 Freunden besucht und bestückt werden kann. Sie sagt mitten im Artikel selbst: „Ob der Facebook-Beitrag tatsächlich von Vera Lengsfeld stammt, ist bislang nicht geklärt. Vera Lengsfeld war zunächst für eine Stellungnahme der Huffington Post nicht zu erreichen.

Tatsache ist, niemand von der Huffington- Post hat versucht, mich zu erreichen. Dann hätte es auch keine Story gegeben, denn dann hätten sie erfahren, dass dieser Post nicht von mir stammt, sondern von einer meiner Facebook- Freundinnen. Mit etwas Recherche hätte das die Huffington- Post auch selbst rauskriegen können.

Meine gute Kinderstube verbietet mir, diese Art von Journalismus als das zu bezeichnen, was er ist. Völlig unverständlich aber ist, dass mein Sohn, der überhaupt nichts mit der Sache zu tun hat, mit reingezogen wurde.“

Nach der Veröffentlichung ihres Statements auf Facebook hagelte es Kritik.

Ein Nutzer schrieb: „Diesen Beitrag haben offenbar SIE gepostet und niemand anderes! Schämen Sie sich!“ Und veröffentlichte den Screenshot mit dem ursprünglichen Beitrag…

Lengsfeld ist eine deutsche Politikerin und Publizistin. Sie war Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2005 war sie Abgeordnete im Bundestag, zunächst bis 1996 für die Grünen, ab 1996 für die CDU. Ihr Sohn Philipp Lengsfeld ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter (CDU).

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lasst-uns-angela-merkel-feiern-sie-hat-es-geschafft-vera-lengsfeld-cdu-vs-huffpost-wirbel-um-merkel-schuldzuweisung-nach-bruessel-terror-a1316303.html

Türkei-Deal als Flop: In Brüssel wurde ein Trugbild aufgebaut

Wer glaubt, mit dem EU-Türkei-Deal sei die Flüchtlingskrise beendet, wird bald eines Besseren belehrt werden. In Brüssel wurde ein Trugbild aufgebaut, das die Bürger blendet und den Regierungen etwas Zeit kauft. Aber was man bislang über den Deal weiß, lässt fürchten, dass nichts gelöst ist.

Die Grundidee des Türkei-Deals besteht darin, dass man „irreguläre“ Flüchtlinge, die auf griechischen Inseln an landen, in die Türkei zurück schieben will und die Türkei sich zur Rücknahme bereiterklärt. Für jeden zurückgeschobenen Syrer soll ein anderer Syrer aus den türkischen Flüchtlingslagern regulär in die EU reisen können.
Auf den griechischen Inseln bleibt alles schwierig

Die erste Schwäche ist schon einmal, dass die Abmachung auf die griechischen Inseln beschränkt ist. Aber vom europäischen Teil der Türkei erreicht man selbst mit einem kleinen Boot schnell griechisches Festland und da gilt die Abmachung nicht. Und Schlepper, die seetüchtige Schiffe chartern, haben noch ganz andere Möglichkeiten, Griechenland zu erreichen.

Das frühere CDU-Mitglied Bernd Lucke ist Gründer der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und seit 2014 Abgeordneter im Europäischen Parlament. Im Juli 2015 verließ der Wirtschaftsprofessor die AfD und gründete kurz darauf die Partei ALFA, deren Bundesvorsitzender er ist.

Aber auch auf den Inseln bleibt alles schwierig. Artikel 19 der Grundrechtscharta der EU sagt eindeutig, dass Kollektivausweisungen nicht zulässig sind. Das ist bindendes Recht für alle EU-Staaten. Man kann also eine Bootsladung von Flüchtlingen nicht einfach in die Türkei zurückschicken, auch wenn diese der Rücknahme zugestimmt hat.

Glauben sie, dass niemand die Bootsinsassen instruiert?

Der EU-Türkei-Deal sieht deshalb vor, nur die Bootsflüchtlinge zurückzuschicken, die entweder keinen Asylantrag stellen oder deren Asylantrag offensichtlich unbegründet ist. Hier fragt man sich, was die EU-Führer sich eigentlich erhoffen. Glauben sie, dass größere Mengen von Bootsflüchtlingen auf das Stellen eines Asylantrags verzichten werden, damit man sie postwendend in die Türkei zurückschicken kann?

Glauben sie, dass Menschen aus Ländern ohne Krieg oder politische Verfolgung brav ihren Pass vorlegen werden, damit man auf den ersten Blick erkennen kann, dass der Asylantrag unbegründet ist? Glauben sie, dass niemand die Bootsinsassen instruiert, wie man sich verhalten muss, damit man nicht zurückgeschickt wird?

Ein Syrer jedenfalls wird seinen Pass vorlegen und seinen Asylantrag stellen. Das ist das fundamentale Recht eines jeden politisch Verfolgten, der die EU erreicht (Artikel 18 der Grundrechtecharta). Dieses Recht wird nicht beschnitten und das ist auch richtig so. Der Flüchtling hat Anspruch auf individuelle Prüfung seines Falles, was sicherlich nicht im Schnellverfahren zu bewältigen sein wird. Mit anderen Worten: Die Vorstellung, dass irregulär eingereiste Syrer zurückgewiesen und gegen legal einreisende Syrer aus türkischen Lagern getauscht werden können, ist abwegig.

Deshalb wird der Tauschhandel mit der Türkei ein Flop sein

Die Türkei gilt nicht als sicheres Drittland. Deshalb würde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte es sofort unterbinden, wenn syrische Staatsbürger ohne Gelegenheit eines Asylverfahrens zurück in die Türkei geschoben werden. Und deshalb wird der Tauschhandel mit der Türkei vermutlich ein Flop sein.

Für die auf den Inseln gestellten Asylanträge sollen nach den Vereinbarungen des Gipfels übrigens die griechischen Behörden zuständig sein. Diese Bestimmung ist schlicht abgeschmackt, denn wir wissen, dass Griechenland dazu nicht in der Lage ist. Seit 2011 dürfen illegal in die EU eingereiste Flüchtlinge nicht nach Griechenland überstellt werden, weil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in seinem Urteil „M.S.S. gegen Belgien und Griechenland“ festgestellt hat, dass Griechenland außerstande ist, ein menschenwürdiges Asylverfahren zu gewährleisten.
Fast alle Probleme bleiben unverändert bestehen

Mit diesem Urteil ist das Dublin-System zusammengebrochen und Griechenland konnte unbesorgt Flüchtlinge in andere EU-Länder durchwinken. Es wäre deshalb ehrlicher gewesen, wenn die EU in ihrer Vereinbarung mit der Türkei gleich offen gesagt hätte, welche EU-Staaten für die Asylverfahren zuständig sein werden – gerade Griechenland kann es aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht sein.

So bleiben fast alle Probleme unverändert bestehen. Fortschritt ist nicht erkennbar. Schlimmer noch: Man hat eine große Chance verpasst. Was wirklich weiter geholfen hätte, wären Vereinbarungen darüber, dass die Türkei den Anforderungen eines sicheren Drittlandes entspricht.

Denn in ein sicheres Drittland darf man Flüchtlinge zurück schieben – eben weil sie dort sicher sind. Ein sicheres Drittland muss die Europäische Menschenrechtskonvention und die Genfer Flüchtlingskonvention respektieren. Beide Konventionen hat die Türkei unterzeichnet, letztere allerdings (ähnlich wie Ungarn) nur mit der Einschränkung auf europäische Flüchtlinge. Aber faktisch hat sich die Türkei bis vor kurzem auch für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten an die Genfer Konvention gehalten.

Leider hat die EU das alles nicht erreicht

Um das Flüchtlingsproblem in der Ägäis zu lösen, hätte die EU die Türkei dazu bewegen müssen, die Genfer Flüchtlingskonvention uneingeschränkt anzuerkennen und die nicht ganz seltenen Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention endgültig abzustellen. Gewiss, das hätte Geld und andere Zugeständnisse erfordert. Aber Geld und andere Zugeständnisse erhält die Türkei ja nach dem jetzigen Deal ebenfalls.

Wenn die Türkei ein sicherer Drittstaat wäre, könnte sich die EU damit schmücken, etwas für die Menschenrechte in der Türkei getan zu haben. Nichts wäre ein besserer Ausdruck europäischer Werte. Gleichzeitig wäre das Flüchtlingsproblem entschärft, weil dann illegal eingereiste Flüchtlinge tatsächlich sofort zurückgeschoben werden könnten. Aber leider hat die EU das alles nicht erreicht. Die Vereinbarung enthält keine Garantien, dass die Türkei als sicherer Drittstaat eingestuft werden kann, sondern beschränkt sich auf Regelungen, die vermutlich in der Praxis und vor europäischen Gerichten scheitern werden.

Dies aber bestätigt einmal mehr das Scheitern Frau Merkels. Sie hat von Anfang an falsch reagiert. Es war klar erkennbar, dass ihre Politik der unbeschränkten Aufnahme in Deutschland nicht durchzuhalten sein wird. Statt einen Kampf gegen die realistischere Sicht der anderen europäischen Mitgliedsstaaten zu führen, hätte die deutsche Bundeskanzlerin von Anfang an darauf hinwirken müssen, dass die Türkei und möglichst viele andere Staaten in der Levante und Nordafrika sich zur Achtung der Menschenrechte und der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichten. Natürlich hätte das Geld gekostet. Aber das tut der große Zustrom von Flüchtlingen nach Europa ja auch.

Die EU braucht einen Kordon sicherer Drittstaaten an ihren Außengrenzen – Staaten, in denen Flüchtlinge sicher sind, aber in denen die Lebensumstände weniger verlockend sind als in Europa.

Dies würde wesentlich dazu beitragen, dass der Strom der Flüchtlinge sich auf die tatsächlich Verfolgten reduziert. Im Kern besteht die Lösung der Flüchtlingskrise nicht aus dem Import der Flüchtlinge nach Europa, sondern im Export unserer Werte in die Nachbarstaaten der EU.

Flüchtlinge erhalten doch mehr Geld als Hartz-IV-Empfänger. Aber wieso?

Seit Langem tobt die Streitfrage, ob Flüchtlinge vom Staat privilegiert werden, also mehr Unterstützung erhalten als hiesige Arbeitslose.

Das Berliner Journal hat dazu jetzt aufgelistet:

„In Berlin werden 11 Euro, in München bis zu 16 Euro und in Kleve in Nordrhein-Westfalen 16 Euro pro Tag (480 Euro im Monat) und Person für das Essen eines Flüchtlings bezahlt. Davon bleibt das zusätzliche Taschengeld von 147 Euro, das beispielsweise einem alleinstehenden erwachsenen Flüchtling pro Monat bar ausbezahlt wird, unberührt.“

Das sei fast das dreifache Einkommen eines Hartz-IV-Empfängers, dem nach Auskunft der Nürnberger „Bundesagentur für Arbeit“ nur 4,72 Euro pro Tag (143,42 Euro im Monat) pro Person für Nahrungsmittel und Getränke zur Verfügung stehe.

In Kleve übersteige das monatliche Essensgeld eines Flüchtlings (480 Euro) sogar den kompletten Regelsatz eines Hartz-IV-Empfängers von 404 Euro monatlich. Letzterer enthalte lediglich 143,42 Euro für Nahrung und Getränke.

In Berlin liege der Essenssatz pro Flüchtling niedriger, also – laut Auskunft des Kreisvorsitzenden des Berliner Awo-Verbands, Manfred Nowak, im vergangenen November – bei ca. 11 Euro pro Tag, das bedeutet 330 Euro im Monat.

Diese lokalen Differenzen erklärten sich aus den unterschiedlichen Preisstandards der Regionen und aus qualitativen und quantitativen Auflagen der Essenszubereitung.

Nein, hier soll keine Neid-Debatte befeuert werden.

Die träfe die Falschen.

Stattdessen muss die Regierung sich fragen lassen: Warum eine Zweiklassen-Gesellschaft bei Hilfsbedürftigen

Oder: Wenn die Hilfsleistung für Flüchtlinge das Minimum für ein menschenwürdiges Leben darstellt, warum liegen Hartz-IV-Empfänger darunter?

Brutal-Armut als „Anreiz“ zur Selbstversklavung im neoliberalen Billiglohnsektor? Bei Flüchtlingen würde dieses Druckmittel tatsächlich wegfallen, da die ja noch nicht arbeiten dürfen.

Aber, liebe Regierung, habt ihr schon mal darüber nachgedacht: Wenn die Flüchtlinge ihre Anerkennung, aber anschließend keine Arbeit bekommen sollten (was vielen leider passieren dürfte), erhalten die ja auch bloß noch Hartz-IV.

Das bedeutet: Sie werden dann zurückgestuft. Was die davon wohl halten werden?

Aber dann sind sie euch als neue Markt-Sklaven ja längst egal geworden.

Die EU fordert alle Staaten der UNO auf, sich an den Sanktionen gegen Russland zu beteiligen

Die hohe Vertreterin der europäischen Union für Fragen der Außen-und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, fordert im Namen der EU alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sich an der Politik der Nichtanerkennung der «illegalen Annexion» der Krim durch die russische Föderation zu beteiligen.

Die Europäische Union bekräftigt, dass sie dies nicht anerkennt und weiterhin Verstöße gegen das Völkerrecht verurteilt. Es bleibt eine unmittelbare Herausforderung der internationalen Sicherheit, die gewichtigen Folgen für die internationale Rechtsordnungm schützt die Einheit und Souveränität aller Staaten», betonte Mogherini.

In diesem Zusammenhang erklärte sie, dass die Europäische Union bei dieser Einstellung verbleibt, also die vollständige Umsetzung der Politik der Nichtanerkennung der Annexion der Krim durch Russland, unter anderem durch restriktive Maßnahmen — Sanktionen.

Die Europäische Union appelliert erneut an die Staaten der Vereinten Nationen zu erwägen, ähnliche Maßnahmen in Bezug auf die Nichtanerkennung der im Einklang mit der resolution 68/262 der Generalversammlung der Vereinten Nationen Über die Unterstützung der territorialen Integrität der Ukraine) vom 27. März 2014», betonte Mogherini.

Und der Staatssekretär der Vereinigten Staaten von Amerika John Kerry erklärte, dass seine europäischen Kollegen gemeinsam entschlossen sind, sich weiterhin für eine friedliche Lösung in der Ukraine und dem Schutz seiner territorialen Integrität einzusetzen. Deshalb hat Russland zwei Möglichkeiten — entweder die Fortsetzung der wirtschaftlichen Sanktionen, oder die Ausführung der Minsker Vereinbarungen.

Am 10. März beschloss die EU die Verlängerung der Sanktionen für 146 Bürger Russlands und 37 Russischen Unternehmen auf 6 Monate — bis 15. September 2016 wegen der Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine. Die Liste der Sanktionen beinhaltet auch das Einfrieren von Vermögenswerten und das Verbot der Teilnahme von Beteiligungen von EU-Ländern. Die Sanktionen wurden im März 2014 erlassen. Das Letzte erfolgte die Entscheidung über die Verlängerung der Sanktionen im September 2015.

Quelle : http://de.news-front.info/2016/03/18/die-eu-fordert-alle-staaten-der-uno-auf-sich-an-den-sanktionen-gegen-russland-zu-beteiligen/

Europa statt EU !!!